Man muss den Islam nicht mögen

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MaaßenDer Bundesverfassungsschutz sieht derzeit keine Anhaltspunkte für eine Beobachtung der Hassseite PI-News. Präsident Maaßen sagt, man dürfe in Deutschland sagen, man möge den Islam nicht. Einverstanden. Der Meinung ist auch der Nachfolger von Maaßen. Aber seit wann darf man hetzen?

Die Einstellung vieler muslimischer Menschen mit Migrationshintergrund zu Deutschland ist recht paradox: Sie fühlen sich längst als ein Teil der hiesigen Gesellschaft, als zu Deutschland zugehörig, zumindest stark durch Deutschland geprägt – aber erst im Ausland. Verlässt man Deutschland über die Landesgrenze in eines der vielen Nachbarländer, oder fliegt man zum Herkunftsland, aus dem die Eltern kommen, stellen sich diese Gefühle ein. Vorher nicht. Oder sagen wir besser: Eher nicht. Und warum? Fragen wir anders: Wann ist man in Deutschland angekommen? Wann ist man vollständig integriert und ein akzeptierter, vorbildlicher Bürger? Dies sind keine einfachen Fragen. Vermutlich haben sie auch keine einfachen Antworten. Das Grundgesetz selbst mit seinen Grundrechten gegenüber dem Staat und garantierten Freiheiten für den Bürger lässt den Menschen weitgehende Freiheiten.

Vielleicht sollte man sich diesen Fragen also von der anderen Seite nähern. Wer ist in Deutschland nicht willkommen? Wer wird als problematisch gesehen? Über wen gibt es Klärungsbedarf? Stellt man diese Fragen, so dürfte eigentlich eine Behörde in Deutschland als besonders geeigneter Ansprechpartner erscheinen: Der Verfassungsschutz. Denn er wacht über die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Er macht Extremisten aus, die ein Problem mit dieser Ordnung haben und beobachtet sie. Er schreibt dann darüber Berichte und stellt sie den zuständigen Behörden und Ämtern sowie der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung. Soweit die Theorie. Sie klingt schön und plausibel. Wie aber sieht die Praxis aus? Werden da wirklich alle gefährlichen Extremisten beobachtet oder gibt es vielmehr ein Ungleichgewicht bei der Bewertung?

Islamfeindlichkeit als Randthema

Weiter bei: https://dtj-online.de/deutschland-bundesverfassungsschutz-islam-nicht-moegen-pi-2140 (Weblink aktualisiert am 03. Februar 2019)

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2 Antworten auf Man muss den Islam nicht mögen

  1. Argutus sagt:

    Für praktisch alle Menschen auf der Welt gibt es irgendwelche Gruppen von Menschen, die sie nicht mögen. Das war seit Anbeginn der Menschheit so und ist heute immer noch so. Das gehört zur biologischen Ausstattung des Menschen und läßt sich sicherlich nicht ändern.

    Die politische Frage ist nun, ob der Staat das Recht haben soll, die öffentliche Äußerung eines solchen gruppenspezifischen Mißfallens zu verbieten.

    Ich meine nein. Beseitigen oder abmildern kann man eine Abneigung durch ein Redeverbot ja nicht. Im Gegenteil, der Zorn darüber, daß man das nicht sagen darf, wird die Intensität eher noch verstärken. Ein solches Verbot ist also politisch und moralisch kontraproduktiv.

    Das einzige, was aus meiner Sicht verboten gehört, ist Hetze. Darunter versteht man die Aufforderung, einer solchen Gruppe gegenüber Straftaten zu begehen ("Schlagt sie alle tot!"). Alles andere sollte unter Meinungsfreiheit fallen und toleriert werden.

  2. So manche derer, die auf besagtem Weblog (PI) unterwegs sind, egal ob als Autoren, Kommentatoren oder als Admin, tun sich ein wenig schwer damit, eigene Ängste und Unsicherheiten zu analysieren oder zu benennen. Differenzierte Betrachtung ist dort eher unerwünscht, mit Psychologie hat man's dort nicht so. Wenn z.B. in Mumbai (Bombay) jemand vom Vordach eines brennenden Hotels springt und dabei zu Tode kommt, dann werden dafür schonmal "die Muslime" verantwortlich gemacht … (Sündenbockprojektion).

    Im Beitrag des DTJ ist andererseits von "Islamophobie" die Rede. Als ob Kritik an Diktatur, Despotismus und Menschenrechtsverletzungen etwas mit einer unbegründeten Angst zu tun hätte.
    Mit der Verwendung des Begriffs "Islamophobie" spielt man denjenigen in die Hände, die eine vermeintliche Kritik am Islam benützen, um gegen andere Menschen wegen ihrer Herkunft, ihrer Abstammung oder ihrer Religionszugehörigkeit oder Weltanschauung hetzen zu können.

    Eckhardt Kiwitt, Freising

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