Archiv der Kategorie: Politik

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® الديمقراطية والا الاسلام

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Die unverstandene Dichotomie: Nach Auflösung des West-Ost-Gegensatzes trat ein Konflikt ins Licht, der jahrzehntelang fast völlig überdeckt von anderen Problemen dahingeschlummert hatte. Eine kulturelle Auseinandersetzung (Huntington: „clash of civilisations“), die das 21. Jahrhundert in erheblichem Ausmaß beschäftigen wird, die Dichotomie zwischen demokratischer und islamischer Weltauffassung. Das lässt sich auch ohne größere prophetische Gaben leicht vorhersehen. Nein, besser: wir sehen uns bereits in vollem Umfang mit diesem Konflikt beschäftigt. Das aus dieser Erkenntnis einsetzende Sendungsbewusstsein vor allem amerikanischer Politiker ist bekannt – der Ausgang der … Weiterlesen

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Syrien und kein Ende

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Es läuft auf eine Konfrontation zwischen Washington und Ankara zu, aber auch Bagdad stellt sich gegen türkische Invasionspläne (Symbolbild Syrien-Konflikt). Kaum hatten die türkischen Truppen mit ihren vandalisierenden Kämpferhorden die Stadt Afrin "eingenommen", aus der die YPG-Kämpfer bereits abgezogen und die meisten Einwohner geflohen waren, startete das türkische Militär die nächste Invasion. Gedroht wurde erneut, die Kurden, also die "YPG/PKK-Terroristen" im türkischen Propagandasprech, von Manbidsch über Kobane bis nach Qamishli zu vertreiben, also das gesamte syrische Grenzgebiet im Süden zur Türkei einzunehmen. Zunächst aber … Weiterlesen

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1. Schawwal 1437

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Am 28. Ramadan zeitlich angepasste Fassung: Nach gregorianischem Kalender irgendwann am 5. oder 6. Juli 2016 stellt sich die islamische Welt wieder vom Kopf auf die Füße: Der Ramadan kommt mit einem Fest namens Aïd el fitr – in deutschsprachigen Gegenden auch Zuckerfest genannt – zu seinem Ende. Dann liegen dreißig entbehrungsreiche Tage hinter den Moslems, soweit sie der Pflicht zum Ramadan nachgekommen sind, was mitnichten durchgängig der Fall ist. Nach Befragungen durch fowid nehmen in Deutschland allenfalls 50% der Moslems die Mühsal der … Weiterlesen

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Zeitenwende zum Jahresanfang bei der Bankenunion?

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Positive Nachrichten aus dem EU-Parlament sind immer verdächtig. So auch diese vom wirtschafts- und finanzpolitischen Sprecher der Grünen im Europaparlament, Sven Giegold. Gläubiger haften für Krisenbanken, heißt es in der Überschrift, und es ist die Rede von einer Zeitenwende für die subventionsverwöhnte Bankenbranche. Im Kommentar steht dann, keine Garantie, schwerer Fehler, ärgerlich, dreist. Es gibt aber noch mehr Unstimmigkeiten außer diesen Widersprüchen (und den Dollars statt Euros unter dem Rettungsschirm von Hans, pixabay). Bei europa.eu unter Krisenbewältigung kann man diesen Link sehen: Die Bankenabwicklungsrichtlinie (BRRD) tritt … Weiterlesen

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Schmuddelkinder ausgegrenzt

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In seinem Kommentar vom 27.12. protestiert der HABO-Sprecher Dennis Riehle (Web, Blog) gegen die Ausgrenzung vom Protest. Genauer gesagt, geht es um die Gleichberechtigung der Säkularen beim Thema Glaube und Weltanschauung. Riehles Fragen: Nur „Vergessen" oder gezielte „Ausgrenzung"? Sind wir die „Schmuddelkinder" der der Gesellschaft? (Bild: Hans, pixabay)   Säkulare bleiben bei Stuttgarter Protestaktion außen vor… Am 16. Januar 2016 protestiert ein breites Bündnis von Parteien, Gewerkschaften und Kirchen in Stuttgart für ein gemeinsames Einstehen gegen jegliche Form von Rassismus in Baden-Württemberg. Eingeladen wurden Veranstalter, die die … Weiterlesen

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Zweierlei Maß in der Politik

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Offiziell ist man in Sachen Steuergerechtigkeit unterwegs, und tatsächlich konterkariert man diese angeblichen Bemühungen durch immer neue Steuerschlupflöcher, Subventionen oder Steuerbefreiungen. Immer neue Einfallstore öffnen sich für eine ausufernde Klientelpolitik. Das schreibt keine marxistische Postille, sondern die Süddeutsche Zeitung vom 27.12. in Vergünstigungen im Steuerrecht – Schäubles Steuergeschenke. Lobby Der Artikel von Cerstin Gammelin greift die Politik von Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) und seinen Mitarbeitern an. Die Wirtschaftslobbyisten in Deutschland seien sehr erfolgreich, wenn es darum geht, die Politik am Schließen von Steuerschlupflöchern zu hindern: … Weiterlesen

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Keine Weihnachtsgeschichte

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Dies ist eine Geschichte über Italien, die aber auch in anderen Ländern spielt. Die betrübliche Geschichte handelt von hunderttausenden von Entrechteten, von "Illegalen". Ihr Name ist Clandestini (direkt übersetzt "Heimliche", gemeint sind "illegale Einwanderer" aus der Sicht der Rechten) oder "Sans Papiers“ ("ohne Papiere", die eigene Bezeichnung, Bild: bykst, pixabay). Kein Mensch ist illegal, so will es das Menschenrecht – aber legal sind diese Menschen auch nicht. Das beschreibt ZEIT ONLINE in dem bedrückenden Artikel von Don Alphonso, Der brutale Klassenkampf des humanitären Imperativs … Weiterlesen

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Weihnachtsgeschenk: Parteienfinanzierung plus ein Fünftel

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Das Hamburger Abendblatt berichtet so:  GESETZ –  Bundestag erhöht staatliche Parteienfinanzierung (18.12., Bild: Counselling, pixabay). Künftig bekommen Deutschlands Parteien für jede Wählerstimme 83 Cent statt der bisherigen 70 Cent. Bei den ersten vier Millionen Stimmen steigt der Preis von 85 Cent auf einen Euro. So wurde die Änderung des Parteiengesetzes vom Bundestag am Donnerstagabend (17.12.) verabschiedet. Staatliche Zuschüsse werden nur noch an den Gewinn der Parteien gekoppelt, nicht mehr an den Umsatz. Damit düften solche Deals wie der Goldhandel der Alternative für Deutschland AfD … Weiterlesen

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Wider die fromme Propaganda!

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Nach eigenem Verständnis ist die MIZ seit über 40 Jahren das politische Magazin für Konfessionslose und AtheistInnen, FreidenkerInnen, HumanistInnen und SkeptikerInnen, Ungläubige aller Art. Weil wissenbloggt Ungläubige aller Art zu seinen Lesern rechnen darf, mag der MIZ-Artikel von Freigeist Weimar (14.12.) auf Interesse stoßen. Der Kulturwissenschaftler & Journalist Siegfried R. Krebs berichtet über das neue Heft, das zumindest teilweise online anzuschauen ist (Inhaltsverzeichnis MIZ 3/15, das Katzenbild stammt von gwendoline63, pixabay, "Ich lach' mich schief über fromme Propaganda!"):   Die MIZ 3/15 postuliert: "Wider die … Weiterlesen

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Alles prima außer Klima

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Niemand redet jenen Klimaskeptikern das Wort, die das globale Klima-Problem einfach wegreden wollen. Doch es gibt immer mehr Klimakonferenzskeptiker, und das völlig zurecht. Wenn die Pariser Klimakonferenz heute (12.12.) mit dem Nachsitzen fertig ist, was wird sie dann bewirkt haben? "Einen Tag vor Ende der Konferenz sind die zentralen Konflikte noch immer nicht gelöst", wird der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zu dem Thema zitiert. So steht es in dem ZEIT-ONLINE-Artikel Paris – UN-Klimakonferenz geht in die Verlängerung (11.12.). Die Nachfolge-Regelung für … Weiterlesen

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Staatliche Vorgaben über religiösen Verpflichtungen

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In einer Pressemitteilung vom 9.12. nimmt der HABO-Sprecher Dennis Riehle (Web, Blog) zu den Ansprüchen der Religion auf Sonderrechte Stellung. Ganzkörperverschleierung, Exklusion in der Schule, bis hin zu Kirchenrecht oder gar Paralleljustiz – im Namen der Religionsfreiheit wird den Religionen unverhältnismäßig viel Freiheit beim Praktizieren ihrer religiösen Vorschriften und beim Ausleben der religiösen Gefühle gewährt. Aber nicht immer. Das Freiburger Verwaltungsgericht hat einmal anders entschieden. Turban statt Motorradhelm ist demnach nicht mal beim Turbo erlaubt (Bild: skeeze, pixabay).   Nach Urteil des Verwaltungsgerichts zum … Weiterlesen

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EZB verschleiert „Gelddrucken im Keller“ von Landes-Zentralbanken

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Anscheinend muss man immer bei der EZB nachfragen, um zu erfahren, wo und wie gerade das Geld kanalisiert wird, und wie die Aktion überhaupt genannt wird (Bild: geralt, pixabay). Ein Beispiel ist die aktuelle Billionenschleuder PSPP der EZB, siehe auch Neue EZB-Kritik: EuGH reingelegt. Da geht es um 1 Mrd. pro Tag und weit über eine Billion in der Summe. Gewisse Zentralbanken können's aber auch, wie gerade diskutiert wird. Diesmal geht es um Frankreich und Italien mit aktuellen Summen von jeweils rund 100 Mrd. … Weiterlesen

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Koranschulen gehören nicht zu Österreich

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Bibel und Koran stammen aus blutrünstigen, verrohten Zeiten. Ihnen ist kein Vorwurf zu machen, wenn sie blutrünstige, verrohte Inhalte haben. Ganz was anderes ist es, wen man diese Bücher auf Kinder loslässt – so steht es im wissenbloggt-Artikel Koranschulen gehören nicht zu Deutschland. In Österreich ist nun eine Diskussion ausgebrochen, wo dasselbe Thema mit starken Worten angegangen wird. Eine "alarmierende Studie" hat "skandalöse Zustände" aufgedeckt, so die österreichische Kronenzeitung in Schwerste Mängel in Islam- Kindergärten (5.12.): "Da werden Erziehungsmethoden praktiziert, die die dortigen Kinder vor … Weiterlesen

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Ursachenforschung für Dschihad, Terror, Krieg und Migrantenstrom

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Nicht einmal in den wissenbloggt-Kommentaren konnte Einigung erzielt werden, was denn nun die maßgebende Ursache der Probleme sei. Die Liste ist lang, Krieg, Bürgerkrieg, Terror, Umweltprobleme, Hungerkatastrophen, Übervölkerung, Völkerwanderung, Perspektivlosigkeit, Deregulierung, Korruption, Nepotismus, Sklaverei, Diktatur. Was da Ursache und was Wirkung ist, lässt sich kaum mehr trennen, aber wissenbloggt versucht eine kurze Sammlung der Faktoren (Bild: ArmyAmber, pixabay): Politik Die Nahostpolitik des Westens ist gescheitert. Im Nahen Osten und in Arabien sollten demokratische Strukturen geschaffen werden, vor allem, um den westlichen Zugang zum Öl zu … Weiterlesen

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EZB: noch ein paar Schippen billiges Geld drauflegen

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„Wer den Geldhahn so lange und so weit aufdreht, riskiert gigantische Flutschäden und bereitet den nächsten Finanzcrash vor“, so wird die Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht vom Handelsbaltt zitiert. Der Artikel vom 3.12. heißt EZB und die Geldpolitik – „Wir steuern auf einen großen Finanzcrash zu“. Demnach führt die Politik der EZB zu immer größeren Verwerfungen. Die Ersparnisse der Bevölkerung werden durch den Nullzins entwertet, zugleich bilden sich auf den Aktien- und Immobilienmärkten „gefährliche Spekulationsblasen.“ Wagenknecht weiter: „Wir steuern auf einen großen Finanzcrash zu und in … Weiterlesen

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Frankreich als Abkassierer

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Nachtrag 6.12.: Für die Richtigkeit des Artikelinhalts konnten bei unseren Nachforschungen keine belastbaren Quellen gefunden werden. Ob die Vorwürfe stimmen? Dagegen spricht die kritiklose Verbreitung der 440-Mrd.-pro-Jahr-Legende und das Fehlen weiterer zugänglicher Quellen. Dafür spricht der 11-Punkte-Pakt (wer denkt sich das aus?) und die EU-bekannten Egoismen der französischen Politik (Straßburg!). Was erwähnenswert bleibt, ist die Armut z.B. in Mali, um die sich Frankreich offenbar nicht kümmert. Schon am 15.3. brachten die Deutschen Wirtschafts Nachrichten den Artikel Frankreich kann seinen Status nur mit Ausbeutung der … Weiterlesen

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Grönlands Gletscher: Schnee von gestern

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Floppt der Pariser Klimagipfel genauso wie die anderen Klimagipfel zuvor? Das ist die Frage zu der heute (30.11.) beginnenden Veranstaltung. Die vielen Reisen von Klimagipfel zu Klimagipfel bringen wahrscheinlich nur zusätzliche Treibhausgase hervor. Die Millionen Worte, die fürs Klima geschrieben werden, haben wahrscheinlich gar keine Wirkung. Deshalb hält sich wissenbloggt bei dem Thema zurück. Da gibt's einfach nix Originäres mehr zu sagen (Bild: boulef, pixabay). Oder vielleicht doch? Wie war das mit dem Immigrationsklima? Fand da nicht ein Klimaumschwung statt? Und das Investitionsklima schwenkt … Weiterlesen

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Türkei als IS-Helfer beschuldigt

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INSURGE INTELLIGENCE ist ein Journalismus-Projekt, das seine Untersuchungen über Crowdfundung finanziert, in der eigenen Schreibe "people-powered watchdog journalism for the global commons". In einem Artikel vom 19.11., NATO is harbouring the Islamic State, erhebt Nafeez Ahmed in der site schwere Vorwürfe gegen die Türkei und auch gegen die Nato. In Relation zu dem amerikanischen 9/11 nennt er die Pariser Attentate 13/11 (fälschlicherweise, wenn schon dann 11/13), und er schreibt ihnen genauso so schlimme Dauerfolgen zu: Ein neues Zeitalter der konstanten Wachsamkeit, wo die Demokratie … Weiterlesen

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Bankenunion in der Diskussion

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Die Entwicklung der Bankenunion wird kontrovers diskutiert, und das hat seine Gründe. ZEIT ONLINE bringt zwei unterschiedliche Artikel  dazu, und aus dem EU-Parlament meldet sich auch eine Stimme. Der Reihe nach: Am 24.11. fragt Marlies Uken, Einlagensicherung : Wie solidarisch ist der deutsche Sparer? Die Antwort ließe sich schnell geben, denn wo die Euro-Politik dem Sparer schon den Nullzins beschert hat, da wird er wohl kaum noch mehr Opfer auf dem Altar des Euros bringen mögen. Es geht also nicht um demokratische Willensbildung, was … Weiterlesen

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Afghanistan-Krieg mit Kollateralschaden Opium

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Schon im Februar 2014 schrieb wissenbloggt in Opium (nicht) fürs Volk über den Nebeneffekt des NATO-Einsatzes in Afghanistan: Der Schutz der dortigen Mohnfelder funktioniert bestens, das Land ist laut pnn.de weiterhin absoluter Spitzenreiter bei der weltweiten Opiumproduktion. Die Zahlen: 154 000 Hektar Schlafmohnanbau (das sind 40 * 40 km im Quadrat) liefern nach Angaben des BKA 3700 Tonnen Opium (Bild: cocoparisienne, pixabay). Bei TELEPOLIS kann man aktuell Näheres lesen. Opium – Afghanistans Exportschlager, heißt der Artikel vom 23.11.: Da am Anbau jeder profitiert, sind … Weiterlesen

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Migration durch Übervölkerung

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Der Soziologe und Ökonom Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn ist nicht unumstritten. Der emeritierte Professor hat über Gott und die Welt geforscht und publiziert und dabei einige Kontroversen ausgelöst. Besonders seine Thesen zum Sozialstaat wie etwa ein Gastbeitrag zu Hartz IV „Sozialhilfe auf fünf Jahre begrenzen“ (Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 16.3.10) und Wie man mit viel Geld Armut vermehrt (Die Welt, 09.02.10) stießen auf Kritik: Mit viel Geld habe der Sozialstaat nicht verhindert, dass die Unterschicht wächst, und höhere Sozialleistungen steigern die Geburtenrate von … Weiterlesen

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Terror made by USA

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In Technik vs. Terror fordert wissenbloggt Wahrhaftigkeit bei der Suche nach den Ursachen des Terrors ein. Am 17.11. hat Ben Norton die Entstehungsgeschichte des Terror-Booms beschrieben (SALON). We created Islamic extremism: Those blaming Islam for ISIS would have supported Osama bin Laden in the ’80s – Jingoists conveniently forget the West's Cold War strategy was to arm the Islamic extremists that became al-Qaida. Der islamische Extremismus ist von uns gemacht; die Flaggenschwenker, die sich über ISIS aufregen, haben Osama bin Laden als Teil der Kalte-Kriegs-Strategie … Weiterlesen

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Technik vs. Terror

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Die Rede ist von "Weltkrieg" und "Kampf gegen unsere Zivilisation" – die Pariser Terroranschläge haben alle Reaktionen hervorgerufen, die die Terroristen sich nur wünschen konnten. Für die Schandtaten wurde das maximale  Medienecho erzielt, statt dass sachlich und ohne Hype damit umgegangen wurde. Die Diskussion ufert sogar dahin aus, die Immigranten auf der Seite der Täter zu vereinnahmen. Die Bedrohung ist nicht neu. Am 20.4. schrieb die Frankfurter Allgemeine Zeitung über das Handbuch des Dschihadismus – Kein Ungläubiger soll sich mehr sicher fühlen: Der „Islamische … Weiterlesen

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Direkte monetäre Staatsfinanzierung als Helicopter Money?

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Das Thema ist nicht neu, es wurde z.B. bei wissenbloggt abgehandelt in  Direkte monetäre Staatsfinanzierung? Jetzt ist es unter dem Stichwort Helicopter Money wieder sexy geworden (Bild: geralt, pixabay).  Die Financial Times und die Neue Zürcher Zeitung befassten sich mit dem Thema, und DER TAGESSPIEGEL schrieb am 11.11. in Debatte um Geldpolitik von EZB und Fed "Helicopter Money" – Notenbanken sollen Geld drucken, um direkt Staatsausgaben zu finanzieren: Wegen weltweit deflationärer Gefahren gibt es unter Experten eine Debatte, ob EZB und Fed Geld drucken … Weiterlesen

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Weltkrieg-III-Verschwörungstheorie

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What our military is now is a hammer looking for a nail, so lautet ein Kommentar zu dem Thema, und auch These people need a war to take the next increment in power. Ob das wirklich so ist, diskutiert der Zero-Hedge-Artikel Is Washington Preparing For World War III? (Patrick Martin am 6.11., Bild: OpenClipartVectors, pixabay). Die Leute, um die es geht, und ihre vermeintlichen Bestrebungen sind so charakterisiert: Der Militärisch-industrielle Komplex (Military Industrial Complex MIC) sei dabei, sich systematisch für Weltkrieg III vorzubereiten. Das … Weiterlesen

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