® Grundeinkommen für alle

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euro-871021_960_720Dieser Artikel gehört als Nummer 9 in die wissenbloggt-Reihe Arbeit für alle. Es gibt aktuelle Entwicklungen, deshalb wurde er überarbeitet und ergänzt. Grundeinkommen ist eigentlich ein Einkommen ohne Grund, und das wird hier begründet.

Das Bild von geralt, pixabay zeigt die Geschenkpackung von n * 500 €. Aber die 500-€-Noten werden abgeschafft oder auch nicht (1. Link unten). Und das Grundeinkommen wird gar nicht erst eingeführt. Es scheiterte in der Schweiz (2016,, 2.), in Finnland (2018 3. und 4.). In Kuba, Kenia und anderen Ländern wird es getestet, und in Alaska ist es tatsächlich eingeführt.

Bei wiki firmiert das bedingungslose Grundeinkommen (= Gundeinkommen ohne Grund) auch als negative Einkommensteuer oder als Dividende für alle. Die Idee, jedes Gesellschaftsmitglied an den Gesamteinnahmen dieser Gesellschaft ohne Bedürftigkeit zu beteiligen, wird weltweit diskutiert.

Inzwischen gibt es Erkenntnisse aus Finnland, die eher skeptisch stimmen (3. und 4.). Menschen einfach Geld zu schenken und zu hoffen, dass es auf alle einen guten Effekt hat, reicht demnach nicht. Schließlich seien Menschen sehr unterschiedlich: Manche können mit dem geschenkten Geld nicht umgehen, die kaufen bloß Alkohol und schließen sich zu Hause ein. Weiterhin gebe es in Finnland eine große Gruppe von jungen, sozial benachteiligten Männern, über welche die Forscher sehr wenig wissen, heißt es. Worüber nicht gesprochen wird, ist die Frage, inwieweit sich diese Gruppe mit den Immigranten deckt.

Fazit: Man braucht ein bedingungsloses Grundeinkommen, das an Bedingungen geknüpft ist. Sozusagen ein Gundeinkommen mit Grund. Vielleicht ist das dann nicht mehr der totale Kommunismus, an den mache bei diesem Thema denken. Noch ein Punkt dazu: So ein Einkommen ist ein Recht, aber wo bleibt die Pflicht, die dem gegenübersteht?

  • Wird die nur den Besserverdienenden als Zahlern auferlegt?
  • Oder auch den Robotern, Computern, Automaten?
  • Und wie steht es mit Pflichten für die Empfänger, z.B. das Geld nicht zu vertrinken, oder gar Sozialarbeit zu leisten?

Eckpunkte

Grund genug für wissenbloggt, eine kleine Reise durch die weiteren Argumente anzugehen, zu der auch die Deformationen gehören, denen die Menschen ohne Grundeinkommen ausgesetzt sind. Ein paar Stichworte umreißen die Eckpunkte:

  • Wir brauchen ein universales Grundeinkommen für den sozialen Frieden weltweit, sonst verwandeln die Roboter alle werktätigen Menschen in Almosenempfänger.
  • Es ist auch nicht teurer als Arbeitslosengeld, Hartz IV, Sozialhilfe, plus Kosten durch Unruhen und Umstürze, zumindest auf Deutschland bezogen.
  • Die Kontrollbürokratie für Hartz IV wird auf einen 2stelligen Milliardenbetrag geschätzt, und wenn die Restriktionen wegen der Bedingungslosigkeit wegfallen, entfällt theoretisch auch der Bürokratieaufwand.
  • Wegen derselben Bedingungslosigkeit ist mit einem Ansturm von Immigrationswilligen aus aller Welt zu rechnen – also anderer Organisationsaufwand, um sie draußenzuhalten bzw. eine 2-Klassengesellschaft aufrechtzuerhalten, aber wer will das?
  • Wenn es nur eine Umverteilung von dem ist, was derzeit für die Allgemeinheit verfügbar ist, wird es viel Widerstand geben, weil den einen genommen werden muss, was den anderen gegeben wird – und das, wo der Kuchen insgesamt kleiner wird.
  • An der Rück-Umverteilung von Reich zu Arm scheitern derzeit alle. Aber wenn die nicht gelingt, arbeiten die Roboter für die Besitzenden und nicht für die Allgemeinheit, und das Grundeinkommen kann nur minimal sein.
  • Das Grundeinkommen kann neue Probleme schaffen, weil die Preise für Miete und Nahrung hochgehen können. Es kann aber auch Probleme lösen. Wenn es funktioniert, ist weniger staatliche Regelung nötig, weil keiner mehr erpressbar ist und schlechte Jobs annehmen muss. Diese Jobs sind dann nicht mehr bezahlbar und wandern aus.
  • Die Parteien könnten sich bei ihren Wahlversprechen zum Grundeinkommen überbieten und Schulden dafür aufnehmen.

Pervertierung

Eine pervertierte Vorstellung des Grundeinkommens verdanken wir der EU (5.). Der verlinkte Artikel spricht den Glauben aus, das Helikoptergeld komme bald. Perfiderweise geht es nicht um die Rettung der Menschen, sondern um die Rettung der Wirtschaft. Also wenn die Wirtschaft so zusammengerichtet ist, dass sie Geldfluten braucht, ist das kein Problem. Nur wenn die Menschen Geld brauchen, dann geht das gar nicht.

Selbstbestimmung

Zur Vertiefung ein etwas anspruchsvollerer Text (6.):  Neu am bedingungslosen Grundeinkommen ist demnach nicht das Grundeinkommen selber, sondern die Bedingungslosigkeit. Die Auswirkungen der Bedingungslosigkeit entscheiden nach dieser Quelle über das Gelingen des Grundeinkommens. Das bedingungslose Grundeinkommen ermöglicht also, Arbeit nicht zu fetischisieren, sondern zu individualisieren.

Sozial sei nicht, was Arbeit schafft, sozial sei, was sie abschafft. Und sozial sei nicht, was andere beschäftigt, sozial sei, was sie freisetzt. Wer frei ist, könne besser sehen, was für andere gut ist, und besser ergreifen, was zu tun ist. Wer selbstbestimmt handele, sei auf der Höhe der Zeit. Selbstbestimmung sei die Macht von morgen.

Der Begriff Freizeit tauche dort auf, wo Arbeit und Leben entzweit werden, wo wir uns um die Work-Life-Balance bemühen müssen. Das Grundeinkommen ist demnach eine über sich selbst hinausweisende Idee, die uns ohne Rücksicht auf ihre Realisierung die richtigen Fragen stellen lässt: Was würden wir tun, wenn alle anderen für uns arbeiten? Wer bestimmt, wenn jeder selbst bestimmt? Wie frei sind wir, wenn wir niemanden mehr zwingen? Aus dieser Sicht werden wir umso besser miteinander umgehen, je besser wir diese Fragen "bewegen".

Alaska

Ein Futurism-Schaubild (7.) zeigt: Die Robot-pro-Arbeiter-Relation steigt in den Fabriken der ganzen Welt rapide. In 2016 begann die Top 10 mit Korea, Japan, Deutschland, … In 2018 starten die Top 10 der am meisten automatisierten Länder der Welt mit Südkorea, Singapur, Deutschland, … (8.). Gefährdete Jobs: etwa dieselben Zahlen wie beim wb-Link 6. Arbeitsfrüchte für alle. Frage dazu: How will we take care of our workers when there's no work? (7.)

Dazu wird das UBI erklärt, das Universal Basic Income. In Alaska gibt es das schon seit 1982. Es heißt Permanent Fund Dividend PFD, und es verteilt die Einkünfte des Alasca Permanent Fund APF. Weil die Erträge variieren, schwankt die Ausschüttung zwischen 850 und 2050 $ pro Jahr.

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Arbeitslöhne

Ein zorniger Text lehrt die Wirtschaftswissenschaften, wo das Geld hingehen muss, um Wirkung zu entfalten. Es muss kein Grundeinkommen sein, höhere Löhne reichen schon. Das besagt der nächste Artikel von Jeff Nielson (9.): Viel von der verbreiteten ökonomischen Theorie ist Nonsense ("gibberish"). Es ist Propaganda, die nur zu dem Zweck in die Hirne der Eierköpfe getrichtert wird, um den status quo zu erhalten. Die Interessen der Superreichen sollen über die aller anderen Gesellschaftsmitglieder gestellt bleiben. Was als ökonomische Doktrin gilt, gilt deshalb, weil es kaum mehr als ein wenig Artithmetik und gesunden Menschenverstand beansprucht.

Hinter dem ökonomischen Prinzip, das als marginale Konsumneigung bekannt ist ("Marginal Propensity to Consume"), steckt auch nicht mehr. Wenn eine arme Person ein paar Dollars in die Hand gedrückt kriegt, wird sie sie ausgeben und der Wirtschaft damit die maximale Wirkung bescheren. Das ist keine Theorie, das ist eine grundlegende Tatsache.

Wenn eine Person aus der (wegerodierenden) Mittelklasse die Dollars kriegt, wird sie das meiste davon ausgeben und einen kleinen Teil sparen. Auch das ist keine Theorie, sondern eine grundlegende Tatsache.

Aber wenn eine reiche Person die Dollars kriegt, wird sie den größten Teil davon horten. Je reicher die Person ist, desto größer der gehortete Prozentsatz.

In den USA horten die oberen 0,1% so viel Vermögen wie die unteren 90%. Grob gesehen, können sie das nicht regulär verdient haben –  sie haben's gestohlen, so der Artikel. Am besten korrigiert man das durch Besteuerung.

Vor allem aber Jobs für alle schaffen, anstatt >20% der Bevölkerung von der Arbeit fernzuhalten (hier kommt aber kein Vorschlag zum 6-std-Tag). Und faire Löhne zahlen, dann kommt die Kaufkraft der Wirtschaft zugute.

Schuldturm

Was passiert, wenn die Normalverbraucher immer weniger Geld kriegen, wird im letzten Artikel besprochen. In den USA ist man so weit, den Schuldturm wieder einzuführen. Das beschreibt Nicholas Kristof in der New York Times und der Süddeutschen Zeitung (10.):

Eigentlich hat man die Schuldgefängnisse in den 1830ern zugemacht. Die Einsicht setzte sich durch, dass das Verfahren barbarisch und dumm ist: Indem man sie einsperrt, verhindert man am sichersten, dass die Betroffenen ihre Schulden abarbeiten können.

Im 21. Jhd. haben die USA ein umfassendes neues System von Schuldgefängnissen eingerichtet, mit der Wirkung, dass Armut als Verbrechen behandelt wird. Nicholas Kristof überzeugte sich persönlich im Landesgefängnis von Tulsa, Oklahoma. Dort besuchte er 23 Menschen, die dafür eingesperrt wurden, dass sie amtliche Strafen und Rechnungen nicht bezahlen konnten, u.a. eine Frau, deren Verfehlung darin bestand, dass sie das Bußgeld für ein fehlendes Nummernschild nicht aufbringen konnte.

Wer einmal drin sitzt, für den wird es immer schwerer, die Strafen zu bezahlen. Nicht nur, weil Strafgefangene nichts verdienen, sondern weil die Gebühren und Strafen sich von selbst vermehren. Keine Rede davon, dass die wehrlosen Inhaftieren sich gegen die Anwälte und Ämter verwahren könnten, auch wenn sie mit ungerechtfertigten Forderungen überzogen werden.

Die Entwicklung kann dann so aussehen, dass das originale Vergehen im Bereich von 100 $ lag, und mit den ganzen Gebühren und Anwaltsrechnungen sind's dann 1.200 $ – obwohl die betreffende Person 8 Jahre lang Zahlungen abgestottert hat.

Die Betroffenen sind dann Kunden für die amtlichen food stamps – Nahrungsmittelkarten für die Ärmsten -, für Zeug aus Kleidersammlungen und für Freundschaftshilfe. Dabei arbeiten sie und verdienen geringfügige Löhne. Ihnen bleibt so gut wie nichts davon übrig.

Auch andere Stimmen bestätigen den Zustand, dass im Jahr 2016 die Schuldgefängnisse de facto wieder eingeführt sind. Ein Strafgefangener verdient nichts und kostet 64 $ pro Tag, und dieses System wurde in den letzten 25 Jahren flächendeckend eingeführt. Die Bundesstaaten und Gemeinden wälzen die Kosten aber auf die Straffälligen ab, garniert mit einer "Explosion" von speziellen Gebühren und Zuschlägen.

In Oklahoma werden den Betroffenen 66 verschiedene Arten von Gebühren auferlegt. Das geht von der “courthouse security fee” über die “sheriff’s fee for pursuing fugitive from justice” bis zur Antragsgebühr für Pflichtverteidiger für verarmte Personen. Wenn sie die Gebühr nicht zahlen können, wird ein Haftbefehl ausgestellt.

Das ist ein dysfunktionales System und eine lächerliche Methode, die Bürokosten zu finanzieren. Und sie wird in ganz Amerika angewandt. Dabei haben verarmte Angeklagte nichts zu geben. In der Konsequenz wirkt sich das als Ungleichbehandlung für Arme und Minderheiten aus, die so mit Schulden eingedeckt werden, denen sie niemals mehr entkommen können.

Der oberste Gerichtshof hat geurteilt, dass Menschen nur dann eingesperrt werden dürfen, wenn sie sich weigern zu zahlen, und nicht, wenn sie nicht zahlen können. In der Theorie werden die Armen von Schutzklauseln vor dem schlimmsten bewahrt. In der Praxis wirken die Schutzklauseln nicht, und die Armen werden routinemäßig dafür eingesperrt, dass sie arm sind.

Um da rauszukommen, müssen die Gebühren runtergeschraubt werden. Die privaten Geldeintreibergesellschaften dürfen nicht mehr Zuschläge auf die Rechnungen draufsatteln, wie es ihnen passt. Und der Schuldendienst muss auf einen bestimmten Prozentsatz des Einkommens begrenzt werden, so dass die Betroffenen nicht vor der Alternative stehen, Nahrung zu bezahlen oder die Stromrechnung. Oder ihre Schuldenrate, und wenn nicht, gehen sie ins Gefängnis.

Nur dann kann vermieden werden, dass die geschuldeten Beträge trotz Zahlungen immer größer werden – ein grotesker, kafkaesker Zustand, in dem viele schon gelandet sind. Da herauszukommen ist fast unmöglich. Die Schuldenfalle hält die Menschen fest, und sie stehen oft vor der perversen Wahl Nahrung/Strom/Schulden zahlen.

Gerade mit Kindern schafft jede Einkerkerung Aufruhr, auch wenn es nur für ein paar Tage ist. Und es gefährdet natürlich den Job. Die modernen Schuldgefängnisse sind Strafmaßnahmen, deren grundlegende Motivation die Stigmatisierung und Abstrafung der Armen ist. Sie richten maximalen Schaden an, ohne Sicherheit zu schaffen.

Das abschließende Statement unterstellt einen Hass auf die Armen. Aber es ist wohl eher Geschäftemacherei, denn an den endlosen Schuldenzahlungen verdienen ja eine Menge Leute eine Menge Geld. Der Artikel kann als Plädoyer für das Grundeinkommen gelesen werden, oder zumindest für ausreichende Sozialhilfe.

 

(Dieser Artikel wurde am 30.6.16 veröffentlicht und am 2.7.16 korrigiert. Am 6.5.18 wurde er überarbeitet und aktualisiert.)

Medien-Links:

  1. Der 500er soll bleiben (Zeit Online 17.12.17): Mit der Abschaffung des 500-Euro-Scheins will die Europäische Zentralbank Terrorfinanzierung und Schwarzarbeit erschweren. Die Bundesbank hält nicht viel davon.
    Der 500er wurde 2014 zum letzten Mal produziert. Möglicherweise wird in einigen Jahren ein neuer 500-Euro-Schein aufgelegt.
  2. dm-Gründer fordert 1.000 Euro monatlich für jeden – seine Begründung ist verdammt gut (Business Insider 10.6.16): In der Schweiz zunächst einmal ohne durchschlagenden Erfolg: 78 Prozent der Schweizer stimmten dagegen, nur 22 Prozent dafür.
  3. Pilotprojekt: Finnland lässt Grundeinkommen auslaufen (Zeit Online 24.4., 750 Kommentare): Als erstes Land in Europa hat Finnland die Einführung eines Grundeinkommens getestet. Nun hat die Regierung entschieden, das Pilotprojekt nicht fortzuführen.
  4.  Das Experiment zum Grundeinkommen ist nicht gescheitert (Zeit Online 24.4., 250 Kommentare): Noch ist der finnische Versuch zum Grundeinkommen nicht ausgewertet. Aber Experten empfehlen bereits, Geld an Bedingungen zu knüpfen.
  5. It Begins: Members Of European Parliament Beg Draghi To Unleash Helicopter Money (Zero Hedge 17.6.16): In an open letter to ECB president Mario Draghi, 18 members of the European Parliament's social democrat, leftwing and green groups recommended that the ECB look into the use of helicopter money and buying bonds from the European Investment Bank "as possible solutions to enhance economic development through direct spending into the real economy".
  6. SWR2 Aula – Macht Geld faul? Das bedingungslose Grundeinkommen (Philip Kovce beim SRW2 1.5.16): Jeder Bürger erhält demnach regelmäßig einen fixen Betrag, eine Art Rente,und zwar ohne Gegenleistung.
  7. Universal Basic Income – The Answer to Automation? (Futurism Schaubild 2016).
  8. Roboterdichte steigt weltweit auf neuen Rekord (International Federation of Robotics 8.2.): Die Automation der Volkswirtschaften läuft weltweit auf Hochtouren: Mit einer durchschnittlichen Roboterdichte von 74 Einheiten pro 10.000 Mitarbeiter hat der globale Durchschnitt in der Fertigungsindustrie einen neuen Rekord erreicht (2015: 66 Einheiten). … Die Top 10 der am meisten automatisierten Länder der Welt sind: Südkorea, Singapur, Deutschland, …
  9. Higher Wages For The Workers Help EVERYONE (Jeff Nielson, Sprott MoneyZero Hedge 30.5.16): Much of what is known as “economic theory” is gibberish. It is propaganda, implanted into the minds of academics for one reason: to preserve the status quo of always favoring the (very) wealthy over all other members of the population.
  10. Is It a Crime to Be Poor? (New York Times 11.6.16 und mt dem Titel Where Poverty Is a Crime in der SZ am 17.6.16): IN the 1830s, the civilized world began to close debtors’ prisons, recognizing them as barbaric and also silly: The one way to ensure that citizens cannot repay debts is to lock them up.In the 21st century, the United States has reinstated a broad system of debtors’ prisons, in effect making it a crime to be poor.

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