® Gewaltenteilung – die sechste Gewalt

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Unter Gewaltenteilung läuft herkömmlicherweise die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Staatsorgane, nämlich Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative).

Als Vierte Gewalt gelten die Medien (Publikative), die zwar keine eigene Gewalt zur Änderung der Politik oder zur Ahndung von Machtmissbrauch besitzen, aber durch Berichterstattung und öffentliche Diskussion das politische Geschehen beeinflussen können.

Es gibt natürlich noch mehr Gewalten-Teilhaber, sogar da, wo es friedlich zugeht, ohne Militär– und Guerilla– und Terrorgewalt. Solche brutalen Gewalten wie diese drei repräsentieren das Recht des Stärkeren und verdienen daher keine eigene Nummer bei der Kultivierung der Gewaltenteilung (Bild: WenPhotos, pixabay).

Die Nummer fünf wurde deshalb der Lobby vorbehalten. Der Begriff Fünfte Gewalt ist für den Lobbyismus bereits eingeführt. Kritiker hielten das für übertrieben, aber gab es dann nicht den Bundestags-Lobbyskandal (siehe wb-Link Lobby)? Generell ist die Macht der Lobby kaum zu überschätzen. In der Realwelt dürfte die Lobby vielerorts zur Nummer eins der Staatsgewalten geworden sein; die Lobbylative (Wortschöpfung wissenbloggt) sagt der Legislative, wo's längs geht.

Zugleich rangelt noch das Internet um den Platz fünf, z.B. in 1.-4. Demnach besteht die fünfte Gewalt aus den vernetzten Vielen des digitalen Zeitalters, die längst zur publizistischen Macht geworden sind. Gegenüber der Lobby geraten die vernetzten Vielen auf alle Fälle ins Hintertreffen, so dass ihnen bestenfalls Platz sechs zukommt. Alas, auch dieser Platz wird schon beansprucht, z.B. in 5.  Das wäre dann die Monetative, für die auch schon mal Platz vier Beansprucht wird 6. Nur ist die unabhängige Geld- und Währungshoheit noch Wunschdenken, nice to have, aber nada da.

Also Kandidat Nummer eins für die Sechste Gewalt: die Netzitative. Oder Retetative? Oder Plagatative? Die lateinischen rete und plaga haben auch die Bedeutung Schlinge, und plaga sogar noch die von Fallstrick. Fürs www wäre sowas wohl ein klein wenig verfehlt. Außerdem fehlt noch ein besonderer Netz-Effekt:

Die Whistleblower.

Die "Macht der vernetzten Vielen" ist gut und schön. Wenn sich alle gemeinsam aufregen, können sie eine Menge Unterschriften sammeln, und womöglich erzielt das irgendwann mal irgendeine Wirkung. Aber: Was die Whistleblower loslassen, ist viel druckvoller. Beides zusammen ergibt dann die Whistleblowerlative? Oder Laecasinative? Frei nach dem lateinischen laecasin dicere (= Ich pfeife drauf = Leck mich sagen).

Oder einfach Leakylative?

Um das Ganze abschließend nochmal ordentlich auf die Reihe zu bringen:

  1. Legislative
  2. Exekutive
  3. Judikative
  4. Publikative (Medien)
  5. Lobbylative (die heimliche Nummer 1)
  6. Leakylative (die gewünschte Nummer 1)

 

(Dieser Artikel wurde am 8.5.16 zuerst publiziert und am 7.6.18 überarbeitet.)

Wie sehr die Leakylative hineinregiert, machen ein paar Links deutlich:

Weitere Medienlinks zur 5. und 6. Gewalt:

  1. Die fünfte Gewalt. Die Macht der vernetzten Vielen (re-publica auf YouTube 5.5.15): MEDIA CONVENTION 2015 – Bernhard Pörksen: Die fünfte Gewalt besteht aus den vernetzten Vielen des digitalen Zeitalters, die längst zur publizistischen Macht geworden sind. Sie verändern die Agenda des klassischen Journalismus, werden als Medienkritiker und Meinungskorrektiv aktiv, bilden Protestgemeinschaften, beeinflussen – über den Umweg der digitalen Öffentlichkeit – die Politik von Staaten und Unternehmen.
  2. Die fünfte Gewalt – Der Skandalforscher Bernhard Pörksen im Gespräch mit Christoph Kucklick  (koerberstiftung auf YouTube 28.6.17): Längst ist mit der digital vernetzten Öffentlichkeit eine neue Macht- und Einflusssphäre entstanden. Der Tübinger Kommunikationswissenschaftler Bernhard Pörksen nennt sie die »fünfte Gewalt«, die sich neben die Exekutive, die Judikative, die Legislative und die vierte Gewalt des traditionellen Journalismus geschoben hat.
  3. Die fünfte Gewalt. Die Macht der vernetzten Vielen (re-publica).
  4. Journalismus: Wer vertraut uns noch? Ein Essay über Fehler von Journalisten, Leser in Lynchstimmung und die Verantwortung des Publikums (Zeit Online 25.6.15, 1000 Kommentare): Es ist, als gelte nicht mehr, was lange als ausgemacht galt, dass die Medien so etwas wie eine Schutzmacht für die Bürger sind und für die Demokratie als Ganzes. Eine vierte Gewalt, die die drei Staatsgewalten Regierung, Parlament und Justiz halbwegs zuverlässig kontrolliert und trotz aller Fehler das Vertrauen der Bevölkerung genießt.
  5. Sechste Gewalt: Die MONETATIVE (joachimsikora.de).
  6. Monetative als vierte Gewalt (neue Geldordnung 2018): Neben der Legislativen, der Exekutiven und der Judikativen fordern wir die Erschaffung einer vierten Gewalt, der Monetativen.

Weitere wissenbloggt-Links:

 

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