Wahlkampf XV – die verschwiegenen Skandale II

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bundestagswahl-2680312_1280Wer den ersten Teil des Artikels gelesen hat, wird sich in dem Bild links wiederfinden (Kombination stux und IxCxHxBeatbuster, pixabay), denn das Kreuzchenmachen wird heuer wirklich schwer.

Wahlkampf XIV – die verschwiegenen Skandale I heißt der 1. Teil, und er enthält die erste Hälfte der vernachlässigten Skandalpunkte zur Wahl. Nochmal die Anmerkung, dass das nicht so sehr die Wahlprogramme betrifft (siehe wb-Links unten). Die Programme sind lauter Fleißarbeiten, wo – bis auf explizite Stellungnahmen zum Familiennachzug und die schlimmsten Skandale – alles schön niedergelegt ist. In der Wahlpropaganda taucht aber vieles nicht auf. In diesem Teil 2 serviert wissenbloggt den (unvollständigen) Rest der skandalösen Knackepunkte, bis zum betrüblichen Fazit am Ende.

Manager-Boni

Wer in die Kasse greifen kann, tut es immer unverschämter. 2013 zahlte z.B. die Deutsche Bank dreimal so hohe Boni, wie sie an Gewinn nach Steuern einfuhr (wb unten Boni & Diesel). Das muss nicht Bonus oder Zulagensystem heißen – allowances, reviewable salary, role based pay tut's auch. Und es müssen nicht die Banker sein, die Wirtschaftsbosse können's genauso. Gerade wird von den VW-Bossen das Duett von höherer Unfähigkeit und noch höherer Bezahlung vorgeführt.

Im Jahr 1989 lagen die Top-Gehälter bei 500.000 DM, mit dem Verhältnis 1:20 gegenüber dem Durchschnittsgehalt. 2010 waren es 6.000.000 Euro mit einem Verhältnis von 1:200. Das läuft nach dem Prinzip, eine Krähe wäscht die andere. Der Aufsichtsrat kriegt seit Jahren das Gehalt aufgestockt, da bewilligt er dem Vorstand eben um so mehr Geld – egal, ob die Firma Gewinn macht oder nicht. Das Wahlkampf-Thema müsste heißen, Deckel drauf, Gehälter und Boni begrenzen & Riesengehälter dürfen nicht mehr als Betriebsausgaben abgesetzt werden, weil es verdeckte Gewinnentnahmen sind.

Preisdiskriminierung

Ein spezielles wissenbloggt-Thema, das in den Wahlprogrammen fehlt: die automatisierte Abzocke durch benutzerspezifische Preise. Man kennt das bisher beim Flug- und Hotelbuchen, aber es greift überall im Internet um sich und wird später die Läden beherrschen. Wer als zahlungskräftig erkannt wird, kriegt das teurere Angebot. Wenn bei jemand erkannt wird, dass er irgendwas besonders dringend braucht, kriegt er besonders teure Angebote (wb unten Preise & Math Destruction). Diese geheime Ungleichbehandlung dürfte von vielen für skandalös gehalten werden und sollte ein Wahlkampfthema sein.

Landwirtschaft

Alle Parteien achten darauf, was Nettes für die Landwirtschaft in ihr Programm zu schreiben. Aber kein Wahlprogramm spricht von den Möglichkeiten, die es längst gibt, um die Viehwirtschaft durch was Besseres abzulösen (beyond egg und beyond meat, wb unten Hühnereier & Vegetarisch). Angesichts dieser neuen Möglichkeiten ist ein Großteil der EU-Ausgaben fehlalloziert (knapp die Hälfte geht in die Landwirtschaft, davon geschätzt gut die Hälfte in die Viehwirtschaft). Dieses Thema ist wichtiger als Flächenfraß, weil es freie Flächen schafft, und als Landgrabbing, weil es das überflüssig macht.

Waffenhandel

Bei wissenbloggt wurde schon lange die Erkenntnis übernommen, nach der es unsinnig ist, Waffen an Länder zu liefern, denen man zugleich Entwicklungshilfe zahlt. Das eine macht de facto die Wirkung des anderen kaputt. Die Entwicklungshilfe hatte denn auch über Jahrzehnte hinweg den Wirkungsgrad null. Dieser Zusammenhang geht im Wahlkampf unter. Die Regierungsparteien versuchen sogar, bewaffnete Hilfe als gute Sache anzupreisen.

Kriegstreiberei

Seit 16 Jahren "verteidigt" die deutsche Bundeswehr unsere Freiheit am Hindukusch. Seit 11 Jahren ergreifen die Säbelrassler und Kriegstreiber noch stärker das Wort. Schon 2006 wurden im Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr Ziele zur Sicherheit durch Aufrüstung und Militärinterinventionen niedergelegt – und das in Friedenszeiten ohne äußere Bedrohung (wb unten Kriegstreiber & Afghanistan). Dieser Widerspruch führte zu einigem Eiertanz in den Wahlprogrammen, wo deutsche Friedlichkeit und deutsche Militäraufrüstung zugleich begründet werden sollen. Auch wegen den vielen US-Kriegseinsätzen wäre das ein absolutes Pflichtthema für den Wahlkampf.

Die Großen reißen alles an sich

In der Ökonomie finden auch Kriege statt, nur dass dort kein Blut fließt. Amazon ist gerade dabei, den Einzelhandel aufzumischen (wb unten Amazon & Digital). Die ganz modernen Firmen verändern sich auf eine nie gekannte Weise. Die Fertigung wird ins Ausland verlegt, und die Entwicklung nach Möglichkeit auch. Was bleibt, ist eine Agentur für Entwicklung, Marketing und Design, wo die Ideologieproduktion stattfindet, die das Label teuer und profitabel macht.

Wichtig dabei: Steuern werden nicht gezahlt, die weltweiten Gewinne werden ins steuerfreie Ausland verschoben. Das füllt die Kriegskassen und ermöglicht immer neue Übernahmen. So ist der Google-Konzern Alphabet inzwischen ein Gemischtwarenladen, der wie auch Apple an den Zukuftstechnologien Spracherkennung und autonomes Autofahren arbeitet. Die neuen Giganten heißen Apple, Alphabet (Google), Microsoft, Amazon und Facebook (wb unten Giganten).

Das monopolartige Gefüge geht zu Lasten von Verbrauchern und Beschäftigten. Den US-Unternehmen gelingt es, ihre Waren und Dienstleistungen zu immer höheren Preisen zu verkaufen. Das Verhältnis von Herstellungskosten und Preisaufschlag ("markup") war in der der Nachkriegsgeschichte über viele Jahrzehnte einigermaßen konstant, doch seit 1980 stieg es stetig von 18% auf zuletzt 67% (1.). Niemand will diese Machtergreifung, aber im Wahlkampf kommt sie kaum vor.

Freihandelsverträge

Bei wissenbloggt wurde ausführlich über CETA, TTIP, TISA, TTP, ACTA und werweißwasnoch berichtet. Leiter sind die Themen mit dem Fall von TTIP nicht vom Tisch. Die Regierungspolitik will immer noch Schiedsgerichte einführen, jene Paralleljustiz, die den großen Konzernen neue Macht über die Staaten verschafft. Dort können ja nur die Staaten verklagt werden, nicht die Konzerne (2.). Dabei wäre gerade das letztere wichtig, um die Multis endlich für eine reguläre Besteuerung heranzuziehen und nach zig Jahren das Ende von Steuerflucht und -betrug zu erreichen. Ein permanenter Skandal, der im Wahlkampf kaum präsent ist.

EZB

Die EZB ist autonom und der parlamentarischen Kontrolle entzogen. Das bedeutet, sie darf keine Politik betreiben, denn dabei hätte sie Abwägungen zu treffen, z.B. zwischen mehr Inflation und höherem Wachstum. Das sind jedoch Fragen, die in einer funktionierenden Demokratie dem Parlament unterbreitet werden müssen.

Realität ist nun, dass die EZB zu einem mächtigen wirtschaftspolitischen Akteur geworden ist, ohne sich vor irgendeinem Parlament zu verantworten. Das ist ein schwerer Verstoß gegen demokratische Prinzipien. Entweder ist die EZB autonom, dann muss sie sich an ihren politischen (Stabilitäts-)Auftrag halten. Oder sie bekommt einen umfassenderen Handlungsauftrag zur Steuerung der Geldpolitik – aber dann muss sie sich vor den Parlamenten verantworten, und ihr Chef muss abgewählt werden können.

Die EZB agiert aus der Position heraus, dass sie politische Macht ohne politische Kontrolle ausübt. Sie kauft Staatsanleihen der Eurozonen-Länder in Billionenumfang, vielfach zum Negativzins. D.h. sie gibt den Ländern viel Geld, und dafür, dass die das Geld nehmen, kriegen sie noch eine Belohnung obendrauf. Dabei wird aber bestritten, dass es sich um direkte monetäre Staatsfinanzierung handelt, und sogar die EU- und andere Gerichte unterstützen diese Täuschung (3.).

Es ist aber verboten, dass die Notenbank dem Staat das Geld pumpt, und zwar mit gutem Grund. Es ist ja sozusagen eine Aufforderung zum Schuldenmachen und eine Animierung zu Fehlallozierungen (zumal, wenn es keine Zinsen kostet). In der Geschichte gibt es zahlreiche Beispiele dafür, dass eine Notenbank den Staat finanzierte – und alle sind schiefgegangen. Aber mit dem Euro wird's schon klappen?!

Kaum glaublich, dass sich das Euroland auf so ein Vabanquespiel einlässt. Was für Verzerrungen das auf den Staatspapiermärkten schafft, zeigen diese Zahlen, die Zinsen von US-Staatsanleihen mit denen der risiko- und ertragreichsten Euroland-Staatspapiere vergleichen (obere Zeile: US-Treasury 10-Year Yield, untere Zeile: Bank of America Merrill Lynch Euro High Yield Index Effective Yield) (4.):

2006 2008 2009 2010 2012 2014 2016 2017
5% 4% 3% 4% 3% 3% 3% 2,5%
7% 10% 25% 10% 12% 4% 5% 2,5%

Im Jahr 2009 erreichten die Zinsen für die Euro-Junk-Papiere durch die Eurokrise realistische Spitzenwerte. Durch die Geldfluten der EZB schrumpften sie auf denselben Wert von 2,5% wie bei den risikoarmen US-Papieren. Daran sieht man, wie die EZB-Politik die Einpreisung des Risikos in die Euro-Anleihen weggedrückt hat.

Das Motiv dahinter ist wohl nicht nur, dass der italienische EZB-Chef dem quasi bankrotten italienischen Staat solchen Rettungs-Ärger wie bei Griechenland ersparen will und deshalb fleißig Euros nach Italien pumpt. Die Euroland-Politik hat noch mehr Probleme geschaffen (und die anderen tun's auch, 5.), indem sie Staatsschulden weit über die vertraglich festgeschriebenen 60% hinaus angehäuft hat (Deutschland 70% / 2,1 Billionen, Italien 130% / 2,2 Billionen, Griechenland 180% / 315 Mrd.).

Wenn die EZB aufhört, die Zinsen der Staatspapiere zu manipulieren, und sich am Markt realistische Zinsen von 5%-10% einstellen, sind die meisten Euroländer pleite. Bei Deutschland wären die Schuldzinsen dann bald auf 100-200 Mrd. pro Jahr, also rund 1/3 bis 2/3 vom Staatshaushalt. Bei Italien können es leicht über 100% vom Staatshaushalt werden (Italien leiht niemand außerhalb der EZB Geld für weniger als 10%), und Griechenland kann seine Staatsschulden sowieso nicht ernsthaft verzinsen, geschweige denn tilgen. Dem Anschein nach ist die Situation derart vermurxt, dass Euroland auf Dauer in der EZB-Geldschwemme gefangen ist.

Noch ein Skandalon: Die EZB hat inzwischen 15% der werthaltigen europäischen Firmenanleihen aufgekauft, im Wert von über 100 Mrd. Euros. Firmenanleihen zu kaufen ist etwas, das die EZB gar nicht tun dürfte, wenn es mit rechten Dingen zuginge. Damit verzerrt sie auch noch diesen Markt, nimmt den Banken Geschäfte weg und subventioniert die großen Konzerne mit Billigstkrediten (kleinere Frimen kriegen nix ab). Im Wahlkampf sind diese monströsen Skandale kaum mal einen Nebensatz wert.

Internetkriminalität

Während das Internet immer mehr zum fest eingebauten Bestandteil unverzichtbarer Dienste und Hilfsmittel wird, erobert die Kriminalität dort immer neue Bereiche. Gegen die Internet-Kriminalität gibt's kaum staatliche Anstrengungen. Es scheint im Gegenteil so zu sein, dass staatliche Stellen wie NSA und BND munter mitbasteln, um selber noch mehr auszuspähen und reinzupfuschen (wb unten Computer & Ransomware & Internet). Das gehört auch öffenlich hinterfragt.

Roboter

In wissenbloggt reichen sich die Roboter praktisch die Hand, so oft kommen sie vor. Das ist auch ein wichtiges Thema, vor allem im Zusammenhang mit der Verdrängung des Menschen von den Arbeitsplätzen (wb unten Roboter & Ethosdefizit). Weil das auf mittlere Sicht an kaum jemandem vorbeigeht, darf man das als zentrales Thema der Zukunft sehen. Müssen die Roboter nicht für die Allgemeinheit arbeiten, statt nur für die Besitzenden? Das gehört zu unseren Schicksalsfragen, aber im Wahlkampf ist das grotesk unterrepräsentiert. 

Fazit

Irgendwie scheint die Sausespirale im Bild ganz oben ein schöner Ausdruck für die kommenden Umwälzungen zu sein. Da spielt es keine Rolle mehr, wo man sein Kreuzchen macht, das wirbelt sich von allein umeinander. Wer diesen Eindruck aus der Parade der deutschen, europäischen und globalen politischen Skandale mitnimmt, liegt sicher nicht ganz falsch.

Wenn die nicht im Wahlkampf zur Sprache kommen, wann dann?

Eigentlich ist jetzt die Zeit, wo das Punkt für Punkt abgeklärt werden müsste, wo die demokratischen Parteien Stellung beziehen müssten, und sich die Wähler aussuchen sollten, wer ihre Interessen am besten vertritt. Das würde dem Konzept von Demokratie entsprechen, von einer Volksherrschaft, wo der Souverän Bürger der Legislative und der Exekutive den Weg vorgibt.

Irgendwie scheint es eher so zu sein, wie es der erste Teil des Artikels Wahlkampf XIV – die verschwiegenen Skandale I unter Präambel darlegt, mit der darniederliegenden politischen Willensbildung und den dubiosen politischen Produkten. Ob die "Produkte" vom Kapital eingepackt werden, wie es zwei Absätze darunter unterstellt wird? Und ob die Unterscheidbarkeit der Parteien übers Formale hinausgeht, wie es dazwischen angesprochen wird? 

Da bleibt immer die Diskrepanz zwischen der Selbstdarstellung in den Wahlprogrammen, wo die Produkte gut sind, nicht femdbeeinflusst und signifikant verschieden. Aber alas, was sie dann tun, ist noch jedesmal was ganz anderes gewesen. Die CDU-Chefin macht Migrationspolitik aus dem Lehrbuch der Linken. Die SPD macht Arbeitsmarktpolitik im CDU-Stil. Zusammen schaffen sie einen Sozialismus für Kapitalisten, in dem die Armen die Reichen subventionieren.

Was sie wohl jetzt hinter den Kulissen für uns zusammenbrauen? Wo etwas geschehen müsste, geschieht natürlich nix: gegen Steuerflucht, Ausbeutung, Ungleichheit, Armut, Superboni, Kriegstreiberei, Wirtschaftsmachtkonzentration … Und auch nicht für Reichensteuer, Finanztransaktionssteuer, Börsen-Reregulierung, EZB-Zähmung … Da gibt's immer bloß Placebo-Maßnahmen, Beschwichtigungsaktionen, Gesetze, die von der Lobby ausgehöhlt sind.

Welche "dubiosen und falschen Produkte" werden wohl stattdessen heimlich vorbereitet und nach der Wahl umgesetzt? Der Griechenland-Schuldenschnitt? Das Eingestehen der Italienrettung? Die neue deutsche Einreisewelle? Die neue deutsche Kriegstreiberei? Der Autobahn-Ausverkauf? Die Eurozonen-Schuldenvergemeinschaftung der Staats- und Bankenschulden unter den Euphemismen "tiefere Integration der Eurozone", "Risikoteilung", "gemeinsame Finanzkapazität"?

Die Karten werden nicht aufgedeckt. Man wählt, ohne zu wissen, was dann gemacht wird. So etwas wie eine offizielle Projektverfolgung gibt es nicht, wo die Wahlversprechen erfasst werden und ihre Durchsetzung überwacht wird. Es gibt auch nicht die Möglichkeit, Leute rauszuwählen. Es werden nicht mal weniger Abgeordnete, wenn weniger Stimmen abgegeben werden. Dessen eingedenk kann man sich beim Kreuzchenmachen ganz schön blöd vorkommen, und beim Nicht-Kreuzchenmachen auch.

 

Links zu den Medien:

  1. Ungleichheit – Super-Firmen greifen an (Süddeutsche Zeitung 2.9.): Die Macht der Konzerne wächst. Ökonomen sehen darin eine wichtige Ursache für die sich verschärfende Ungleichheit.
  2. Obama’s Zero Legacy (Almasdanews 21.11.16): Obama’s most ambitious project was his three proposed mega-‘trade’ treaties – TPP, TTIP, and TISA – each of which was designed with a feature in it called «Investor State Dispute Resolution» or ISDS, which empowers international corporations to sue any signatory nation that will increase any regulation regarding the environment or product-safety or the rights of workers (employees) – no matter what the latest scientific findings on such a given subject might happen to indicate. The international corporation can sue for ‘loss of profits’ when any such regulation is made more stringent.
  3. EZB-Anleihenkaufprogramm: Karlsruhe lässt Demut vermissen (ZEIT ONLINE 16.8.)
  4. WTF Chart Of The Day: Draghi's 'Markets' Have "Totally Gone Nuts" (Zero Hedge 4.8.): The European Central Bank now owns 14.8% of all eligible European corporate bonds. The average junk bond yield has dropped to an all-time record low of 2.42%.
  5. Central Banks Have Purchased $2 Trillion In Assets In 2017 (Zero Hedge 8.9.): … so far in 2017 there has been $1.96 trillion of central bank purchases of financial assets in 2017 alone, as central bank balance sheets have grown by $11.26 trillion since Lehman to $15.6 trillion.

 

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