Archiv der Kategorie: Politik

image_pdfimage_print

SBBS: Neue EU-Bestrafung für erfolgreiches Arbeiten in Arbeit

Diese Galerie enthält 1 Foto.

Das toxische Produkt (1.) heißt also nicht Eurobonds oder Eurobonds light, es heißt nicht Blue bond/Red bond oder Euro-Bill oder ESB (wb-Link) oder ESBie, nein, es heißt SBBS (2.). Das QE-Programm hieß ja auch mal OMT, dann PSPP, oder SMP, ANFA, EFSI, TLTRO oder Geldschwemme, und tatsächlich ist es Staatsfinanzierung (Kürzel, Bild: anaterate, pixabay). EU und Eurozone sind groß im Verschleiern ihrer Absichten, und dazu denken sie sich immer neue Kürzel für immer dieselben Vorhaben aus. Die eigentlich verbotene monetäre Staatsfinanzierung wird von der EZB … Weiterlesen

Weitere Galerien | Hinterlasse einen Kommentar

Eigentor: türkische Integrationspanne

Diese Galerie enthält 8 Fotos.

Man sollte es nicht so hoch hängen. Fußballspieler sind mittig aufgehängt, und darum kreisen sie (Bilder: fak1911/ pixel2013, pixabay) Zwei eminente und eher rechtsdrehende Fußballer stellten sich nun mit dem türkischen Möchtegernsultan ins Bild, und dafür kriegten alle zusammen Schelte ab. Irgendwie dumm fand das die Zeit (1. Link unten), und es gibt ja auch Gründe für diese Meinung. Das Sündenregister des Sultans ist ellenlang (2., 5., 6., 10 wb-Links und ungezählte ungenannte Artikel). Wohin soll das überhaupt führen, wenn die Kicker sich demnächst … Weiterlesen

Weitere Galerien | Hinterlasse einen Kommentar

Sozialbetrug toleriert, aber nur bei Ausländern

Diese Galerie enthält 1 Foto.

Wie so oft bei heraufdämmernden Skandalen, wusste man es schon lange. Das aktuelle Schlagwort heißt "Kindergeldbanden", und es wird sogar von der Welt in den Mund genommen (1. Link unten). Aber nur das Schlagwort ist neu, die einschlägige Kriminalität gibt es schon seit Jahren (Bild: geralt, pixabay, Montage: wb). Eine Anleitung für das aktuelle Geschäftsmodell entnimmt man den Leserkommentaren des Welt-Artikels (1.). Begleitet wird es von der Aussage, das  Vorgehen sei seit langem bekannt, getan würde dagegen – Nichts: Die Organisatoren werben Landsleute aus … Weiterlesen

Weitere Galerien | Hinterlasse einen Kommentar

® Arbeitsprofite für alle

Diese Galerie enthält 1 Foto.

Der Titel könnte auch heißen Geldpumpen falsch gepolt, denn es geht um die Geldströme, die überall in der falschen Richtung fließen: weg von der Allgemeinheit, hin zum unverdienten Reichtum. Als Aushängeschild dafür könnten tropische Oasen oder heimische Baustellen dienen, Bankenfassaden oder Börsencomputer, Paragraphenwerke oder bonipralle Geldsäcke – aber ein geborgtes Euro-Emblem tut's auch (Bild: EZB & qpress). In der Steuerdiskussion wird über alle möglichen Abgaben gestritten. Geredet wurde von der Erbschaftssteuer, die durch unglaubliche Subventionen überkompensiert wird; die Finanztransaktionssteuer wurde vielfach diskutiert, und sogar … Weiterlesen

Weitere Galerien | Hinterlasse einen Kommentar

EU als Aufstocker & Kriegstreiber

Diese Galerie enthält 2 Fotos.

Bei wissenbloggt wurde sich darüber mokiert, dass die EU eine Chance verpasste, sich mehr Geld zu verschaffen (wb-Links unten). Das war, bevor der "neue, moderne mehrjährige Finanzrahmen für eine Europäische Union, die ihre Prioritäten nach 2020 effizient erfüllt" vorgestellt wurde – auf eine Kurzformel gebracht: mehr und mehr (Bild: geralt, pixabay). Es war schon klar, dass die EU auf Betteltour ist und den Brexit-bedingten Beitragsschwund überkompensieren möchte (14,1% mehr, nach anderer Rechnung 18% mehr, statt 7% weniger). Mit welcher List und Tücke dabei vorgegangen … Weiterlesen

Weitere Galerien | Hinterlasse einen Kommentar

Marx & Medien

Diese Galerie enthält 1 Foto.

Eigentlich sollte es bei wissenbloggt keinen Marx-Artikel geben, und dessen 200. Geburtstag sollte mit einem Kommentar abgebügelt sein. Nun gibt es aber doch einen aktuellen Bezug, der recht unverhofft kommt – eine Verbindung zwischen dem Uralt-Sozialisten und den modernen sozialen Medien wird plötzlich hergestellt (Bild: Mediamodifier, pixabay). 1844 hat Marx von der Religion als Opium des Volks geschrieben (1. Link unten). Jetzt sprechen 2 Artikel von den Sozialen Medien als Opium des Volks (2. und 3.). Forscher haben beunruhigende Parallelen zwischen süchtigmachenden Drogen und … Weiterlesen

Weitere Galerien | Hinterlasse einen Kommentar

® Grundeinkommen für alle

Diese Galerie enthält 2 Fotos.

Dieser Artikel gehört als Nummer 9 in die wissenbloggt-Reihe Arbeit für alle. Es gibt aktuelle Entwicklungen, deshalb wurde er überarbeitet und ergänzt. Grundeinkommen ist eigentlich ein Einkommen ohne Grund, und das wird hier begründet. Das Bild von geralt, pixabay zeigt die Geschenkpackung von n * 500 €. Aber die 500-€-Noten werden abgeschafft oder auch nicht (1. Link unten). Und das Grundeinkommen wird gar nicht erst eingeführt. Es scheiterte in der Schweiz (2016,, 2.), in Finnland (2018 3. und 4.). In Kuba, Kenia und anderen Ländern wird es … Weiterlesen

Weitere Galerien | Hinterlasse einen Kommentar

Fakes, Lügen, Bullshit: postfaktische Verlogenheitsbewältigung

Diese Galerie enthält 1 Foto.

Was als richtig dargestellt wird, kann beliebig falsch sein. Das wird uns von berufener Seite beigebogen. Leider zählen zu den Berufenen staatliche Institutionen ebenso wie private Gerüchtestreuer. Für truthiness, Lügenmaschinen (social bots) & bullshit ist eigentlich die Kultur eines fernen großen Landes zuständig, aber die alternativen Fakten aus heimischer Produktion können allemal dagegen anstinken. In die Rubrik der nicht stubenreinen Fälle summiert sich eine ganze Reihe von Gegebenheiten. Das Schlimme ist, die Liste könnte beliebig verlängert werden, global, europäisch, national und regional: Russiagate Der Vorwurf … Weiterlesen

Weitere Galerien | Hinterlasse einen Kommentar

Politik muss mit dem Märchen vom Einzelfall aufhören!

Diese Galerie enthält 1 Foto.

Bei der Gewalt gegen Lehrkräfte geht es nicht nur um Einzelfälle, und die Politik soll bittesehr mit ihrer ‚Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß‘-Haltung aufhören. Deshalb werden öffentliche Statistiken gefordert (hoffentlich nicht solche wie vom Arbeitsamt). Eine Pressemitteilung vom VBE, einem der zwei größten deutschen Lehrerverbände (Berlin, 02.05.18, pd 32_18, das pädagogische Bild: sifusergej, pixabay). forsa-Schulleitungsumfrage „Gewalt gegen Lehrkräfte“ Politik muss mit dem Märchen vom Einzelfall aufhören! „Die uns vorliegenden Fakten beweisen erneut, dass die Kultusministerien mit ihrer Einschätzung, dass ‚Gewalt gegen … Weiterlesen

Weitere Galerien | Hinterlasse einen Kommentar

Sahra Wagenknecht vs. DIE LINKE = 135 : 1

Diese Galerie enthält 1 Foto.

Dass Sahra Wagenknecht auf dem Bild (Bundestag) so unscharf rüberkommt, liegt nicht an ihr. Sie artikuliert sich allemal scharf und präzise. Das tat sie auch in einem aktuellen Freitag-Interview (1.+2. Link unten). Ihre Argumentation, und auch die vom Interviewer Sebastian Puschner, ist einen wissenbloggt-Artikel wert. Bemerkenswert ist, dass von Seiten gewisser Linker neue Töne zu hören sind, die früher noch häretisch geklungen hätten. Aber das "no border, no nation"-Dogma ist nicht mehr sakrosankt. Es gibt schließlich sehr gute Gründe dagegen, und es ist eine … Weiterlesen

Weitere Galerien | 1 Kommentar

Manipulative Zahlen: Asylentscheidungen in der EU

Diese Galerie enthält 2 Fotos.

Es hat sich herumgesprochen: Zahlen von eurostat (EU) und destatis (D) sind in der Regel politische Inszenierungen. Sie werden gezielt aufbereitet, um zu desinformieren, um irreführende Akzente zu setzen, um den Betrachter mit vielen unwichtigen Größen zu überschwemmen, hinter denen die eigentlichen Zahlen versteckt werden (Wackelbild: ElisaRiva, pixabay). Was das Statistische Bundesamt destatis kann, kann auch die Bundesagentur für Arbeit. Beispielhaft ist die Zahl der Arbeitslosen, die das Arbeitsamt mit immer neuen Tricks und Schlichen kleinrechnet (wb-Link unten). Der Weg zu gefälligen Zahlen führt … Weiterlesen

Weitere Galerien | Hinterlasse einen Kommentar

Krankenkassen – die kranken Kassen

Diese Galerie enthält 3 Fotos.

In der Reihe der wissenbloggt-Privatisierungskritik haben auch die Krankenkassen ihren Platz verdient. Probleme machen nicht nur die privaten Krankenversicherungen (PKV), sondern auch die politische Behandlung der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV). Wie manche Dinge rechtens sein können, die da geschehen, darüber staunt man nur (Bild: Clker-Free-Vector-Images, pixabay). Zugrunde liegt die Mär vom Wettbewerb: Eine Vielzahl von Krankenkassen sorge für Konkurrenz und günstige Angebote. In Wirklichkeit sorgt sie nur für viele hohe Gehälter in vielen KV-Chefetagen. Wenn das alles wäre, würde sich der Schmäh nicht lohnen – … Weiterlesen

Weitere Galerien | 1 Kommentar

Hokus Pokus Verschwendibus: Duale Systemkririk

Diese Galerie enthält 1 Foto.

Das Duale System mit dem Grünen Punkt ist teuer, kompliziert und nicht mehr zeitgemäß – so lautet das kurzgefasste Fazit zu unserer überkandidelten Müllveredelung. Das Verpackungsentsorgungssystem ist privatwirtschaftlich aufgezogen (was für Streit und hohe Kosten sorgt), es ist schlecht gemanaged (was für Betrug sorgt), und es ist durch die technische Entwicklung obsolet geworden. Trotzdem wird damit weitergemacht, denn es ist eine Pfründe für die Betreiber (Bild: Vetherie, pixabay). Was hier unter Privatisierungskritik läuft, könnte genausogut politischer Dilettantismus heißen. Es ist ein betrübliches Beispiel für … Weiterlesen

Weitere Galerien | Hinterlasse einen Kommentar

Toller als Toll Collect: Bund prozessiert gegen sich selbst

Diese Galerie enthält 2 Fotos.

Die LKW-Maut kann wohl kaum als Ruhmesblatt in die leidige Geschichte der Privatisierung eingehen. Schon der Start wurde verpatzt, statt 2003 ging es erst 2005 mit dem Kassieren los. Aber die Kosten liefen von Anfang an auf, und darüber wird seit 2004 prozessiert. Vor einem Schiedsgericht. Wie sowas läuft, kann man nach fast 14 Jahren Rechtsstreit nun beobachten – oder auch nicht. Denn worüber vor Gericht gestritten wird, ist Verschlußsache. Die Verhandlungen finden hinter verschlossenen Türen statt. Das entnimmt man einem Artikel der Süddeutschen … Weiterlesen

Weitere Galerien | Hinterlasse einen Kommentar

Wir verurteilen die Ausweitung der verbrecherischen Kriegspolitik von USA, Großbritannien und Frankreich auf dem syrischen Territorium mit Zustimmung der Bundeskanzlerin

Diese Galerie enthält 1 Foto.

In einer Pressemitteilung von attac.de verurteilen 32 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus dem wiss. Beirat von attac die verbrecherische Kriegspolitik von USA, Großbritannien und Frankreich in Syrien und kritisieren scharf die Zustimmung der deutschen Bundeskanzlerin zu diesem Krieg. In einem Beitrag fordern sie die Bundesregierung auf, sich klar von dem völkerrechtswidrigen Krieg der drei genannten Staaten zu distanzieren und die deutschen AWACS-Flugzeuge im Rahmen der US-geführten "Anti-IS-Allianz" sofort zurückzubeordern (Bild: movprint, pixabay).   Wir verurteilen die Ausweitung der verbrecherischen Kriegspolitik von USA, Großbritannien und Frankreich … Weiterlesen

Weitere Galerien | 4 Kommentare

Was dürfen Migranten?

Diese Galerie enthält 1 Foto.

Selten war man so weit weg von der Beantwortung dieser Frage. Es gibt ja nicht mal einen Konsens, ob es nun um Flüchtlinge oder um Einwanderer geht. Wenn die Menschen von dort wegziehen, wo ihnen die Lage unerträglich wird, was sind sie dann? (Bild: Capri23auto, pixabay) Für die einen sind sie Flüchtlinge, auf welche die Genfer Konvention anzuwenden ist, während andere dagegenhalten, sie mögen doch zuhause erträgliche Zustände schaffen, und wenn sie trotzdem wegziehen, sind sie Einwanderer, für die Einwanderungsgesetze (sofern vorhanden) gelten. Was … Weiterlesen

Weitere Galerien | Hinterlasse einen Kommentar

US-Syrienpolitik: wie viele Tote?

Diese Galerie enthält 4 Fotos.

Die Osterspaziergänge mit Friedensabsichten sind jetzt vorbei, da ist es Zeit, an Syrien zu denken. Ein paar aktuelle Artikel fragen nach der Anzahl der Toten, welche die US-Politik in den Ländern verursacht hat, wo die USA sich einmischen (1., 2., 6. und 15., 16. Link unten). Nicht dass der body count ein klares Ergebnis bringt, es werden die unterschiedlichsten Zahlen genannt, von 350.000 über 500.000 bis 2,4 Millionen. Dazu über 10 Millionen Flüchtlinge (6 Millionen intern, 5 Millionen außerhalb, 12.). Die Lage wird sicher … Weiterlesen

Weitere Galerien | 1 Kommentar

EU verpasst Chance

Diese Galerie enthält 2 Fotos.

Die Brösel-Effekte der EU führen gerade in Deutschland zu den unterschiedlichsten Reaktionen. Strammer Aktionismus im Fall Puigdemont (1.+ 2. Link unten) nach dem Motto wehret dem Zerfall – gegenüber politischer Druckausübung in Richtung Willkommenskultur für Widerstrebende (Bild: NGi, pixabay). Dabei ist Deutschland inzwischen isoliert, weil es als einziger Staat die Agenda vom hunderttausendfachen Willkommen aufrechterhält (wb-Links EU-Asyl & Zahlen), während die anderen EU-Staaten nicht bloß hintenrum dichtmachen, soviel sie können. Was das mit verpassten EU-Chancen zu tun hat? Nun, die EU ist auf Betteltour. … Weiterlesen

Weitere Galerien | 1 Kommentar

® Unser Rezept für Karfreitag

Diese Galerie enthält 4 Fotos.

Die katholische Kirche hat heute einen strengen Fast- und Abstinenztag mit Tanz- und Lachverbot. Das Strichmännchen zeigt, was davon zu halten ist (Bild: Cathytreks, alle Bilder Wikimedia Commons). Wieder belästigen die Religionsverweser die Freidenker mit ihren Vorschriften. Wiki dazu: Heute ist das Tanzverbot in Deutschland ein ländergeregeltes Verbot öffentlicher Tanzveranstaltungen an bestimmten Feiertagen, den sogenannten Stillen Tagen (z. B. Karfreitag oder Volkstrauertag). Laut wiki betrifft das „Tanzverbot“ betrifft nicht nur Tanz-, sondern auch andere öffentliche Veranstaltungen, z.B. Sportveranstaltungen, weil die  die über den „Schank- und … Weiterlesen

Weitere Galerien | 3 Kommentare

EU-Asyl 2017

Diese Galerie enthält 4 Fotos.

Bei atheisten-info-at wird die Entwicklung verfolgt, aufbereitet und kommentiert. Dankend übernimmt wissenbloggt den Artikel von Erwin Peterseil (25.3.):   EU-Asyl 2017 Es dauert immer bis in den März hinein bis die EU-Zahlen vom Europa-Asyl des Vorjahres vorliegen. Und dann braucht meinereiner auch wieder einige Zeit, bis die Originaltabellen ausgelesen, mit Excel verwertet wurden und der Text dann dazu geschrieben ist. Hier einmal die originale Übersichtstabelle für 2017: Man sieht, dass 2017 649.855 Asylwerber in die 28 EU-Staaten gelangten, mit den am Tabellenende angeführten vier … Weiterlesen

Weitere Galerien | 1 Kommentar

Syrien und kein Ende

Diese Galerie enthält 1 Foto.

Es läuft auf eine Konfrontation zwischen Washington und Ankara zu, aber auch Bagdad stellt sich gegen türkische Invasionspläne (Symbolbild Syrien-Konflikt). Kaum hatten die türkischen Truppen mit ihren vandalisierenden Kämpferhorden die Stadt Afrin "eingenommen", aus der die YPG-Kämpfer bereits abgezogen und die meisten Einwohner geflohen waren, startete das türkische Militär die nächste Invasion. Gedroht wurde erneut, die Kurden, also die "YPG/PKK-Terroristen" im türkischen Propagandasprech, von Manbidsch über Kobane bis nach Qamishli zu vertreiben, also das gesamte syrische Grenzgebiet im Süden zur Türkei einzunehmen. Zunächst aber … Weiterlesen

Weitere Galerien | Hinterlasse einen Kommentar

Studentenarmut in USA, GB: loan sharks & sex for rent

Diese Galerie enthält 1 Foto.

Die USA und Großbritannien sind die Länder der student loans, der Ausbildungskredite. Besonders in den USA gibt es eine Kultur der for-profit schools, die für hohe Kosten fragwürdige Bildung vermitteln. Gemeinsam ist beiden Ländern eine flächendeckende Zinsknechtschaft der Studenten (wb-Links unten). Die student loan industry "betreut" geschätzte 42 Millionen US-Studenten, indem sie vor allem Zahlungen eintreibt (1., 2., 3., 4. Link unten). Spitzenleistungen der Studenten-Unterstützung wurden aus Großbritannien gemeldet, dort gibt es sex for rent (Wohnung gegen Sex, 5., 6., 7., 8., 9., Bild: … Weiterlesen

Weitere Galerien | Hinterlasse einen Kommentar

Außenansicht: Der Islam – egal welcher – gehört nicht zu Deutschland!

Diese Galerie enthält 1 Foto.

Die Meinung, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, wird bei wissenbloggt nicht unterstützt, denn hier soll das pragmatische Argument zählen, wenn er da ist und von deutschen Staatsbürgern vertreten wird, gehört er dazu. Es gibt aber konträre Ansichten, denen wissenbloggt hier Raum gibt. Ein Artikel von Klarsicht (Bild: geralt, pixabay):   Der Islam – egal welcher – gehört nicht zu Deutschland! Viele politische „Autoritäten“ und auch viele sonstige Mitglieder unserer Gesellschaft behaupten, dass der Islam (welcher?) zu Deutschland gehört. Er scheint mit religiöser und … Weiterlesen

Weitere Galerien | 47 Kommentare

Zweierlei Maß – frappierendes Beispiel

Diese Galerie enthält 1 Foto.

Der Dogmendealer ist heute everybody's darling (Bild: Conmongt, pixabay, verändert). Den Dogmen auf die Spur zu kommen, gleicht einer Sisyphusarbeit. Bei wissenbloggt wird sich abgestrampelt, um der Ideologie die Zähne zu ziehen, die Dogmen zu entlarven und zweierlei Maß anzuprangern. Dies Beispiel ging in einem früheren Text unter und bekommt hier einen eigenen Artikel. Ein frappierendes Beispiel Basierend auf dem SZ-Artikel (1.) wird hier die Schieflage herausgestellt und ein wenig Verlogenheitsbewältigung betrieben. Wer der Argumentation folgt, wird sich zunächst wundern, bis dann klar wird, … Weiterlesen

Weitere Galerien | Hinterlasse einen Kommentar

® Mediensubventionen umbauen: „Zeit“ statt GEZ!

Diese Galerie enthält 1 Foto.

Bei wissenbloggt wird gern herumgekrittelt, wie es dem selbstgestellten Anspruch von Rationalität & Aufklärung bei Kapitalismus, Migration und Religion zukommt. Dabei kommen auch die Medien ins Visier, die durchaus unterschiedlich abschneiden. Schlechtes Beispiel: GEZ-Nachfolger. Mittleres Beispiel: Süddeutsche Zeitung. Gutes Beispiel: die Zeit  (wb-Links unten).  In diesem Artikel wird nun dafür plädiert, von "schlecht" nach "gut" umzuverteilen (Bild: ZIPNON, pixabay). Erst einmal ist ein Lob für die Zeit fällig, weil sie ein umfangreiches Leserforum unterhält. Da kommen leicht 1000 Leserkommentare zusammen, die gelesen, sortiert und … Weiterlesen

Weitere Galerien | Hinterlasse einen Kommentar
image_pdfimage_print