Der Skandal hinter dem Skandal hinter dem Skandal oder Flintenuschi im Visier

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Ist das jetzt ein neuer Boom ums Militär, oder ein Boomm? Den Unterschied sollte die Bundes-Flintenuschi kennen (Bild: OpenClipart-Vectors, pixabay, und der Kopf: Jim Mattis, Wikimedia Commons). Es geht in diesem wb-Artikel um eine dreifach gestaffelte Angelegenheit, die mit dem Wort Skandal noch freundlich umschrieben ist. Es ist ein Skandal hinter einem Skandal hinter einem Skandal.

bomb-154456_12801. Moorbrand

Zuerst wäre da der Moorbrand. Das Moor wurde von der Bundeswehr in Brand geschossen, weil niemand den Soldaten gesagt hat, dass man besser keine Raketen in dürre Wälder schießen soll. Kann passieren, Raketen kommen nun mal mit eingebautem Kollateralschaden daher (1.). Die Rauchfahne zog sich über das nordwestliche Emsland und war im 100 km entfernten Bremen noch zu sehen. Im 200 km entfernten Hamburg konnte man den Rauch noch riechen. Das rechtfertigt den Begriff Skandal, auch wenn es nicht richtig geknallt hat (Bild: OpenClipart-Vectors, pixabay).

Eine schöne Einstimmung auf das, was das Kriegsministerium für uns plant? Oder plant es das gar nicht, und es braucht externe Berater, um Rauch und Feuer zu produzieren?

2. Beraterbomb-2025548_1280

Dieser Meinung könnte man sein, wenn man den Skandal Nummer 2 anschaut, den Beraterskandal. Die Ausgaben für Berater werden traditionsgemäß versteckt. Für Hilfe von außerhalb des Kriegsministeriums wurden offiziell nur ein paar Mio. in Anspruch genommen, 2015 etwa 2,2 Mio., 2016 dann 2,9 Mio. und 2017 schon 4,5 Mio. Externe Unterstützung gab's außerdem für laufende Projekte, für den Aufbau von Datenbanken und IT-Systemen. Da ging es schon um 150 Mio. (2., 3., Bild: OpenClipart-Vectors, pixabay).

Da wurde kaum mal geschaut, ob sich die Vergabe an Externe für die Bundeswehr rechnet. Wozu auch, nachdem sich das Auftragsvolumen für Rüstungsvorhaben in den vergangenen Jahren verfünffacht hat, heißt es laut BW-Sprecher: "Wir sind darauf angewiesen." Mit dem eigenen Personal könne die BW die Arbeit nicht bewältigen, denn schon im Beschaffungsamt der BW sind 1000 Stellen unbesetzt. Die offenen Stellen werden auch nicht besetzt; lieber setzt das Ministerium die teuren Unternehmensberater für Alltagsarbeit ein. Zitat (2.): "Berater wurden demnach hinzugezogen, die es sich im Dschungel des Ministeriums offensichtlich gemütlich gemacht haben."

Die Kritik basiert auf einem 18-seitigen Papier vom Bundesrechnungshof, das dem Spiegel vorliegt (4.). Dort wird ein regelrechtes Chaos bei der Beauftragung von Beratern beschrieben, und es werden schwere Vorwürfe gegen die Leitung der BW erhoben. Statt auf eigene Experten zu bauen, werden Externe mit horrenden Tagessätzen engagiert. Das Wehrressort legt nur einen Bruchteil der Berater-Verträge zur Zustimmung vor, ein Großteil der Millionenbudgets wird stattdessen als sogenannte Unterstützungsleistungen verbucht. So erklären sich die offiziell gemeldeteten 2,9 Mio. von 2016 gegenüber den tatsächlichen 150 Mio.

3. Kriegstreibereibomb-explosion-2120226_1280chrom72

Na schön, soweit der Beraterskandal. Beraterskandale gab's schon immer, das ist also nix Besonderes. Bloß dass dahinter der eigentliche Skandal lauert, der echte Boomm-Effekt, oder ist es ein Boom-Effekt? (Bild: chrom72, pixabay)

Da trifft nämlich beides nahtlos zusammen. Erst kommt der Boom, sprich die Aufrüstung, und dann kommt der Boomm, sprich der Knall. Nur ist das Thema irgendwie aus den Medien geraten. Es ist vernebelt (oder verräuchert, siehe oben 1.). Es ist von Beratern verstellt (siehe oben 2.). Nur ist es nach wie vor gefährlich (wb-Links), und deshalb gehört die Flintenuschi ins Visier.

Die Bundeswehr und die Kriegsministerin verstecken sich. Sie werden von den Mainstream-Medien geschont – anscheinend sehen die meisten Medien der geplanten Ausweitung von militärischen Einsätzen freudig entgegen. Der neuen Kriegsbegeisterung sollen keine Hemmnisse entgegenstehen. Das ist der Skandal hinter dem Skandal hinter dem Skandal.

Man lasse sich nicht davon täuschen, dass es im Jargon der Militärs nur um "Verteidigungsanstrengungen" geht. Schließlich machen uns die USA vor, wie sie Demokratie und Rechtlichkeit in allen möglichen Staaten "verteidigen", wo sie gar nichts zu suchen haben.

Wenn die USA und die Mittäter erfolgreich wären, könnte man die Anstrengungen vielleicht verstehen, aber angesichts des Scheiterns in Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen usw. bleibt der deutsche Kriegsehrgeiz völlig unverständlich. Lernt denn da keiner was dazu?

Muss der elende politische Dilettantismus immer wieder durchgezogen werden: Wenn etwas nicht funktioniert, dann mehr davon? Beim Euro funktioniert es nicht, bei der Immigration nicht, und nun beim Militär? Und dann mehr davon?

Man stelle sich vor: Die sind nicht imstande, eine einsatzfähige Truppe vorzuhalten, sie brauchen externe Berater, um mehr schlecht als recht über die Runden zu kommen, und dann wollen sie ihr Geschäftsmodell international ausweiten? Wenn das eine Firma täte, wäre sie ganz fix pleite, und sie würde zum Gespött der Leute.

Das brauchen wir nicht noch amtlicherseits mit Boomm-Effekt.

 

Medien-Links:

  1. Moorbrand im Emsland: Von der Leyen entschuldigt sich (Zeit Online 22.9., 160 Kommentare): Das Moor auf dem Bundeswehrgelände bei Meppen brennt seit mehr als zwei Wochen. Nun hat sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor Ort an die Bürger gewandt. 
  2. Bundeswehr – Einsatz von außen (Süddeutsche Zeitung 27.9.): Das Verteidigungsministerium gerät wegen der Beschäftigung von Beratern und externen Kräften unter Druck. Der Bundesrechnungshof moniert Verstöße bei der Vergabe und Finanzierung von teuren Aufträgen.
  3. Ermittlungen des Rechnungshofes – Verteidigungsministerium vergab rechtswidrig millionenschwere Verträge mit Beratern (Spiegel Online 23.9.): Mit Unternehmensberatern will Ursula von der Leyen das Verteidigungsministerium effizienter machen. Doch nach SPIEGEL-Informationen hat der Rechnungshof aufgedeckt, dass von der Leyens Ressort zu Unrecht Millionen dafür ausgegeben hat.
  4. Weiteres Rechnungshof-Gutachten – Wehrressort zahlte bis zu 150 Millionen Euro jährlich an Berater (Spiegel Online 25.9.): Ursula von der Leyen steht wegen millionenschwerer Berater-Etats in der Kritik. Der Rechnungshof berichtet nach SPIEGEL-Informationen in einem zusätzlichen Gutachten über freihändige Vergaben, fehlende Checks und obskure Aufträge.

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Eine Antwort auf Der Skandal hinter dem Skandal hinter dem Skandal oder Flintenuschi im Visier

  1. Wolfgang Goethe sagt:

    Ja, immer schön unsere Steuergelder verschwenden, man gönnt sich ja sonst nichts! Aber wenn die Bundeswehrsoldaten mehr Geld haben wollen, da gibt es gleich was auf dem Helm. Alle Politiker sollten auch sozialpflichtige Beiträge zahlen, mal sehen, wie sie dann darüber denken!

    JWG

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