Archiv der Kategorie: Menschenrechte

Uwe Lehnert zum Islam in Deutschland

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»Die Welt« brachte vorgestern einen mehrautorigen Bericht über die durch muslimische Zuwanderung geprägte kulturelle und rechtliche Situation in Deutschland. Es geht um das schleichende verfassungs- und menschenrechtswidrige Verhalten von Immigranten aus muslimisch geprägten Ländern. Mein Kommentar dazu: Wir werden die Auseinandersetzung mit dem Islam wahrscheinlich verlieren. Die Gründe sind vielfältig, sie liegen aber vor allem an unserem mangelnden Willen, die mühsam erkämpften Ergebnisse der Aufklärung wie Rechtstaatlichkeit, wenigstens prinzipielle Trennung von Staat und Kirche und die Gewährung von grundlegenden Menschenrechten, letztlich den Vorrang der … Weiterlesen

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Die Geschichte meines Selbstmordes

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Dr. Daniel Krause lässt uns eine neue Rezension zukommen, die sich mit dem Thema Selbstmord beschäftigt. In der Metawelt unserer Regierung geistern ja mittelalterliche Vorstellungen herum, nach denen die Obrigkeit bestimmen soll, wer sterben darf, siehe Politische Wirrnis: Sterbehilfe ja – aber woanders. Selbst die Todespille auf Rezept ist ein Eingriff ins Selbstbestimmungsrecht, denn sie macht vom unterschreibenden Arzt abhängig. Wie aber sieht es aus, wenn jemand auf eigene Faust die Selbsttötung unternimmt? Einen tragischen Fall behandelt das Buch Die Geschichte meines Selbstmordes – … Weiterlesen

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Politische Wirrnis: Sterbehilfe ja – aber woanders

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Die politische Willkür hat auch vor den letzten Fragen keinen Respekt. Die Sterbehilfe soll nach dem Willen der deutschen Bundesregierung so verboten wie möglich sein. Die christlichen Vorschriften sollen auch für die vielen gelten, die gar nicht christlich sind. Ein eklatanter Verstoß gegen das Gebot der Säkularität und das Selbstbestimmungsrecht (Bild: Nemo, pixabay). Die Zeitungen berichteten, z.B. die Süddeutsche Zeitung in Debatte um Sterbehilfe-Verbot – Der Tod darf keine Behandlungsoption werden: (13.8.): Die Zustimmung in Deutschland zur aktiven Sterbehilfe ist hoch. Für Ärzte, Politiker … Weiterlesen

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US-Unrecht in Deutschland

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Deutsch-amerikanische Beziehungen – In Deutschland gilt auch US-Recht (11.8.), so heißt ein Gastbeitrag der Süddeutschen Zeitung von dem Professor für Zeitgeschichte Josef Foschepoth. Der Inhalt ist eine rechtliche Betrachtung, was die USA in Deutschland alles dürfen. Was dabei komplett fehlt, ist die Frage der Gerechtigkeit, deren Missachtung das US-Recht zum Unrecht macht (Bild: geralt, pixabay). Der Reihe nach: Edward Snowden dürfe nicht nach Deutschland kommen, weil ihm Auslieferung droht statt Asyl. Das liege an den Verträgen der Bundesregierung mit den USA, und diese Partnerschaft … Weiterlesen

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Wenn Terrorverdacht zum Terror wird

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Ein paar Artikel aus den Qualitätszeitungen umreißen das Problem. Beteiligt sind außer fremder Software alte und neue Whistleblower und ein Backenaufblaser (Bild: OpenClips, pixabay). Der logischen Reihenfolge nach: Bei golem.de erscheint ein Artikel, den  ZEIT ONLINE am 5.8. wiedergibt,  FinFisher – Unbekannte veröffentlichen geheime Dokumente über Spähsoftware: Es geht um die Spähsoftware FinFisher, ein ausgefeiltes Überwachungswerkzeug. Über Twitter und  auf der Seite von WikiLeaks wurden Handbücher und Dokumente veröffentlicht. Dabei ist auch die Rede von Zero-Day-Exploits, mit denen das prompte Ausnutzen einer unbekannten Softwarelücke … Weiterlesen

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3. Buch Mose: Die unumstößliche Monstranz im Kampf gegen Homosexualität

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Passend zum jüngst gefeierten Christopher Street Day in München erreicht uns ein aufklärerischer Kommentar von Dennis Riehle (21.7., Bild: Deutsche Eiche beim CSD am 20.7.). Dennis Riehle über "Gräuel und Sündhaftigkeit":   3. Buch Mose: Die unumstößliche Monstranz im Kampf gegen Homosexualität  … doch nicht nur Johannes sticht den missdeuteten Levitikus aus Wie eine heilige und unumstößliche Monstranz tragen Kritiker der Homosexualität seit jeher Aussagen aus dem 3. Buch Mose umher, die nach Meinung vieler bibeltreuer Christen eindeutigster Beleg dafür sind, dass die gleichgeschlechtliche … Weiterlesen

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Petition für den Frieden in Palästina und Israel

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Bei dem, was euphemistisch Nahostkonflikt heißt, wird viel darüber diskutiert, was Ursache, was Folge ist. Als letzte Folge scheint sich Krieg abzuzeichnen, wie die Süddeutsche Zeitung am 19.7. berichtet, Nahostkonflikt – Alle Zeichen auf Krieg. Nach den letzten Meldungen weitet Israel die Bodenoffensive aus (das symbolische Bild für den Frieden: PublicDomainPictures, pixabay). Vorangegangen war die passende Stimmungsmache von beiden Seiten, wobei die deutschen Medien sich besonders mit israelfreundlichen Darstellungen hervortaten. In der Außenansicht der SZ vom 16.7. findet man ein ganz unredliche Sicht der … Weiterlesen

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Artikel “Per Mertesacker” wurde anonym aus dem Netz des BSI bearbeitet

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Ob's zu einem Skandal reicht, weiß man noch nicht, aber hier die Fakten, wie sie im Artikel der Süddeutschen Zeitung vom 15.7. nachzulesen sind, "@Bundesedit" auf Twitter – Was der Bundestag an Wikipedia ändert: Die Biografie aufhübschen, unliebsame Details tilgen? Auch aus dem Bundestag werden Änderungen an Wikipedia vorgenommen. Ein Aufpass-Account bei Twitter dokumentiert das – bislang aber vor allem Korrekturen an Artikeln zu Manuel Neuer und Per Mertesacker (Bild: Twitter, OpenClips, pixabay). Der angegebene Link zu Twitter liefert tatsächlich den Text in der … Weiterlesen

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Kratzen an Tabus – Streit um Inzest

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Der britische Independent hat am 11.7. ein strittiges Thema aufgegriffen, 'Incest is no longer a taboo,' says Australian judge Garry Neilson. Ist der Inzest ein Tabu, das abgeschafft gehört wie der Bann über die gleichgeschlechtliche Liebe? Erhält das Inzestverbot seine Berechtigung nur noch durch die Gendeformationen, die sich bei Inzest und Inzucht ergeben? Bild: From Selma to Stonewall, Wikimedia Commons, Legende: rot:  Einvernehmlicher Inzest zwischen Erwachsenen ist grundsätzlich verboten. gelb: Einvernehmlicher Inzest zwischen Erwachsenen ist nicht verboten; inzestuöse Ehe verboten. blau: Inzest nicht verboten, … Weiterlesen

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Die Kirche rüstet auf: Zu den Waffen für´s Menschenrecht

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Ein Forum aus Weimar – EIN FREIGEIST, so heißt dei Seite, wo am 7.7. ein Artikel von Ulrich Gellermann erschien, den wissenbloggt mit freundlicher Genehmigung von Freigeist Weimar wiedergibt (Bild: nemo, pixabay).   Die Kirche rüstet auf: Zu den Waffen für´s Menschenrecht   WEIMAR. (fgw) In der DDR gab es keine Militärseelsorge. Möglicherweise ist sie daran gescheitert. Gerade jetzt wird mit dem neuen evangelischen Militärbischof Sigurd Rink erstmals ein Hauptamtlicher installiert: Die deutsche Verantwortung wächst, liest man, da wächst die Kirche mit. Die Bundeswehr … Weiterlesen

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Diskussion um Kinderarbeit

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Genaugenommen gehört auch das Betteln zur Kinderarbeit, und die Bettelkinder sind unter uns (Bild: werner22brigitte, pixabay). In dem wissenbloggt-Artikel Streit um Roma wird darauf hingewiesen, dass Roma-Kinder missbraucht werden, indem sie zum Betteln, Stehlen und Prostituieren angehalten und abgerichtet werden. Die Profite landen bei reichen Clanchefs, während die Kinder bettelarm bleiben. Ist es nun ein Zeichen von Pragmatismus, die Kinderarbeit zu erlauben, oder verstößt man gegen geheiligte Prinzipien des Menschenrechts? Diese Frage wird derzeit heftig diskutiert. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung schreibt dazu am 4.7. … Weiterlesen

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Data sharing made in NSA

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Ende Juni mussten alte Vorfälle aufgewärmt werden, um die NSA im Gespräch zu halten, die Süddeutsche Zeitung und der Spiegel berichteten zeitgleich über Schnüffelorgien aus den Jahren bis 2007 (Bild: bastiyxc, Wikimedia Commons):   Geheimdienst-Kooperation – Gedränge am Daten-Drehkreuz (SZ 26.6.): In Frankfurt befindet sich der größte Internetknoten der Welt. Von hier aus versorgte der BND den US-Geheimdienst NSA mit Daten – ohne dass jemand davon wusste. Impulse dazu kamen auch von der damaligen rot-grünen Regierung. Datenknoten Frankfurt: BND gab jahrelang Telefondaten an die … Weiterlesen

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Sophistik zur Migration: “Es ist gut für die Armen, dass die Reichen reich sind”

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Der Artikel der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 22.6. ist nicht online. Er trägt den provokanten Titel Es ist gut für die Armen, dass die Reichen reich sind. Es handelt sich um ein Interview mit dem emeritierten Professor für Soziologie und Politikwissenschaften (und Euro-Gegner) Erich Weede (Bild: Nemo, pixabay). Das grundlegende Argument dabei: Wenn die Armen nicht die globale Ausbeutung hätten, dann ginge es ihnen noch schlechter. Nur ist besser als das Allerschlechteste noch lange nicht gut. Die Argumentation ist daher mit Vorsicht zu genießen, … Weiterlesen

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Philosophie um Sicherheit und Freiheit und Ungleichheit

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Am 22.6. hat ZEIT ONLINE wieder einen essentiellen Artikel gebracht, Debatte um soziale Ungleichheit – Ist Sicherheit die neue Freiheit? Junge Menschen sehen, dass ihnen nicht mehr alle Türen offen stehen, egal wie sehr sie sich anstrengen. Leistungsgerechtigkeit wird so zur Lüge –  zur Wohlstandslüge, wie Der Spiegel vor kurzem titelte (Bild: geralt, pixabay). Die "Wohlstandslüge" wird empirisch bestätigt durch eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, DIW Wochenbericht 4/2013 – Herkunft prägt beruflichen Erfolg. Zudem zitiert die Zeir noch die amerikanische Studie How … Weiterlesen

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Abstürzende Drohnen

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Wenn Computer abstürzen, dann bleiben sie meistens stehen und hauchen nur ihr elektronisches Leben aus. Manchmal sind die auch nur in einer Endlosschleife gefangen, aus der sie nicht mehr wachgeküsst werden können. Meistens reicht es, sie neu zu starten. Heutzutage ist das mit Anschalten getan, während es früher "booten" hieß. Dieses "Stiefeln" ging auf ein Missverständnis der Legende vom Baron Münchhausen zurück. Märchenkenner wissen: er zog sich am eigenen Haarzopf aus dem Sumpf. In America zog er sich an den Stiefelschlaufen (bootstraps) heraus. So … Weiterlesen

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Dokumente von Wikileaks kommentiert

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Von unserem bewährten, wenn auch leicht angefeindeten Lieferanten für Insidernachrichten aus Europa, Sven Giegold, kommt ein neuer Artikel (20.6.). Auch andere Medien stiegen auf Giegolds Kommentar ein (s.u.). Es geht um ein wichtiges humanistisches Thema, den Datenschutz (Bild: stux, pixabay): TISA-Vertrag soll europäischen Datenschutz verbieten Das Trade in Services Agreement (TiSA) ist eine Sammlung von Vereinbarungen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union, den USA und 21 weiteren Staaten. Ziel ist die umfassende Beseitigung von Handelshemmnissen im Dienstleistungssektor, darunter auch bei öffentlichen … Weiterlesen

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Asylpolitik und Dogmatismus

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Die Debatte um die Asylpolitik wird von beiden Seiten her ideologisch geführt, sowohl von den Populisten als auch von den liberalen Gutmenschen. Den letzteren gelten die "Bedenkenträger" als Parolenschreier mit den Stichworten  "Überforderung", "Missbrauch" und womöglich noch Schlimmerem. Die ersteren halten die Liberalen für verantwortungslose und blauäugige Unterstützer von "Wohlfahrtstourismus" (Bild: Twinsday, Wikimedia Commons). In diesem Feld hat die Süddeutsche Zeitung die EU-Wahl zum Anlass genommen. noch einmal die ganz liberalen Ansichten zu verkünden, in Debatte um Asylpolitik – Schluss mit der Festung Europa … Weiterlesen

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Weltbericht zur sozialen Sicherung 2014/15 kritisiert Europa

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Heute, am 3. Juni 2014, ist die Sperrfrist abgelaufen, mit der die International Labour Organization ILO (Bild: ILO) ihren Kurzbericht zurückgehalten hat. Gar so brisant sind die Fakten nicht, wahrscheinlich dient das dazu, den Prime-Medien einen einträglichen Vorsprung zu schaffen. Die Süddeutsche Zeitung bringt das als Weltbericht zur sozialen Sicherung – UN-Arbeitsorganisation warnt vor Sozialabbau in Europa: Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) warnt eindringlich vor dem weiteren Abbau staatlicher Sozialleistungen in Ländern der Europäischen Union. "Zusammen mit anhaltender Arbeitslosigkeit, niedrigen Löhnen und hohen Steuern haben … Weiterlesen

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Keine Kriminalisierung von Sterbehilfe!

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Die DGHS verbreitet eine Presse-Erklärung vom 21.5., in der sie sich gegen die Strafverfolgung von Sterbehelfern wendet und eine Grundsatzdebatte einfordert. Ob allerdings Ingrid Matthäus-Maier als humanistische Vorzeigeperson tauglich ist, nachdem unter ihrer Führung einige Milliarden der IKB verspekuliert wurden (siehe unter Vorstandsmitglied KfW) und sie sich der Verantwortung entzog, mag dahingestellt sein (Bild: Logo Leben und sterben lassen, Wikimedia Commons). „Mein Ende gehört mir!“ Anlässlich der Ermittlungen gegen „Sterbehilfe Deutschland e. V.“ fordert die DGHS eine ehrliche Grundsatzdebatte ein: (dgpd Berlin) Zu dem … Weiterlesen

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Bericht zur Folterlage

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Am 13.5. hat Amnesty International wieder Schlagzeilen gemacht und die Folterdebatte neu angeheizt. Neuer Amnesty-Bericht belegt: Folter ist in vielen Ländern alltäglich: Aus 141 Ländern hat die Organisation in den vergangenen fünf Jahren glaubwürdige Berichte über Folter erhalten. "In einigen Ländern handelt es sich um Einzelfälle. Aber in erschreckend vielen Ländern ist Folter alltäglich" … Oft sei die Misshandlung ein verbreitetes Mittel der Polizei, Geständnisse zu erpressen und so vermeintliche Ermittlungserfolge vorzuweisen. "Oft geschehen Misshandlungen aber auch im Namen der nationalen Sicherheit. Hier war … Weiterlesen

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Marsch ins Mittelalter

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An den kommenden Wochenenden stehen uns wieder Aktivitäten der Fundamentalisten bevor. Es nennt sich Marsch für das Leben und findet immer mal wieder statt, wie man an der leicht konfusen Beschreibung in den Links sieht. Dass es nicht generalstabsmäßig organisiert ist, mutet eher sympathisch an, aber die Sympathie ist zuende, sobald man sich die Begründung für die neuen Kreuzzüge anhört (Bild: Karikatur Großer Kreuzzug gegen die Freiheit Nr. 1, des französischen Künstlers J. J. Grandville, PD-old, Wikimedia Commons). Wir entnehmen ein paar Takte der … Weiterlesen

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Badische Gedanken zur Migration

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In einem Leitartikel der Badischen Zeitung vom 2.5. kann man sehr vernünftige Gedanken zur Migration lesen, Gewalt und Migrationshintergrund: Sprachlosigkeit hilft nicht weiter. Anlass zu dem Artikel bilden Übergriffe von jungen Männern in Freiburg, die auf offener Straße Geld und Handys geraubt und Leute verprügelt haben. Ihre Herkunft wird vom Autor Karl-Heinz Fesenmeier in Nordafrika verortet (Bild: Cover des Albums „Neger Neger“ (Ghetto Edition), Aggro Berlin, Wikimedia Commons). Das liberale und beschauliche Freiburg ist geschockt von der Gewalt. Und es ist schwer, darüber zu … Weiterlesen

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Entwicklungshilfe neu hinterfragt

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Nicht ohne Grund ist die Entwicklungshilfe in Verruf geraten (das Bild zeigt die EU blau hervorgehoben, die Empfängerländer der EU-Entwicklungspolitik grün, gelb und rot, User :D r. Meierhofer, Wikimedia Commons). In der FAZ vom 4.5. schreibt Lena Schipper über Die Tyrannei der Entwicklungsexperten (nicht online). Die Rede ist davon, dass die Entwicklungshelfer Technokraten sind und sich wenig um die Rechte der Armen kümmern. Anlass für den Artikel bildet das Buch The tyranny of experts von William Easterly. Aus der Kurzbeschreibung, die der Verlag anbietet: Im letzten … Weiterlesen

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Mai, Maier, am Maisten

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Der April ging zuende wie verhext, unser Präsi wurde abgewatscht vom türkischen Präsi, die Münchener Millionarios wurden abgewatscht von den Madrider Millionarios (die Spuren ziehen sich bis in unsere Kommentare hinein). Und warum das Ganze? Walpurgisnacht! Das ist die uncorrecte Antwort auf die Hexenfragen. Wiki dazu: Traditionell gilt die Nacht vom 30. April auf den 1. Mai als die Nacht, in der die Hexen insbesondere auf dem Blocksberg (eigentlich „Brocken“), aber auch an anderen erhöhten Orten ein großes Fest abhalten (Bild: neuzeitlicher Hexenbesen mit … Weiterlesen

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Kritik an Apple & Co. ausgeweitet

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Die Süddeutsche Zeitung hat wieder einen maßgeblichen Artikel zur Internetfreiheit und zur Kostenverteilung beim Internet veröffentlicht. Vorangegangen war ein Artikel von Varinia Bernau, Facebook, Whatsapp & Co. – Trittbrettfahrer (SZ 1.3., leider nicht online), der bei wissenbloggt weiterverarbeitet wurde zu Abzocke mit neuen Aspekten. Es geht darum, dass die Internet-Dienstleister nicht für die Strukturen bezahlen, aus denen sie ihren Profit ziehen (Bild: bad apple © Adrian van Leen, Openphoto). Zudem wird der Netzneutralität das Wort geredet, dem Grundsatz, dass alle Daten im Netz gleich … Weiterlesen

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