Archiv der Kategorie: Politik

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Integrationsverweigerung: Man darf es jetzt sagen

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Dies ist der dritte Artikel in der Reihe Man darf es jetzt sagen. Der erste drehte sich um den religiösen Aspekt (Viele Leute sind zu dumm, um zu erkennen, wer ihnen Gutes tut), der zweite befasste sich mit der medialen Aufbereitung (KiKa: Mittelalter in der Gegenwart, Bild: Bilderjet, pixabay). Diesmal geht es um eine Rundschau der Stimmen zum Thema Integrationsverweigerung, vor allem anhand von Zeit-Leserkommentaren im 1. Link unten (in allen Fällen geht es nicht um das 1% echte Asylanten). Alle drei Artikel kratzen … Weiterlesen

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AfD-Klamauk wg. mangelndem Sprachverständnis

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  Zum gegenwärtigen AfD-Klamauk lässt sich sagen: Super-Aufmerksamkeitseffekt, und bloß weil die Leute ihre Sprache nicht verstehen. Sie reden aneinander vorbei; die Wirkung ist ein Shitstorm von mindestens 8 Beaufort (Bild: RyanMcGuire, pixabay). Worum es geht, sagt z.B. der Artikel Volksverhetzung: Hunderte Anzeigen gegen AfD-Fraktionsvize von Storch (Zeit Online 2.1.): Die Staatsanwaltschaft erhält nach einem umstrittenen Tweet von Storchs immer mehr Strafanzeigen, auch gegen Fraktionschefin Weidel. Die Parteiführung spricht von Zensur (2000 Kommentare, da ist kein Nachkommen mit dem Lesen). Die inkriminierte Text-Stück des … Weiterlesen

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Schach den Saudis

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Die türkischen Moscheen stehen unter Kontrolle des türkischen Geheimdienstes Millî İstihbarat Teşkilâtı, während die arabischen Moscheen unter der Kontrolle des saudischen Geheimdienstes al-Muchabarat al-'Amma as-Sa'udia stehen. Entsprechendes gilt für die Koranschulen und die dorthin entsandten Imame (wb-Links unten, Bild: ziedkammoun, pixabay – Mischung von Mittelalter und Moderne in Mekka, Saudi-Arabien). Saudi-Arabien sieht sich als Zentrum des sunnitischen Islams, im Gegensatz zum Iran, wo der schiitische Islam regiert. In Saudi-Arabien selber gilt die besonders rückständige Spielart des wahhabitischen Islams. Während im Iran praktisch nur Muslime … Weiterlesen

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Bonnie Boni

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Andere sagen Fröhliche Weihnachten, gewisse Gewerkschaftler könnten sagen bonnie Boni. Bonnie heißt schön, prächtig – und prächtige Gewerkschaftler-Boni sind das, worum es hier geht. (Bild: kalhh, pixabay, bearbeitet) Dieser Artikel wird von zweierlei Anruch durchzogen, der freundlicherweise von anderen Artikeln bereitgestellt wird (1. bis 4. Link unten). Da zeigt sich, dass das Skandalon schon im Mai ruchbar wurde (1. und 2.). Aktualität gewinnt es durch die Razzia bei VW (3.), die aber auch schon einen Monat her ist. Die derzeitige Schelte folgt ohne aktuellen … Weiterlesen

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Bundestag als christliche Spielwiese

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Wer beim Bundestag nachschaut, kriegt die alten Zahlen serviert, bei denen die Welt noch etwas religiöser aussah. Die neuen Zahlen sind unauffindbar versteckt und nicht googlebar. Um daran zu kommen, musste man die Abgeordnetenprofile durchforsten, und siehe da, das Verhältnis der Konfessionen aus der Bevölkerung wird seit 2017 etwas besser wiedergespiegelt (1. Link unten). Leute, die nicht so gut zählen können, haben wieder zahlreiche engagierte Christen im neuen Bundestag gezählt (2., Bild: kalhh, pixabay). Doch seit ein paar Tagen hat der Bundestag die offizielle … Weiterlesen

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Noch mehr Bedenken gegen Euro-Politik

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Eigentlich wurde das Thema bei wissenbloggt schon abgearbeitet mit dem Artikel Bedenken gegen Eurozone & EU. Dargelegt wurde, wie die politischen Ebenen je höher desto heftiger in Konflikt mit Grundwerten wie Anstand und Redlichkeit bis hin zu Sparsamkeit und Effizienz geraten. Die Politik übernimmt die Methoden der Abzocker und Steuerflüchter, wenn sie Grenzen austestet, Schupflöcher nutzt und Gesetze aushebelt (Bild: Momentmal, pixabay). Argumentationshilfe kommt nun von einem Cicero-Artikel (1. Link unten). Der Artikel handelt weniger von aktueller Politik als von den Problemen des Euros, … Weiterlesen

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… wenn das die Linken machen würden …

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Dieser Artikel ist komplementär zu Endlich mal durchgegriffen – bloß gegen die Falschen. Hier werden keine Polizei-Hundertschaften aufgefahren, und die Staatsanwaltschaft durchsucht keine Wohnungen der Sympathisantenszene – es wird nur geredet (Bild: rquevenco, pixabay). Ursprung des Ganzen ist die Jerusalem-Entscheidung vom US-Präsi Trump. Die lieferte den Auslöser für neue Hassausbrüche gegen Israel. Demonstranten verbrannten israelische Fahnen und Transparente mit Davidsternen und riefen "Tod den Juden“. Nirgends steht geschrieben, dass es zumeist Muslime waren, auch wenn es so aussah. Das müsste correcterweise noch nachgewiesen werden, … Weiterlesen

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Terrorist*innen & Trottel*innen

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… und wieder wird an der Baustelle der Correctness gewerkt – bei atheisten-info.at wird ein besonders cooles Beispiel aufgegriffen: Wo wäre der Vorteil, potenzielle Terroristen abzuschieben, wenn sie doch bloß woanders ihre Verbrechen begehen? Bei wissenbloggt ist's noch correcter, mit Terrorist*innen & Trottel*innen (Bild: geralt, pixabay). Blöd, blöder, am schubertsten Wie das geht. das führte  Katina Schubert, die Landeschefin der Berliner LINKEN laut Bericht der Berliner Zeitung vom 3.12.2017 vor. In einer Parlamentdebatte über die Rückführung abgewiesener Asylwerber sagte sie: "Es konnte mir noch … Weiterlesen

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Großbaustellen: teurer, länger, maroder

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Bevor Deutschland den Hochschulabschluss als Diplomingenieur (weitgehend) abschaffte, war es das Vorzeigeland der technischen Kompetenz. Der deutsche Diplomingenieur hatte Weltruf, die Marke "deutscher Diplomingenieur" war Milliarden wert. Diese Milliarden wurden im Zuge der Bologna-Reform ganz nebenbei verbrannt (Bild: OpenClipart-Vectors, pixabay). Die Reform hat den "Bildungsstandort Deutschland" nicht vorangebracht; bei den Bildungsinvestitionen liegt Deutschland seit Jahren auf dem drittletzten Platz der OECD. Ein unterfinanziertes Bildungssystem bedeutet Vernachlässigung des Potentials und volkswirtschaftliche Fehlsteuerung. Da kann man von "Exzellenzinitiativen" und "Wettbewerb um die besten Köpfe" reden, wie … Weiterlesen

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Bedenken gegen Eurozone & EU

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So schwarz wie auf dem Bild von tskirde, pixabay, muss man es nicht sehen. Immerhin gibt es die hehre Ideologie von der europäischen Gemeinsamkeit und vom europäischen Gedankengut. Oder zumindest das Ideal von Freizügigkeit und  Zusammenarbeit innerhalb der EU. Die Bedenken setzen dort ein, wo zuviel Geld an der demokratischen Zustimmung vorbei umverteilt wird, mit den Schwerpunkten Demokratiedefizit, Heimlichtun und Geldüberfluss. Der Geldüberfluss ist ein spezieller, partieller, der auf den oberen Ebenen der europäischen Zusammenschlüsse kumuliert. Vor allem in der Eurozone, doch auch die … Weiterlesen

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Kanzler Kohls Kohle

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Wo jetzt wohl bald die Nachfolgekanzlerin entrümpelt wird, mag es vorgestrig sein, über den Vor-Vorgänger zu schreiben. Aber die finsteren Vorgänge holen das Gedenken an den gestorbenen Kanzler Kohl ein (Bild: CDU, Konrad-Adenauer-Stiftung, Wikimedia Commons – nach der wissenbloggt-Regel müssen fragwürdige Politiker kopfstehen). Hier sollen die Meriten Kohls als Wiedervereinigungs- und Europa-Kanzler nicht herabgewürdigt werden, aber es gibt eben auch die Schattenseite als Parteispendenaffären- und Beratervertrags-Kanzler (siehe auch wb-Links unten Kirch-Pleite). Unter was für Verträge hat der Ex-Kanzler seine Unterschrift gesetzt? (Bild: Connormah, Helmut … Weiterlesen

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GroKo: Norbert Walter-Borjans als Bundeskanzler!

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Wenn jetzt wieder die GroKo kommt, warum nicht gleich richtig? Statt der abgewirtschafteten und erwiesenermaßen unzuverlässigen Kanzlerin Merkel könnte endlich ein integrer Kanzler mit nachweislich sozialer Einstellung kommen (Bild: Finanzministerium NRW, Wikimedia Commons). Die Rede ist von Norbert Walter-Borjans, dem vormaligen nordrhein-westfälischen Finanzminister. Der Mann mit dem gewöhnungsbedürftigen Namen lässt sich Nowabo abkürzen. Nach der Abwahl der SPD-Regierung in NRW hinterlässt Nowabo die Finanzen in trockenen Tüchern (1. Link unten). Der promovierte Volkswirt und SPD-Politiker setzte sich erfolgreich gegen den Bundesfinanzminister Schäuble zur Wehr, der … Weiterlesen

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Migrations-Debatte: Streit um Sklaverei & Australien

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Diesmal geht die Argumentation um zwei humanitäre Brennpunkte, die beide als Erpressungspotential eingesetzt werden – mit immer weniger Erfolg. Der eine ist die Sklaverei in Libyen, in die Flüchtlinge geraten, der andere ist das alte Thema Australiens Immigrantenabwehr. (Bild: geralt, pixabay) Beide Themen sind verwandt, und sie rufen auch verblüffend ähnliche Kommentare hervor (zum Sklavenmarkt in Libyen der 1. Link unten, zu einem Sklaven-Versteigerungs-Video Nummer 2.). Das Video gehört anscheinend zu der Produktion von "vorbeugender Abschreckung", wie sie die unten kritisierte Internationale Organisation für Migration … Weiterlesen

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Neue Studie zeigt: Europas Agrarpolitik verschwendet Steuergeld und versagt bei eigenen Zielen

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Der Naturschutzbund Deutschland e.V. NABU hat zusammen mit BirdLife Europe und dem Europäisches Umweltbüro EEB eine Analyse der Gemeinsamen Agrarpolitik GAP der EU erstellt. Eine detaillierte Analyse von über 450 Publikationen hat gezeigt, dass die GAP ihrem Zweck nicht gerecht wird, aus ökologischer ebenso wie aus sozioökonomischer Perspektive. … die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ist hochgradig ineffizient und überwiegend umweltschädlich … Diese Ergebnisse sind nicht gut genug, um die Milliarden von Steuergeldern zu rechtfertigen, die jedes Jahr für die GAP ausgegeben werden. Diese Informationen stammen … Weiterlesen

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Berichterstattung verschweigt griechisches Rettungs-Versagen

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Die Griechenland-Krise besteht aus mehreren Zutaten. Ursprünglich ist es die 350 Milliarden teure Rettung, die das kleine Land zum teuersten Rettungsfall in Friedenszeiten macht (wb Links unten Euro-Alchimie Punkt 4.). Außerdem geht das Rettungsgeld zumeist in die Banken, und Griechenland liegt darnieder. In letzter Zeit kommt noch der Anruch dazu, dass sich Griechenland von China korrumpieren lässt (wb Links Chinagate). Die ganze Zeit aber gibt's die penetrante Heuchelei und Betrügerei, die Griechenland-Kredite würden zurückgezahlt (wb Links Betrug, Bild: aitoff, pixabay). Jetzt darf man der … Weiterlesen

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Studentenarmut in USA, GB und D

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Es muss ja nicht so kommen wie auf dem Bild von lannyboy89, pixabay, und auch nicht wie auf dem unteren Bild von jdegheest, pixabay. Aber es geht in diese Richtung: Viele Studenten können sich keine menschenwürdige Wohnung mehr leisten. Sogar fürs Essen reicht das Geld oft nicht, und am Ende des Studiums droht eine massive Verschuldung. In den USA läuft das schon lange unter student loans, Studentenkredite. Als ob die US-Amerikaner nicht schon genug Schulden hätten. Von Staats wegen haben sie 20 Billionen Miese … Weiterlesen

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Kriegstreiberei heißt jetzt „verbindliche Verteidigungspolitik“

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Wenn sie 2 EU-Parlamente haben, warum nicht auch 2 Militärbündnisse? Kann ja garnix passieren, wo die Bedrohungslage doch so mau ist, dass sie künstlich herbeigeredet werden muss. Zu diesem Behufe gab sich ein bestellter Kriegshetzer her, der als Schäuble-Intimus auf den Platz als BND-Chef gehievt wurde, und der nun wau-wau macht, wenn die Flintenuschis und Säbelrassler ihn bellen heißen (Bild: ThePixelman, pixabay). Ziel des Ganzen ist, ganz viel Geld in veraltete Militär-Technik zu stecken, ehe die modernen autonomen Waffensysteme übernehmen; also ein Konjunkturprogramm für … Weiterlesen

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Migrationspolitik auf Holzweg – Flüchtlinge oder Glücksritter?

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Bei wissenbloggt wird gern auf die Leserkommentare der Zeit Bezug genommen. Dort drückt sich immer wieder der Kontrast zwischen Medienmeinung und Ansicht der Lesermehrheit aus. Bei der Migrations-Debatte ist das besonders auffällig (Bild: Charnchai, pixabay). Das deutsche Motto sollte nicht "Einigkeit und Recht und Freiheit" sein, findet ein Forist, sondern "Wir gehen auch Holzwege zu Ende." Mit dieser Einschätzung unserer Politik als Holzweg ist ein Großteil der Leserkommentare eingeordnet; nur eine Minderheit von vielleicht 10-20% vertritt den Standpunkt der Leitmedien und der Zeit-Redaktion. Um … Weiterlesen

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Hier-Leaks & Da-Papers, aber was wird getan?

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Seit 30, 40 Jahren gibt es die Steueroasen, ohne dass ernsthafte Maßnahmen dagegen getroffen wurden. Dabei ist die mediale Aufbereitung durchaus in Schwung gekommen, Offshore Leaks (2013), Luxemburg Leaks (2014), Swiss Leaks (2015), Panama Papers (2016), Bahamas Leaks (2016) und nun die Paradise Papers (2017, Bild: Lepraxis, pixabay). Nicht dass es viel genutzt hätte, wie man an den unten verlinkten wissenbloggt-Artikeln (Steueroasen & Steuerflucht) sieht. Kaum ist die letzte Affaire nicht bearbeitet, wird schon an der nächsten gearbeitet. Die Süddeutsche Zeitung (1. Link unten) hat … Weiterlesen

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Autokratie oder Anti-Auto-kratie – beides falsch

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Das Traumauto von vielen biodeutschen Umweltbewegten dürfte so aussehen wie auf dem Bild von Bluesnap, pixabay. Der Weg zu solcher Idylle ist mit bohrenden Fragen und schwindelerregenden Ungewissheiten gesäumt. Vorbei die Zeiten, wo man auf der Autobahn seinen Überholbedarf ausleben durfte. Erst werden die Autobahnen verkauft, und dann die Autos verstümmelt. Oder wie soll man das nennen, wenn es nur noch stubenreine Töfftöffs geben soll? PS oder kW ist die Frage, Verbrennungsmotor oder Elektro? Und vor allem: Bringt's überhaupt was für die Umwelt? Ist … Weiterlesen

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BUND: Das große Insektensterben

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Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) e.V. Regionalverband Südlicher Oberrhein warnt: Wir erleben gerade ein stilles Artensterben, und zwar nicht im fernen Afrika, sondern direkt vor unserer Haustür. Es geht um Schmetterlingssterben / Insektensterben / Bienensterben & Vogelsterben 2017 (26.10., Bild: ractapopulous, pixabay). Die Ursachen sind auch gleich angegeben: Agrargifte, Neonicotinoide, Glyphosat, Dünger, Monokulturen, Landwirtschaft, Ferneintrag (von Giften und Düngemitteln in Naturschutzgebieten). Bei scharf links wird das etwas ominös rubriziert unter Hintergrund: Naturschützer erfinden Insektensterben und schuld ist die Landwirtschaft… Hier also der Bericht von … Weiterlesen

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® Euro-Alchimie

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Bestimmt hat sich jeder schon gefragt, was sind das für Milliarden, die von der Finanzpolitik gehandhabt werden? Anscheinend gibt es die Milliarden in unterschiedlicher Ausprägung, von ganz konkreten Beträgen, wie sie der Normalbürger versteht, bis zu chimärenhaften Krediten, die in Dunkelzonen schmoren. Dieser Text stellt den Versuch dar, das Gebiet generell zu durchforsten (Bild: geralt, pixabay). Das ist schwierig, denn so etwas wie Rechenschaft ablegen oder redliche öffentliche Bilanzierung gibt es allenfalls in Teilbereichen. So kommt es, dass niemand überblickt, was mit den Milliarden … Weiterlesen

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„Unangemessene Grenzüberschreitung Wagenknechts“

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Die Linke will Grenzüberschreitungen der Immigranten legitimieren: Wir wollen Fluchtursachen bekämpfen, eine soziale Offensive für alle, das Grundrecht auf Asyl verteidigen und das Recht auf Bewegungsfreiheit als Haltung durchsetzen. In diesen Worten äußerte sich die Parteivorsitzende Katja Kipping in einem Interview, „Unangemessene Grenzüberschreitung Wagenknechts“ (Welt N24 20.10., Bild: HeikeBaerbel, pixabay). Weniger verklausuliert steht es im Wahlprogramm 2017 auf S. 65: DIE LINKE steht für offene Grenzen für alle Menschen in einem solidarischen Europa, das sich nicht abschottet. Also Grenzüberschreitung für alle – außer einer. … Weiterlesen

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Mediensubventionen umbauen: „Zeit“ statt GEZ!

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Bei wissenbloggt wird gern herumgekrittelt, wie es dem selbstgestellten Anspruch von Rationalität & Aufklärung bei Kapitalismus, Migration und Religion zukommt. Dabei kommen auch die Medien ins Visier, die durchaus unterschiedlich abschneiden. Schlechtes Beispiel: GEZ-Nachfolger. Mittleres Beispiel: Süddeutsche Zeitung. Gutes Beispiel: die Zeit  (wb-Links unten).  In diesem Artikel wird nun dafür plädiert, von "schlecht" nach "gut" umzuverteilen (Bild: ZIPNON, pixabay). Erst einmal ist ein Lob für die Zeit fällig, weil sie ein umfangreiches Leserforum unterhält. Da kommen leicht 1000 Leserkommentare zusammen, die gelesen, sortiert und … Weiterlesen

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Streit um UNESCO

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In der Reihe des Institutionen-Bashings von wissenbloggt ist nach UNO, Club of Rome, Fifa und IOC (wb-Links unten) nun die "Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur" dran, die UNESCO. Die UNESCO ist bekannt für ihren Einsatz fürs Weltkulturerbe (Bild: Momentmal, pixabay); sie ging gerade durch die Schlagzeilen, weil USA und Israel austraten. Vorangegangen war ein endloser Streit um Israelfeindlichkeit und Palästinenserrechte. Einen Einblick verschafft man sich bei den Leserkommentaren von dem Artikel Nahostkonflikt: Unesco, wir haben ein Problem (Zeit Online 13.10.): … Weiterlesen

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