Mare Nostrum – Die Katastrophe im Mittelmeer

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MareItalien stöhnt unter der nicht mehr zu bewältigenden Last der Ankommenden. Es gibt deutliche Anzeichen für eine finanzielle und organisatorische Überforderung. Hier könnte die Europäische Union sicherlich erheblichere Hilfestellung als bisher leisten – das steht wohl außer Frage. Doch wäre das Problem damit gelöst?

Zur Beantwortung dieser Frage darf man sicherlich nicht am Endpunkt Italien beginnen, sondern muss weiter ausholen. Doch zunächst einmal, da es unter humanistischem Gesichtspunkt von hervorragendem Interesse ist: Wie kann man die Zahl der beim Überfahrtversuch Ertrunkenen verringern, ja möglichst auf Null reduzieren? Im ersten Halbjahr 2017 verloren mindestens 2.200 Menschen ihr Leben, eine vorher nie erreichte, hohe Zahl.

Zur Beantwortung der Frage kommen angesichts der derzeitigen Situation (zumindest so wie sie sich darstellt) nur zwei realistische Antworten in Frage: Entweder man holt die Migrationswilligen mit Fährschiffen direkt in libyschen Häfen ab, oder Frontex sorgt dafür, dass alle Aufgegriffenen umgehend nach Libyen zurückgeschafft werden.

Bleiben wir zunächst einmal bei Möglichkeit zwei. Was wären die Folgen (einmal völlig losgelöst von der prinzipiellen Frage, wie menschlich ein solches Vorgehen wäre)? Die wenigsten Migrationswilligen dürften finanziell in der Lage sein, an die Schlepper-Mafia gleich mehrfach eine Überfahrt zu zahlen, um es wiederholt zu versuchen. Das wäre also eine Austrocknungsstrategie, die sicherlich die Zahl der Ertrinkenden erheblich reduzieren würde. Die Mafia würde auf Dauer jedes Interesse verlieren. Und die Menschen, in den unzumutbaren Lagern, gepeinigt von den Bewachern, Tortur, Mord, Totschlag und Vergewaltigung sind die Regel? Irgendwann würden sie sich entschließen müssen, wieder in ihre meist subsaharische Heimat zurückzukehren, ein gefahrvoller Weg, auf dem die Toten nie gezählt werden.

Europa wäre fein heraus – das Leid der Menschen würde aber ins Unendliche gesteigert. Ich denke einmal, dass sich mit dieser Idee – ausgenommen einige Rechtsradikale – niemand so recht wird anfreunden können.

Also doch mit Fährschiffen eine sichere Überfahrt garantieren? Die humanistische Forderung, mit einem solchen Verfahren Menschenleben zu schützen, wäre sicherlich erfüllt. Doch wie sieht die Realität aus? Nach Schätzungen sitzen allein in Libyen zwischen einer und drei Millionen Ausreisewillige fest. Es dürfte auch kein unüberwindliches Problem sein (faire Absprachen unter den Europäern vorausgesetzt), diese nördlich des Mare Nostrum zu „verdauen“. Doch dann?

Die Nachricht von der frohen Botschaft würde sich wie ein Lauffeuer in Afrika verbreiten und damit ungeheure Massen geradezu magisch anlocken. Allein für Afrika (wo ich der Einfachheit halber einmal bleibe) rechnet man mit mindestens 60 Millionen Menschen, die ein besseres Leben wünschen und ihre Heimat dafür entweder schon verlassen haben, oder sehr gern verlassen würden. Es darf wohl stark, nein überstark (!) bezweifelt werden, dass selbst das reiche Europa in der Lage wäre – sowohl finanziell, als auch organisatorisch – eine solche Bürde zu tragen. Von der psychischen Seite einmal ganz zu schweigen. Wenn die Regierungen das beschlössen, wären Unruhen, Aufstände, regelrechte Revolutionen wohl kaum zu vermeiden. Das ist nicht beherrschbar.

Ergo kann auch dies nicht der richtige Weg sein. Beide Wege würden unter dem Strich nur Leid und Blut und Tränen hinterlassen. Eine ausweglose Situation, Lose/Lose und kein Win/Win in Sicht?

Welches sind die politischen Antworten auf das Problem? Bringen sie uns einer Lösung näher? Die von den G20 beschlossenen Maßnahmen zielen letztlich darauf ab, die Lebensbedingungen in Afrika so zu verbessern, dass der Ausreisedruck geringer wird. Sehen wir einmal davon ab, dass dies ein sehr langwieriger Prozess sein würde, der sich wahrscheinlich über Generationen hinzöge, so krankt er doch, hat einen im System eingebauten entscheidenden Fehler. Was vorneherum aufgebaut würde, wird hintenherum sogleich wieder umgeworfen.

Wir bestehen auf einem weltweiten freien Handel für unsere Güter, die wir in Massen exportieren. Gleichzeitig lehnen wir aber einen freien Personenverkehr ab, obwohl er – systematisch gedacht – dazugehörte. Beschränkte sich unser Export auf hochtechnische Güter, die in Afrika mangels Know-How schlicht nicht produziert werden können, so hätte es ja eine Berechtigung. Doch selbst Massenware und Agrarprodukte (diese wegen der enormen Überschüsse in Europa zudem noch hochsubventioniert) überschwemmen die Märkte und verhindern recht effizient das, was gemäß der G20-Beschlüsse erst aufgebaut werden soll. Ich bin mir darüber im Klaren, dass die Wahrheit noch viel komplizierter ist als hier kurz angeschnitten, doch kann ich auf Einzelheiten verständlicherweise nicht eingehen.

Fazit: Was immer nun in Richtung der G20-Vereinbarungen tatsächlich realisiert werden sollte, wird an den Realitäten zerschellen. Der Migrationsdruck wird auf absehbare Zeit erhalten bleiben.

Was also ist zu tun? Wo kann man mit Vernunft und unter Wahrung der Menschenrechte den Hebel wirklich ansetzen?

Vielleicht führt uns das Vorgehen der Kanadier in Richtung auf eine Lösung. Die haben vor geraumer Zeit in einem Auffanglager für Syrer in der Türkei eine Kommission eingerichtet, die Ausreiswillige nach Kanada überprüft und bei positivem Sachverhalt Einreisevisa inkl. Versicherungskarte und Arbeitserlaubnis erteilt. Ist das Verfahren für die Europäer durchführbar oder gibt es Hinderungsgründe?

Dazu darf man noch wissen, dass Kanada Obergrenzen festgelegt hat, die es erzwingen, dass man sich wirklich auf die dringendsten Fälle konzentrieren kann. Jüngere, allein reisende Männer gehören nicht dazu.

Zudem darf in Rechnung gestellt werden (speziell für den Fall der Syrer in Jordanien und der Türkei), dass allein im Jahr 2017 rund 500.000 Flüchtlinge ins Heimatland zurückgekehrt sind. Das vermindert den Druck. Der Wille, zeitnah wieder in die angestammte Heimat zurück zu kehren wächst beständig und wird nicht gerade dadurch gemindert, wenn die Flüchtlinge mitbekommen, wie schwierig ihre Aufnahme in Europa sich gestaltet. Erdogan gehen die Druckmittel verloren.

Die kanadische Lösung ist natürlich nur der berühmte Tropfen auf den heißen Stein. Doch andere Länder tun eben nichts dergleichen. Man sieht, dass Kanada zwar hilft, aber dass keine prinzipielle Lösung in Sicht ist.

Ist die Situation rund um Syrien überhaupt vergleichbar mit den Flüchtlingsmengen, die sich in Nordafrika stauen?

Ich denke Nein! Die Klientel ist eine völlig andere. Sie stammt in ganz wesentlichen Teilen aus den Subsahara-Ländern und flieht nur im Ausnahmefall wegen politischer Verfolgung oder anderen klassischen Asylgründen. Es geht darum, der Armut zu entrinnen. Das muss man ganz einfach so klar festhalten. Armut ist aber kein Asylgrund. Diese Menschen könnten daher auch ohne Probleme repatriiert werden, wenn sie Chancen in ihren Fluchtländern vorfänden. Wenn nicht, werden sie es wohl immer und immer wieder versuchen.

Also wird uns dieses Problem (siehe oben, G20) noch eine ganze Weile erhalten bleiben.

Gibt es Möglichkeiten zur Verminderung des Übels, und wenn ja, wie könnten die aussehen?

Eine Vorprüfung in den Heimatländern oder in deren unmittelbarer Nähe in Sammellagern scheint mir unerlässlich zu sein. Allen Kandidaten muss eindeutig klargemacht werden, dass sie ohne positive Vorbescheinigung keinerlei Chancen haben, in Europa aufgenommen zu werden, auf welchem Weg sie auch immer dorthin gelangt sein mögen. Die Devise muss also lauten: „Wir nehmen euch auf, aber bitte lasst uns die Chancen vor Ort bereits abwägen. Sonst läuft nichts.“ Gleichzeitig bieten die Europäer ja kraftvolle Programme an, die eine Visaerteilung zur Folge haben. Ich denke da in erster Linie natürlich an das deutsche Programm „Make it in Germany“ (http://www.make-it-in-germany.com/en) – aber auch andere Länder haben vergleichbare Programme. Es lohnt sich, einmal einen Blick hineinzuwerfen. Nach meinem Kenntnisstand sind die lokalen deutschen Vertretungen (verstärkt durch die Auslandshandelskammern und die Goetheinstitute) bestens gerüstet, die erforderlichen Vorbereitungsarbeiten durchzuführen.

Die absolut erforderliche Kooperation mit den lokalen Behörden dürfte bei einigermaßen konsequentem Einsatz der Entwicklungshilfegelder kein unüberwindbares Hindernis darstellen.

Wo sollten solche Auffangstellen errichtet werden? Keinesfalls – meiner Meinung nach – im „failed state“ Libyen. Wenn schon Nordafrika, so kommen allenfalls Ägypten, Tunesien und Marokko in Frage, wobei die Subsaharier bereits südlich entsprechende Einrichtungen vorfinden sollten, allein schon um die Toten in der Sahara zu vermeiden.

Hätte Europa die Kraft, ein solches Programm umzusetzen? Wirtschaftlich sicherlich – es wäre sogar kostensparend verglichen mit der generellen Aufnahme, um dann erst in Europa zu entscheiden, ob jemand bleiben kann. Aber politisch? Ich bezweifle es.

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