Archiv der Kategorie: Politik

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Völker, höret die (verheerenden) Signale!

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Am 10./11. Dezember 2018 wird eine Unterschrift geleistet, die Deutschlands Zukunft erheblich beeinträchtigen kann. In diesem Artikel geht es speziell um den UN-Migrationspakt (1.,2.), auch wenn von Euro-, PPP- und Migrationspolitik die Rede ist. Ein Alarm muss ausgerufen werden (Bild: Clker-Free-Vector-Images, pixabay). Dazu zwingen schon die verdächtigen Umstände, unter denen der Vertrag zustandekommen soll. Ein paar Wochen vor Vertragsunterzeichnung war die die Öffentlichkeit noch nicht darüber informiert (sofern sie nicht z.B. wissenbloggt liest, siehe wb-Link Umsiedlung). Bis dahin gab es noch keine Debatte im … Weiterlesen

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Gedankenexperiment zur Asylfrage

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Angesichts der allfälligen politischen Umwälzungen in Deutschland und des heraufziehenden globalen Migrationspakts ist es reizvoll, sich einmal vorzustellen, was wäre, wenn … (Bild: annca, pixabay) Dazu wird in diesem Artikel ein kleines Gedankenexperiment besprochen. Die Annahmen sind fiktiv, aber die Folgerungen sollen so realistisch wie möglich sein – ansonsten herrscht Gedankenfreiheit: Was wäre, wenn … … im nächsten Jahr 1 Million visalose Immigranten aus dem Nahen, Mittleren und Fernen Osten, aus Arabien und Afrika zu uns nach Deutschland kommen würden – und die wären … Weiterlesen

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Paradise Papers & Panama Papers: Der Steuerdiebstahl geht ungebremst weiter

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Dieser Artikel stammt von Attac und wurde bei scharf links gecovert (2.+5.11.2018). Was ist beim Paradise-Papers-Skandal passiert? Und was passiert beim Panama-Papers-Skandal? "Die Regierungen schaffen es nicht bzw. sind nicht willens, diesem fortgesetzten Treiben ein Ende zu setzen" – kurz gesagt: nix                    (Bild: 2* Alexas_Fotos & KlausHausmann, pixabay).   Ein Jahr Paradise Papers: Der Steuerdiebstahl geht ungebremst weiter Attac fordert Einführung einer Gesamtkonzernsteuer   Vor einem Jahr wurde mit der Veröffentlichung der Paradise Papers am … Weiterlesen

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Wirst Du schon untergebracht oder wohnst Du noch?

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Das Thema Wohnung(-snot) wird gern mit Sprüchen garniert, z.B. von IKEA oder der Bundeszentrale für politische Bildung: Lebst du schon, oder wohnst du noch? Wohnst Du schon – oder wirst Du noch untergebracht? Passend für die pessimistische Sicht ist es allerdings in der Version des Titels: Wirst Du schon untergebracht oder wohnst Du noch? (Bild: standardlamp, pixabay). Das ist eine Frage von gesellschaftlicher Brisanz, mit der sich immer mehr Politiker und Medien auseinandersetzen. Zeit dafür wird's, wenn man die Fehlentwicklungen anschaut. Eine kleine Rundschau zeigt … Weiterlesen

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Sahra Wagenknechts Antwort auf die Regierungserklärung der Kanzlerin

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Hier wird Sahra Wagenknechts Bundestags-Rede wiedergegeben: Lame Duck im Kanzleramt auch für Europa ein Problem (Sahra Wagenknecht 17.10.). Sahra Wagenknechts Antwort auf die Regierungserklärung der Kanzlerin im Bundestag am 17.10.2018. Zitat: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Wer zu spät geht, den bestraft es erst recht, Frau Merkel. Diese Regierung ist aber vor allem eine Strafe für unser Land. Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: Lame Duck im Kanzleramt auch für Europa ein Problem – Fraktion DIE LINKE im Bundestag   Herr Präsident! Sehr … Weiterlesen

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Große BRD-Koalition wird weiter kleiner

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Bei atheisten-info.at schreibt Erwin Peterseil Klartext, auch zum deutschen Politikgeschehen. Ein paradoxer Punkt wäre hervorzuheben: Die Grünen profitieren davon, dass die CDU allzu grüne (open border/Diesel)-Politik machte. Den Leuten ist offensichtlich nicht klar, dass sie open border/Diesel-bashing nicht abwählen, wenn sie die Grünen wählen, im Gegenteil (Bild: m5tef, pixabay).   Große BRD-Koalition wird weiter kleiner Die letzten sechs bis zum 20. Oktober 2018 veröffentlichten Umfragen zum deutschen Bundestag erbrachten im Schnitt folgendes Ergebnis (Tabelle linke Spalte) CDU/CSU würde gegenüber der Wahl 2017 deutlich verlieren, … Weiterlesen

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EU-Niedergang

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Wie war der Spruch? Die Standardausreden bei Staatsversagen sind 1. EU-Regelung, 2. Datenschutz. Da ist zuviel Wahres dran, als dass es lustig wäre. Sonst könnte man sagen, die EU vereinigt E- und U-Politik (ernste und Unterhaltungspolitik wie bei E- und U-Musik, Bild: geralt, pixabay). Das Paragraphenzeichen in dem Bild weist darauf hin, dass die Probleme nicht am Unterhaltungswert liegen – die sind ernstzunehmen. Aus dieser Sicht ist das zweitgrößte EU-Problem die überkandidelte Bürokratisierung; und das drittgrößte EU-Problem ist das überkandidelte Multikulti. In der Zusammenwirkung … Weiterlesen

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Nur die Knochenbrecher können’s besser

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In den USA gibt's das schöne Kürzel APR für annual percentage rate, den Jahreszins. Es hätte sich auch was längeres gelohnt, denn die APR kann sehr sehr hoch sein. Noch höheren Jahreszins als US-Banken verlangen nur die Knochenbrecher, die 10% pro Woche fordern können und mit Brutalos kassieren kommen (Bilder: MaxxGirr, pixabay). Die Rede ist hier von 88% Jahreszins (1.). Das ist die Rate, die für U.S. Bank Simple Loans (2.) verlangt wird. Nicht immer, manchmal kommt man auch mit 77% aufs Jahr gerechnet … Weiterlesen

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Wir werden von Vollidioten regiert!

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Die Standardausreden bei staatlichem Versagen in Deutschland sind 1. EU-Regelung, 2. Datenschutz. Wenn beides zusammenkommt, kommt sowas raus wie jetzt in Österrreich: Wir werden von Vollidioten regiert, noch blöder geht's nimmer! (Erwin Peterseil bei atheisten-info.at) Ob das wohl stimmt? Sollte unsere bundesdeutsche Politik nicht mit Features aufwarten können, welche die österreichischen Leistungen übertrumpfen? (Bild: RobinHiggins, pixabay)   Wir werden von Vollidioten regiert! Das zeigte sich wieder einmal in aller Deutlichkeit! Seit 25. Mai 2018 ist die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) europaweit in Kraft. Dabei wurden … Weiterlesen

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Bayernwahl: Sitzverteilung erneut ungerecht

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Die Bayernwahl hat wieder mal ein hübsches Nebenergebnis gezeitigt: Sie zeigt, wie die Wählerstimmen auf der Regionalebene zurechtfrisiert werden, so dass die CSU am Ende mehr Sitze im Parlament bekommt, als ihr von der Stimmenzahl her zustehen. Auch bei der letzten Bayernwahl gab es diese Ungerechtigkeit, und diesmal fällt sie noch frappanter aus (wb-Link Bayernwahl, Bild: geralt, pixabay, verändert von wb). Besonders fällt auf, dass das bayerische Wahlrecht die Grünen um 1,6 Sitze und 4,1% ihrer Stimmen benachteiligt. In der Tabelle wird das mit … Weiterlesen

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Grüne Wunder

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Hier soll eine kleine Bestandsaufnahme erfolgen, an welchen Baustellen die grüne Politik arbeitet, und was dabei rausgekommen ist. Zu Erfolg und Misserfolg haben verschiedene Faktoren beigetragen – hier soll nicht unterstellt werden, dass alles die Partei der Grünen gemacht hat, und auch nicht, dass sie alles genauso wollte (Bild: suju, pixabay). Die wissenbloggt-Grundeinstellung ist positiv gegenüber den Verbesserungen bei Umwelt- und Menschenschutz. Der grüne Wahlerfolg in Bayern stößt aber auf Skepsis. Immerhin sammelt sich hier eine Menge Kritik. Als Hauptvorwurf kommt der ewige polit-kritische … Weiterlesen

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Griechische Finanzwunder

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Was passiert, wenn wohlmeinende Nachbarländer einem bankrotten Staat ganz viel Geld geben? Nun, er macht ein Fass auf, und es ist ein Fass ohne Boden (Bild: Capri23auto & Astryd_MAD, pixabay). Und dann verlangt er noch mehr Geld. In Zahlen gefasst sind es 350 Mrd. Euros, die schon im Fass drin sind, und es sollen weitere 280 Mrd. Euros nachfolgen. Besagtes Land hat auch einen Namen, Griechenland. Die Griechenland-Story ist wegen der Italien-Story ein wenig aus dem Fokus geraten, aber sie hat alles, um die … Weiterlesen

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Griechenland und die Lüge von der „überwundenen“ Finanzkrise

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Der Autor und Journalist Ernst Wolff schreibt z.B. bei scharf links finanzpolitische Artikel. Einer davon wird bei wissenbloggt wiedergegeben, weil er die aktuelle Lage in Griechenland darstellt – und die ist ganz anders, als die Euro-Politik uns glauben machen will (Bildmontage: HF). Wolff spricht von vorsätzlicher und krimineller Insolvenzverschleppung zugunsten der internationalen Finanzindustrie durch EU und EZB, auf Kosten der Mittelschicht und der schwächsten Teile der Bevölkerung. Griechenland und die Lüge von der „überwundenen“ Finanzkrise Von Ernst Wolff Wer in der vergangenen Woche die … Weiterlesen

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Insidersicht eines Syrers in Deutschland

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Bei Cicero wird oft ziemlich weit rechts ausgeholt. Mit aller gebotenen Vorsicht wird hier ein Cicero-Artikel referiert, der etwas Besonderes darstellt. Ein Zahnarzt aus Syrien, der 2015 einreiste, schreibt über Dinge, die viele nicht wissen und viele nicht wissen wollen (Link unten, das Bild von Ashish_Choudhary, pixabay, zeigt nicht den Cicero-Autoren Dr. Majd Abboud). Eine der Hauptaussagen des syrischen Doktors: Damit die Integration noch gelingen kann, müsse man vor allem Schluss machen mit gut gemeinten Denkverboten. Abboud vermisst in den arabischen Ländern besonders schmerzlich … Weiterlesen

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Der Skandal hinter dem Skandal hinter dem Skandal oder Flintenuschi im Visier

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Ist das jetzt ein neuer Boom ums Militär, oder ein Boomm? Den Unterschied sollte die Bundes-Flintenuschi kennen (Bild: OpenClipart-Vectors, pixabay, und der Kopf: Jim Mattis, Wikimedia Commons). Es geht in diesem wb-Artikel um eine dreifach gestaffelte Angelegenheit, die mit dem Wort Skandal noch freundlich umschrieben ist. Es ist ein Skandal hinter einem Skandal hinter einem Skandal. 1. Moorbrand Zuerst wäre da der Moorbrand. Das Moor wurde von der Bundeswehr in Brand geschossen, weil niemand den Soldaten gesagt hat, dass man besser keine Raketen in … Weiterlesen

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12% im Prekariat, 26% gefährdet

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"Unsere tiefergehenden Analysen zur Teilpopulation der jungen Erwachsenen zeigen, dass diese Gruppen ein breites Spektrum prekärer und sicherer Arbeitsmarkterfahrungen beim Einstieg in den Arbeitsmarkt aufweist. Die größten Cluster beschreiben lückenlose Übergänge in den Arbeitsmarkt, die von Sicherheit geprägt sind. In anderen Clustern werden Bildungs- und Ausbildungsepisoden ebenso wie Familiengründungen von vorübergehender Prekarität begleitet. Die anhaltende Prekarität von (Aus-)Bildungsabbrechern gibt Anlass zur Sorge, dass sich Prekarität für diese jungen Menschen auch in späteren Lebensphasen nur schwer überwinden lässt" (aus der Studie Existiert ein verfestigtes „Prekariat“? … Weiterlesen

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Unterstellungen zur Asylpolitik

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Hier geht es nicht darum, blindlings auszuteilen, sondern es handelt sich um wohlabgewogene Einschätzungen. Und warum Unterstellungen? Weil die Zahlen manipuliert werden, darum. Es wird gemauert, getrixt, getäuscht, gelogen und betrogen (Bild: PublicDomainPictures, pixabay, Anklicken zeigt Texte von wb). Produzenten der Fakes sind staatliche Stellen genauso wie Medien und Lobbys. Letztere sind bei der Produktion von Meinungsumfragen führend. Diese Domäne konnten sie erobern, weil das Vakuum an unmanipulierten staatlichen Zahlen groß ist – und ein Bedürfnis nach stimmigen Zahlen ist allgemein gegeben. An der … Weiterlesen

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Deutscher Niedergang

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Was die Deutschlandflagge symbolisiert: Schwarz: bald wird es zappenduster,   Rot: jetzt brennen die roten Alarmlampen,   Gold: früher ging's uns noch gold. (Bild: sulox32, pixabay, Beschriftung: wb). Gewiss ist die Symbolik ungewollt, nichtsdestotrotz ist sie passend. Sie steht für die Frage: Wieviel insuffiziente Politik können wir uns angesichts der Jahrhundertprobleme noch leisten? Oder ist unsere Politik too balla-balla to fail? Diese ketzerische Frage hat einen sachlichen Grund. Immer wieder muss hier angeprangert werden, wie die Politik mit Placebo-Maßnahmen, bloßem Gerede oder direkter Täuschung … Weiterlesen

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Aufstehen geht los

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Am Morgen des 4.9. wollte man noch sagen Aufwachen, Aufstehen! So gegen 10 ist die Sammlungsbewegung dann aufgewacht. Hier ein erster Check der neuen Site. Zunächst fällt auf, dass man sich Mühe gemacht hat und eine neue Form der Meinungsbeteiligung anbietet. Eine Grafik zeigt Punkte in den Abstimmungsdimensionen, und man kann auf Symbole klicken, A und B. Das sind die kontroversen Standpunkte, zu denen die Meinungsäußerungen zusammengefasst werden. Die vorliegende Version ist bestimmt noch nicht der Endstand, denn sie reagiert doch einigermaßen mysteriös. Es … Weiterlesen

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Psychoanalyse der Flüchtlingspolitik

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Eine persönliche Anmerkung vorweg: Es muss schon allerhand passieren, damit sich der wissenbloggt-Schreibknecht in solche Gefilde traut – Psychoanayse … Aber wie soll man das nennen, was in Diskussionen über die Vergangenheitsbewältigung hochkommt? (Bild: geralt, pixabay) Aus der Perspektive eines Wilfried Müllers sieht Vergangenheitsbewältigung so aus (wie diese mit der Flüchtlingspolitik zusammenhängt, soll weiter unten begründet werden): Seit frühster Jugend werde ich mit Schuldvorwürfen konfrontiert ("Nazi-Gen"), ich werde in Sippenhaft genommen. Das erstreckt sich bis in die Literatur, die man mir im Deutschunterricht auftischt. … Weiterlesen

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Flüchtlingspolitik: Die große Verlogenheit

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Über mehrere Jahre hinweg hat unsere Politik eine linksgrüne Extremposition umgesetzt. Wie das zuging, und was die Wirkung davon ist, soll in diesem Artikel analysiert werden. Auch der Standpunkt der Rechten soll untersucht werden, wie dem Rechnung getragen wurde oder auch nicht. (Bild: OpenClipart-Vectors, pixabay) Zunächst einmal hat die Open-border-Politik ja nicht von Anfang an in der Agenda gestanden. Was, wenn sie zur Wahl gestellt worden wäre? Wir wollen die Grenzen für alle aufmachen und allen helfen, die da kommen? Dafür hätte es vielleicht … Weiterlesen

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® Westliche Werte auf dem Prüfstand

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Was in der Diskussion um die antagonistischen Systeme "des Westens" und des Islamismus' oft untergeht, ist die Tatsache, dass auch das westliche Kulturmodell mit schweren Problemen befrachtet ist. Die Kritik an mittelalterlichen Kulturen wird schon zu Genüge durchdekliniert, aber wie steht es mit der grundsätzlichen Kritik am westlichen Modell? (Bild OpenClips, pixabay) Unser System hält die Werte von Säkularität und Humanismus, von Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie hoch, gewiss. Zugleich wird es aber schwerstens missbraucht und deformiert. Im einschlägigen wissenbloggt-Artikel (wb-Link Scharia) fällt der Systemvergleich … Weiterlesen

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Staatlicher Betrug am Steuerzahler

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Unsere Politik mag das Sparen einfach nicht lernen. Stattdessen sucht sie immer neue Wege, den Bürger auszupressen (Bild: 422737, pixabay). Bei den Steuern und Abgaben ist das Maß (mit 54,3% Abgabenquote) überreizt. Daher gibt es immer mehr Quasi-Steuern – windige, willkürliche Konstruktionen wie die GEZ (wb-Links), das EEG (wb-Links), diverse PPPs (wb-Links) & andere innovative Entsaftungsmethoden. Gemeinsames Prinzip bei letzteren ist, dass die Erträge direkt zu privaten Profiteuren kanalisiert werden und gar nicht erst in der Staatskasse auftauchen. Sagt da jemand, es werden aber … Weiterlesen

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Johann Wolfgang Goethe als Bundeskanzler!

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Norbert Walter-Borjans war inzwischen dran, ebenso wie Sahra Wagenknecht, Mesut Özil, Goofy und Otto Normalverbraucher. Und wieder war die wissenbloggt-Headhunter-Funktion fleißig. Als neusten Kandidaten fürs Bundeskanzleramt spürte sie eine ganz unwahrscheinliche Person auf, von deren Existenz die meisten nichts ahnen: Johann Wolfgang Goethe (Bild: Johann Wolfgang Goethe). Hier ist nun nicht auf Kulturdefizite moderner Menschen abgehoben, die noch nie was vom ollen Goethe gehört haben, und die unter "Faust" nur Bumms! verstehen. Nein. Johann Wolfgang Goethe lebt unter uns in einer sehr großen Multikulti-Provinzstadt … Weiterlesen

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„Bullshit-Bingo“: eine Entschleierung ging in die Hose

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Der Begriff Bullshit-Bingo steht im weiteren Sinn für Pfuscherei mit Schlagworten. Wenn die Worte zum Migrations-Politjargon gehören, und wenn ihre Bedeutung einer Entschleierung unterzogen werden soll, kann das in die Hose gehen (Bild: myMuzick & Hans, pixabay, Kombination von wb). Eigentlich sollte es ja ganz anders kommen – Auslöser war das Schlagwort "linksgrün", das ganz unterschiedliche Interpretationen erfährt, je nachdem. Wie der geneigte Leser in den Kommentaren zum Jahrhundertprojekt Umsiedlung verfolgen kann, gibt es da keinen Konsens. Der Kommentator Frank sagt: "rechtsextremistisch", Eckhardt meint: … Weiterlesen

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