Direkte Demokratie

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DirektIm Folgenden handelt es sich noch nicht um einen konkreten Programmpunkt von DIE HUMANISTEN, sondern um grundsätzliche Überlegungen von unserem Schweizer Freund Andreas Zaugg, die wir bei der Formulierung von Einzelvorschlägen zu diesem Thema bedenken sollten.

Lang und Intensiv habe ich mir Gedanken über die deutsche „Demokratie“ gemacht. In meinen Augen ist Deutschland sehr weit davon entfernt eine Demokratie zu sein. Ich würde es eher selbstgewählte Unmündigkeit nennen. Sicher ist hier in der Schweiz auch nicht alles perfekt. Aber nur weil Ihr in Deutschland eure Metzger selber wählen dürft reicht das noch lange nicht, um Deutschland als Demokratie zu bezeichnen. Auch kann ich mich nicht für die Idee begeistern, die direkte Demokratie nur für belanglose Nebensächlichkeiten einzuführen. Das Volk oder die Opposition müssen die Möglichkeit haben, Regierungsentscheide per Referendum anzufechten, oder eine Initiative durchzuführen, wenn die Regierung eine Problematik ignoriert und zwar Verbindlich. Nur wie führt man in Deutschland Demokratie ein bevor man selbst Regierung ist? Auf diese Frage habe ich bis heute noch keine Antwort. Klar müssen Internationales Recht und vor allem die Menschenrechte eingehalten werden (siehe Schweizer Minarett-Abstimmung). Am deutschen Koalitionssystem kann ich auch nichts demokratisches sehen, denn damit wird Demokratie ausgehebelt, temporäre Koalitionen zu Sachfragen gehen in Ordnung, aber als festinstallierter Regierungspakt macht das keinen Sinn, denn so werden die kleinen Parteien zu „Nutten“ der Großen degradiert. Was mich aber am meisten erstaunt ist, dass viele Deutsche gar keine direkte Demokratie wollen und lieber über die Regierung fluchen als selber mitzuentscheiden. Zum Beispiel ich persönlich habe noch nie einen Politiker oder eine Partei gewählt, da es weder Parteien noch Politiker gibt, die meine Interessen vertreten, aber zu Sachfragen, die mich interessieren, gehe ich regelmäßig zum Abstimmen. Wenn ich Deutscher wäre, würde mich Politik in etwa soviel interessieren wie Sockenstricken, nämlich gar nicht. Zum Schluss möchte ich noch den wenigen danken die in meiner Arbeitsgruppe aktiv mitgewirkt haben.

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