Archiv der Kategorie: Menschenrechte

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Rondo alla turca

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Auf seiner site Initiative Demokratie hat Georg Korfmacher den neuen Kommentar noch gar nicht drauf (Stand 9.3.). Das Geleitwort heißt welch groteskes Spektakel! und kündet an, was der Artikel bringt (Bild: Titanic).   Rondo alla turca von Georg Korfmacher, München Im Kontext der weltweiten Diskussionen um Flüchtlinge und deren Aufnahme und in einem besonders dafür einberufenen EU-Gipfel verbindet die eingeladene Türkei ihren Wunsch nach Mitgliedschaft in der EU mit einem Deal, den man auch als Menschenhandel bezeichnen kann. Ihr gebt mir Mitgliedschaft und Reisefreiheit … Weiterlesen

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Fragliche Asylbewerberzahlen

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In dem pdf Asyl 2015 hat atheisten-info.at die Zahlen bis 2015 aufgelistet und kommentiert (Bid: geralt, pixabay). Der Artikel kritisiert die österreichische Immigrationspolitik und spart auch nicht mit Seitenhieben auf Deutschland. In Österreich betrug die Steigerung der Asylantenzahl über 500%, in Deutschland 367% (von 2014 auf 2015). Und die 1,1 Millionen Flüchtlinge sucht man vergebens in der Asylstatistik, da weist Deutschland eine Zahl von 476.510 auf. Die 1,1 Millionen sind eine amtliche Zahl vom BAMF, die man auf der site vom Bundesamt für Migration … Weiterlesen

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Vom Frikadellenkrieg zur Schweinefleisch-Posse

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Es gibt eine neue Stellungnahme von dem freundlichen Freigeist, der wissenbloggt schon die Kneifzangengymnastik spendierte. Diesmal ist es nicht die Quelle, die einer Kneifzange bedarf, sondern der Inhalt. Es geht um Schweinefleisch (Bild: Hans, pixabay). Eingeläutet wird die "Schweinefleisch-Posse“ von einem SPIEGEL-ONLINE-Artikel, Schleswig-Holstein: CDU für Recht auf Schweinefleisch in öffentlichen Kantinen (1.3.). Der Inhalt: Schluss mit "falschverstandener Rücksichtnahme" beim Speiseplan. … Immer mehr Kantinen, Kitas und Schulen nehmen Schweinefleisch aus ihrem Angebot, um auf religiöse Gebräuche Rücksicht zu nehmen. Dagegen wendet sich die CDU … Weiterlesen

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Die verflixte Ziffer 12.1 …

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Ein neuer Kommentar von Dennis Riehle, freier Journalist und PR-Fachkraft, zum genretypischen Anspruch an Verantwortungsbewusstsein, Ehrlichkeit und Vernunft(4.2.). Es geht um die Berichterstattung über Straftaten mit oder ohne Erwähnung, zu welcher Gruppe, Ethnie, Religion bzw. zu welchem Kulturkreis oder Land die mutmaßlichen Täter gehören. Um falsche Verdächtigungen, Schuldzuweisungen oder Werturteile zu unterbinden, plädiert Riehle für Zurückhaltung. Ob Riehle solche Anonymisierung auch für die statistische Erfassung verlangt, ist dem Artikel leider nicht zu entnehmen (Bild: ClkerFreeVectorImages, pixabay). Die verflixte Ziffer 12.1 … Zum Umgang mit … Weiterlesen

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Kein Schusswaffengebrauch gegen illegalen Grenzübertritt legitim

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Der als Freier Journalist und PR-Fachkraft firmiernde Dennis Riehle schreibt einen offnen Brief an die AfD-Politikerin (31.1., Bild: ArtsyBee, pixabay): Sehr geehrte Frau Dr. Petry, im „Mannheimer Morgen“ vom 30. Januar 2016 haben Sie sich wie folgt geäußert: „Er muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz.“ Blicke ich in das „Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes“ (UZwG), so lese ich in § 10 dort zunächst, dass der … Weiterlesen

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Keine Weihnachtsgeschichte

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Dies ist eine Geschichte über Italien, die aber auch in anderen Ländern spielt. Die betrübliche Geschichte handelt von hunderttausenden von Entrechteten, von "Illegalen". Ihr Name ist Clandestini (direkt übersetzt "Heimliche", gemeint sind "illegale Einwanderer" aus der Sicht der Rechten) oder "Sans Papiers“ ("ohne Papiere", die eigene Bezeichnung, Bild: bykst, pixabay). Kein Mensch ist illegal, so will es das Menschenrecht – aber legal sind diese Menschen auch nicht. Das beschreibt ZEIT ONLINE in dem bedrückenden Artikel von Don Alphonso, Der brutale Klassenkampf des humanitären Imperativs … Weiterlesen

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Migration durch Übervölkerung

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Der Soziologe und Ökonom Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn ist nicht unumstritten. Der emeritierte Professor hat über Gott und die Welt geforscht und publiziert und dabei einige Kontroversen ausgelöst. Besonders seine Thesen zum Sozialstaat wie etwa ein Gastbeitrag zu Hartz IV „Sozialhilfe auf fünf Jahre begrenzen“ (Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 16.3.10) und Wie man mit viel Geld Armut vermehrt (Die Welt, 09.02.10) stießen auf Kritik: Mit viel Geld habe der Sozialstaat nicht verhindert, dass die Unterschicht wächst, und höhere Sozialleistungen steigern die Geburtenrate von … Weiterlesen

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Aktive Sterbehilfe und Palliativmedizin in der Diskussion

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Der Autor Frank Sacco ist Doktor der Medizin und Religionskritiker. Beides führt ihn dazu, die Sterbehilfe-Abstimmung im Deutschen Bundestag  einen Rückschlag zu nennen (die Inschrift auf dem Bild von Kamyq, pixabay, darf man getrost als Ironie verstehen). Die unbewiesene Behauptung, Gott würde unser Leben beenden, blockiert nun die aktive Sterbehilfe, sagt Sacco. Aber noch nie stand auf einem Totenschein die Diagnose: „Todesursache Gott.“ Sacco kennt die Leiden in der Palliativ-Medizin und ruft deshalb dazu auf, aktiv zu werden und der Stimme der Vernunft zu folgen.   … Weiterlesen

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Aushebelgesetz

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In der Physik erklärt das Hebelgesetz, wie man mit geringem Krafteinsatz große Lasten bewegen kann (Bild: CR from es, Spanish Wikipedia). Aber das Aushebelgesetz ist nicht bei wiki erklärt, und es funktioniert ganz anders. Da geht's nämlich darum, das Gesetz auszuhebeln, und diese Praxis greift  sehr erfolgreich um sich. Das englische Fachwort arbitration übersetzt sich am besten in Schlichtung, in Konfliktbewältigung durch Mediation oder in außergerichtliche Schiedsverfahren zur Konfliktbeilegung. Die Idee dahinter ist, eine Rechtsstreitigkeit außergerichtlich beizulegen. Die Gerichte werden weniger belastet, das Verfahren … Weiterlesen

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Diskurs „offene Grenzen“ analysiert

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Die Medienwelt beackert die Migrationswelt jetzt ziemlich umfassend. Von der einen Seite her hört man den gutmenschlichen Imperativ, der Willkommen für alle fordert, von der anderen Seite gibt's die Draußenbleiben-Forderungen. Von hüben und drüben wird fleißig dekretiert, wie die Migrationspolitik auszusehen habe (Bild: 167287, pixabay). Wie ist es eigentlich um die Legitimation dieser Dekrete bestellt? Nachdem kaum belastbare Daten zur demokratischen Meinung erhoben wurden, möchte wissenbloggt das an einem typischen Beispiel analysieren. Gemeint ist ein Artikel der Süddeutschen Zeitung vom 29.10., Grenzen – Unter … Weiterlesen

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Sterbehilfe: Bundestag vs. Bevölkerung

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Am 5. und 6.11. fiindet im Deutschen Bundestag die 2. und 3. Lesung der vier Gesetzentwürfe zur sogenannten Sterbehilfe statt. Zur Debatte stehen auch verschiedene Gruppenanträge und ein außerparlamentarischer Entwurf, siehe Gesetzliche Neuregelung 2015 (Bild: ClkerFreeVectorImages, pixabay). In dieser Sache wird einiges Tamtam gemacht, so sind die Abgeordneten z.B. vom "Fraktionszwang" befreit.  Es geht jetzt nicht um die Frage, ob es Fraktionszwang überhaupt geben darf, sondern um die Frage, ob es überhaupt ein Gesetz zur Sterbehilfe geben darf. Am 29.9. nahm der Karlsruher Bundesrichter … Weiterlesen

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UNO: NO!

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Höchste Zeit, die UNO kritisch aufzuarbeiten. Aktuell kursiert die befremdliche Personalie, dass ein Vertreter Saudi-Arabiens, Faisal bin Hassan Trad, zum neuen Vorsitzenden des UN-Menschenrechtsrats gewählt worden ist (Bild: geralt, pixabay). Das berichtet der britische INDEPENDENT am 20.9. in Anger after Saudi Arabia 'chosen to head key UN human rights panel': Ärger über diese Personalie. Wife of imprisoned blogger Raif Badawi says move amounts to "a green light to flog him" – die Frau des inhaftierten Raif Badawi fürchtet das als Signal zum Weiterpeitschen. Auf deutsch macht … Weiterlesen

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Vorübergehendes Einkommen

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Episodic income ist die neue Bestimmungsgröße auf dem US-Arbeitsmarkt, vorübergehendes oder phasenweises Einkommen. Am 7.9. schreibt Sara Horowitz in der New York Times Help for the Way We Work Now über die Freelancer (Bild: geralt, pixabay). Da der freie Mitarbeiter kein normaler Arbeitnehmer ist, gelten für ihn gewisse Bestimmungen des Arbeitsrechts nicht, umschreibt wiki euphemistisch die Ausbeutung, die damit einhergeht. Kein Urlaubsgeld, kein Krankengeld, keine Rente, viel Aufwand beim Dumpingwettbewerb, den nächsten Job zu ergattern. Die NYT liefert Fakten dazu: Die freelance economy breitet … Weiterlesen

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Fremdenfeindlichkeit gemessen

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Das Ipsos-Institut in Toronto (und 86 anderen Niederlassungen) firmiert als Game Changers – als Leute, die was bewegen wollen. Am 6.9. haben sie eine neue weltweite Untersuchung veröffentlicht. Inhalt: Half (50%) of Citizens in 24 Nations Say There are Too Many Immigrants in their Country – and 46% Agree that Immigration is Causing their Country to Change in Ways they Don’t Like (Bild: ClkerFreeVectorImages, pixabay). Über 24 Länder gemittelt sagen 50% der Menschen, dass sich zu viele Einwanderer in ihren Ländern befänden, ebensoviele finden, … Weiterlesen

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Kein Staatsanwalt am Sterbebett!

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Die Deutsche Gesellschaft für Humanes Sterben (DGHS) e.V. gab am 3.9. eine Presse-Erklärung zur Sterbehilfe heraus. Thema ist ein Sechs-Punkte-Positionspapier, aus dem Inhalt:  Angesichts des klaren Votums der Expertinnen und Experten und der klaren Haltung der deutschen Bevölkerung, die ein Verbot der Suizidhilfe mit überwältigender Mehrheitablehnt, verstärken wir unsere dringende Forderung an die Mitglieder des Deutschen Bundestags: Bitte sehen Sie von einer vorschnellen und in ihren Auswirkungen nicht hinreichend bedachten Kriminalisierung von Menschen ab, die suizidwillige Schwerkranke oder Hochbetagte gewissenhaft bei ihrem Vorhaben unterstützen … Weiterlesen

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Der Einfluss von Big Drone

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Die US-site THE DAILY BEAST schreibt LOOK OUT! First State Legalizes Taser Drones for Cops, Thanks to a Lobbyist (26.8.): Die Polizei von Nord-Dakota darf jetzt von Drohnen aus Waffen abschießen, die "weniger als tödlich" (‘less than lethal’) sind. Das ist dem Einfluss von Big Drone gedankt, der Lobby der Drohnenhersteller (Bild: Gerald Nino, CBP, U.S. Dept. of Homeland Security). Die Drohnen dürfen jetzt mit allem bestückt werden, von Elektroschockern (Taser) über Gummigeschosse und Schallkanonen bis zu Pfefferspray und Tränengas. Das ist das Ergebnis … Weiterlesen

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HVD zum Recht auf Selbstbestimmung am Lebensende

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Wir bringen eine Pressemitteilung des HVD vom 26.8. zum Thema Suizidbeihilfe. Bei wissenbloggt wird das Credo Suizidbeihilfe muss straffrei bleiben unterstützt. Das Bild ist für Leute, die ans Weiterleben im Orkus glauben: Die Zeit tötet sogar Götter.   Recht auf Selbstbestimmung am Lebensende nicht verbieten, sondern stärken   26. August 2015   Suizidbeihilfe: Humanistischer Verband Deutschlands begrüßt wissenschaftliches Rechtsgutachten zu den bisher vorliegenden Gesetzentwürfen. „Suizidbeihilfe muss wie bisher straffrei bleiben. Die Bundestagsabgeordneten sollten den Willen der Bevölkerungsmehrheit endlich ernst zunehmen beginnen, anstatt das Recht … Weiterlesen

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Wikileaks und die TISA-, TTIP-, TTP-Proteste

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WikiLeaks ist eine Macht. Von dort stammen die Informationen über den NSA-Lauschangriff auf die deutschen Politiker. Die Belauschten sind nun böse; sie haben gar den US-Botschafter einbestellt. Man fragt sich allerdings, wozu sind Geheimdienste denn da? Der BND macht ja garantiert dasselbe wie der Große Bruder NSA. Überhaupt hat WikiLeaks das Potential, Politiker böse zu machen. Auch in Saudi-Arabien dürfte man nicht allzu erbaut sein über die Enthüllungen, siehe die wissenbloggt-Artikel Wikileaks berichtet aus saudischen Archiven und Saudische Glaubens-PR. Das Highlight ist im Moment … Weiterlesen

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Terror-Attacken

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"Tage des Terrors" nennt die Süddeutsche Zeitung das, "Horror am Strand" oder auch "Hier blüht der Terror". Es geht um die Berichterstattung über die Terroranschläge zum Ramadan in Tunesien, Kuwait und Frankreich (Bild: ErictheGreat, pixabay). So schlimm die Situation ist, sollte sie dennoch nicht zur Aufgabe der vernünftigen und verhältnismäßigen Sicht führen. Selbstverständlich ist es zu verurteilen, wenn Touristen am Strand oder Andersgläubige in der Moschee niedergemetzelt werden, oder wenn eine Explosionskatastrophe herbeigebombt werden soll. Gerade für Tunesien ist es traurig, Die Sicherheitslage war … Weiterlesen

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Flüchtlingsrekord weltweit

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ZEIT ONLINE berichtete schon am 18.6. über Vereinte Nationen – Weltweit so viele Flüchtlinge wie noch nie: Die Hälfte der 60 Millionen Flüchtlinge sind Kinder. Die Vereinten Nationen werfen der Weltgemeinschaft Unfähigkeit vor (Bilder UNHCR). Der Bericht geht auf den Jahresbericht des UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) zurück. Demnach sind 38 Millionen Menschen innerhalb ihres  Heimatlandes geflüchtet und 20 Millionen ins Ausland. 1,8 Millionen davon haben einen Asylantrag gestellt. Die meisten Flüchtlinge gingen in die Türkei, nach Pakistan, in den Libanon, in den Iran und nach Äthiopien. … Weiterlesen

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DGHS-Presse-Erklärungen

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Die Deutsche Gesellschaft für Humanes Sterben (DGHS) e.V. setzt sich dafür ein, dass jeder nach seinem Willen sterben darf. Aus humanistischer Sicht geht es um völlige Willensfreiheit beim Leben und Sterben, nicht nur um Suizidbeihilfe wie in der  Presse-Erklärung vom 18.6.. Immerhin hat die DGHS auch mal positive Aspekte zu melden (siehe auch BRD: Fortschrittlicher Sterbehilfe-Gesetzentwurf bei atheisten-info.at):   "Ein Vorschlag der Vernunft" DGHS begrüßt Gesetzentwurf der Gruppe Hintze/Lauterbach/Reimann Die DGHS begrüßt den am 17. Juni vorgestellten Gesetzentwurf der Abgeordnetengruppe um Peter Hintze (CDU), … Weiterlesen

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Neukolonialisierung Afrikas?

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Die Immigration aus Afrika ist Thema vieler Überlegungen. Der Schrecken der Mittelmeer-Überquerung in  Schleuser-Booten macht klar, dass Hilfe nötig ist. Mit der Art dieser Hilfe beschäftigt sich  dieser Artikel (Bild: geralt, pixabay). Letzthin fokussiert sich die Diskussion auf 3 Punkte, wie sie in dem wissenbloggt-Artikel Migration versachlicht ausführlicher beschrieben sind: klar definieren wer kommen soll, mit Visa und Flugreisen für die Betroffenen Rückkehr-Garantie für die anderen, schon in den Herkunftsländern klarmachen wer kein Visum kriegt, und das auch durchziehen. für diese Menschen ein Hilfs- … Weiterlesen

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Offener Brief zur gleichgeschlechtlichen Ehe

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Dennis Riehle (Web, Blog) wendet sich privat an das Staatsministerium Baden-Württemberg (6.6.). Thema ist die gleichgeschlechtliche Ehe. Anders als woders üblich, findet Riehle Worte der Mäßigung: Keine  Benachteiligung für die Betroffenen, aber auch keine Bevorzugung. Mit der Keule der „Toleranz“ werde Druck aufgebaut, der weit über die zulässige Lobbyarbeit hinausgehe – eine bedenkenswerte Sicht der Dinge. OFFENES SCHREIBEN Lobbyarbeit der „schwul-lesbischen Bewegung“: Kritischer Blick aus Sicht eines Homosexuellen Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, zu Beginn meiner Ausführungen möchte ich festhalten, dass ich mich selbst als … Weiterlesen

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Migration versachlicht

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Die Welle der Migration gemahnt an neue Völkerwanderungen (Bild: terimakasih0, pixabay). Es gibt eine internationale Reiseindustrie für Menschen, denen legale Wege versperrt sind. Sie müssen große Gefahren, Entbehrungen und Kosten auf sich nehmen, um das Land ihrer Wünsche zu erreichen (z.B. die EU außer Malta, siehe Migrants refusing help from Maltese patrol boats). Hier  angekommen, unterliegen sie einer bürokratischen Verschiebepraxis, mit dem Ziel, sie wieder zurückzubringen.  Bei wissenbloggt sind diese Probleme abgehandelt in den Artikeln Dürfen alle alles überall? und Qualitäts-Schlepper und anderen. Am 2.6. … Weiterlesen

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Dürfen alle alles überall?

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Die Frage bezieht sich auf das ethische Problem der Gewichtung unserer Interessen. In seinem vielbeachteten nzz-Interview Ethik – «Ein Embryo hat kein Recht auf Leben» sprach der australische  Professor für Bioethik Peter Singer die Formel der political correctness: Das Leben eines weit Entfernten ist genauso wichtig, ja. Es ist falsch, wenn wir im Luxus leben und viel Geld für Dinge ausgeben, die wir nicht brauchen, während wir Menschen in extremer Armut kaum helfen (Bild: Gellinger, pixabay). Nichts gegen Hilfe, aber um welchen Preis? Im … Weiterlesen

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