Gedankenexperiment zur Asylfrage

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eyes-2764597_1280anncaAngesichts der allfälligen politischen Umwälzungen in Deutschland und des heraufziehenden globalen Migrationspakts ist es reizvoll, sich einmal vorzustellen, was wäre, wenn … (Bild: annca, pixabay)

Dazu wird in diesem Artikel ein kleines Gedankenexperiment besprochen. Die Annahmen sind fiktiv, aber die Folgerungen sollen so realistisch wie möglich sein – ansonsten herrscht Gedankenfreiheit: Was wäre, wenn …

… im nächsten Jahr 1 Million visalose Immigranten aus dem Nahen, Mittleren und Fernen Osten, aus Arabien und Afrika zu uns nach Deutschland kommen würden – und die wären alle integrationsunfähig oder -unwillig?

  1. Würden wir es überhaupt erfahren?

    Das ist die Frage, nicht wahr? Aus der Arbeitslosenstatistik wird die Hälfte der Arbeitslosen rausgerechnet. Bei der Migrationsstatistik wird in derselben Zielrichtung auf verschiedene Jahre verteilt und dabei mit lauter unterschiedlichen Kategorien gearbeitet: Asylanten, GFK-Geschützte, subsidiär Geschützte, Geduldete, Kontingentflüchtlinge, Schutzbedürftige auf Basis Relocation oder Resettlement, Personen mit Abschiebungsaussetzung bzw. aus Ländern mit Abschiebungsverbot, Personen mit Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen sowie Ausreisepflichtige. Familiennachzügler fallen ganz aus der Statistik raus, und von Einwanderern ist offiziell überhaupt nicht die Rede. Sobald alle unterschiedlich etikettiert sind, machen die allermeisten dasselbe: Sie bleiben da. Staatlicherseits will man die realen Zahlen nicht okno-delete-462216_1280wahrhaben, und bei den Mainstreammedien auch nicht. Also ist es unwahrscheinlich, dass wir von der Million wüssten.

  2. Und wenn es rauskommt, würde das etwas ändern?

    Dann setzt der zweite Teil der Manipulation ein, der uns alles schönreden will. Sie werden gebraucht (werden sie nicht), es sind Fachkräfte (sind sie nicht), viele sind in Arbeit (wenn überhaupt, werden sie zumeist vom Staat bezahlt), sie integrieren sich (wenn es ihnen nicht passt, dann eben nicht), es kommt nur wenig Familiennachzug (warum dann die Zahlen verstecken?), sie kriegen nicht mehr Kinder als die Deutschen (sie kriegen erheblich mehr, auch das wird versteckt), sie sind eine kulturelle Bereicherung (leider eine extrem rückständige). Und dass es lauter Unintegrierbare sind, dürfte keiner aussprechen. Wenn sie im Amt provozieren, darf das in keinem Record erscheinen. Wenn sie offenkundige Gesetzesverstöße begehen, wird das so lang irgend möglich ignoriert. Realistisch gesehen werden nur die Anstrengungen verstärkt, den Bewohnern ihre vermeintlichen Irrtümer auszutreiben oder wenigstensokno-delete-462216_1280 ihr Schuldbewusstsein zu manipulieren. Nach den bisherigen Erfahrungen wird sich höchstwahrscheinlich nichts ändern. 

  3. Würden wir gefragt werden?

    Wir wurden bisher nicht gefragt, und vieles ging sogar am Bundesparlament vorbei. Im Wahlkampf wird das Thema immer mit anderen verquickt oder verniedlicht, so dass man kein klares Votum dazu abgeben kann. Selbst im Fall von 1 Million Unintegrierbaren dürfte sich das kaum ändern. okno-delete-462216_1280Egal ob noch einer an die Schönfärberei glaubt, gefragt wird niemand, nur bevormundet.

  4. Steht die Rechtslage dafür?

    Realistisch gesehen wird das Asylrecht für Immigration missbraucht. Es sieht temporäre Hilfe für Flüchtlinge vor, wird aber zur dauerhaften Einwanderung von Vorteilssuchenden benutzt. Alles, was nach einer Beurteilung der Ankommenden (z.B. als Unintegrierbare) aussieht, ist eine schlimme Diskriminierung. Selbst der Unterschied zwischen Flüchtlingen und Vorteilssuchenden gilt als diskriminierend und soll vom kommenden Migrationspakt "global compact on refugees" getilgt werden; die Migration soll dadurch erleichtert und dauerhaft eingerichtet werden. In Deutschland gilt seit 3 Jahren, dass Rechtsverstöße bei der visalosen Einreise nicht zählen, die Betreffenden aber auf Rechte pochen können, sobald sie da sind. Ähnliche Schieflagen gibt es beim Familiennachzug, den die Einreisenden geschenkt bekommen, während die Einheimischen hohe Anforderungen erfüllen müssen. Dies könnte bald als Gewohnheitsrecht interpretiert werden und dadurch per völkerrechtlichem Status okno-delete-462216_1280festgeschrieben werden. Bisher ist aber keine wirkliche Rechtsgrundlage gegeben, es wird bloß auf dem Asylrecht gesurft und Fakten geschaffen.

  5. Würde die Millionen-Zuwanderung Protest bringen?

    Derzeit sind die Fronten schon aufgestellt. Auf der einen Seite die Rechtsradikalen, auf der anderen die linksgrünen Fundis, zu denen auch viele Mainstreammedien gehören. Der große Bereich dazwischen bleibt meist ungehört; die agressiven Populisten führen das Wort. Im Grunde sind weder die Rechten noch die Linksgrünen dazu legitimiert, mangels demokratischer Basis, und auch mangels intellektueller Redlichkeit. In Deutschland gibt es z.Z. keine echte konservative Partei, das müsste eine CDU minus Merkel oder eine AfD minus Nazis sein. Wenn die Millionen-Zuwanderung bekannt würde, und wenn die Information über die integrationsaverse Einstellung die Tabu-Schranke überwinden könnte, wäre immer noch die Frage, wie gut die Manipulation qua 3.-Reich-ok-check-303494_1280Clker-Free-Vector-ImagesSchuldbewusstsein funktioniert. Aber wahrscheinlich würde sich die Lage verschärfen und den gesellschaftlichen Konsens noch mehr beschädigen.

Was wäre also das Ergebnis des Gedankenexperiments? Man macht uns blind & blöd.

Blind durch zurechtgelogene Zahlen und trickreiche Schubladen, in denen vieles verbaggert wird. Durch tendenziöse Berichte, mit denen die Situation geschönt dargestellt wird. Durch staatliche Zahlenlieferandos, die gezielt manipulieren. Durch ignorante Politik, die keine Probleme wahrhaben will oder nicht wirklich was dagegen tut.

Blöd durch den Aufbau von polarisierten Feindbildern – "Rechtsradikale" und "Ausländerfeinde" auf der einen Seite, und auf der Gegenseite "Pseudogutmenschen" und "Vaterlandsverräter". Durch die Verweigerung des Diskurses, wie die Hilfe effizient, gerecht und zukunftsfähig durchgeführt werden kann, anstatt Privilegien für die Gewinner des Rattenrennens zu schaffen, während Verlierer und Zuhausebleibende ignoriert werden. Durch eine Bevormundung, bei der Probleme wie die Vielzahl von Unintegrierbaren nicht sein können, weil sie nicht sein dürfen, denn das Dogma erlaubt es nicht.

Dies soll ein Plädoyer für eine undogmatische Auseinandersetzung mit allen Aspekten der Flüchtlings- und Wirtschafts-Immigration und dem Migrationspakt sein.

 

(Bild ok/no: Clker-Free-Vector-Images/Mediengestalter, pixabay)

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5 Antworten auf Gedankenexperiment zur Asylfrage

  1. Nach soviel Gedankenspielen nun ein wenig harte Realität: Roger Köppel hat vorgestern in der Schweizer Weltwoche auf einige dramatische Folgen des Migrationspakts hingewiesen: https://www.weltwoche.ch/ausgaben/2018-45/artikel/migrationspakt-die-weltwoche-ausgabe-45-2018.html , der übrigens Deutschland zukünftig 500 000 Migranten pro Jahr als sog. „Bevölkerungsersatz“ bescheren soll, bevorzugt aus Afrika.

    Kernpunkte seiner Kritik sind:

    • Menschenrecht auf Migration: „Jeder Migrant erhält das Recht, auf der Landkarte mit dem Finger auf einen Staat seiner Wahl zu zeigen und hinzugehen.“ (Köppel)
    • Zensur: Der Migrationspakt verpflichtet die Medien unter Androhung von Sanktionen, positiv und konstruktiv über Migration zu berichten.
    • Diskriminierung der Einheimischen: Jeder Arbeitgeber, der unter diesem Pakt einen Migranten als Arbeitskraft ablehnt, muss mit Diskriminierungsklagen rechnen.
    • „Weiches Recht“ bzw. freiwillige moralische Verpflichtung? „Das Problem des weichen Rechts besteht darin, dass es die Tendenz hat, hart, betonhart zu werden.“ (Köppel)

    Das Ziel ist, mittelfristig 200 – 300 Mio. Afrikaner nach Europa einwandern zu lassen.

    Der Bundestag plant, den Migrationspakt im Dez 2018 zu unterzeichnen. Auch in dieser Frage von enormer Bedeutung für die deutsche Zukunft wäre wieder, wie so oft, eine direkte Abstimmung aller Bürger notwendig und nach dem Grundgesetz auch möglich. Diese wird aber von den Politikern nach wie vor strikt abgelehnt.

  2. Wilfried Müller sagt:

    Inwieweit die Zahlen vom Köppel stimmen, entzieht sich meiner Beurteilung. Ich bin aber grad jetzt dabei einen Artikel zum UN-Pakt für morgen zu schreiben. Da hab ich Belege für Zahlen uns für die Umsiedlungspläne drin, die wohl nicht jeder kennt. Ich seh es auch so, dass das Thema extrem wichtig ist. Mein Bonmot dazu:

    Der UN-Migrationspakt ist ein permanentes 2015

  3. @Wilfrieds Bonmot: Für mich ist es viel mehr: Es ist der Versuch, die Ideologie der legalen Massenmigration – und die damit verbundene Beseitigung der Selbstverantwortung und Souveränität der Staaten – auf dem Umweg einer weltweiten "Diktatur" der  UN durchzusetzen . "Diktatur" deshalb, weil es keine "demokratischen" Mittel dagegen gibt. (Demokratische Verhältnisse gibt es ja schon in der Ebene der EU nicht mehr, denn das EU-Parlament hat nicht die Aufgaben und Befugnisse einer Legislative.)

    Für mich erscheint das wie der Beginn einer Art Dritter Weltkrieg, nur noch ohne Waffen.

    PS. Die erwartete Gesamtzahl der Migranten nach Europa stammt nicht aus dem Artikel von Köppel.

     

  4. Wolfgang Goethe sagt:

    1. Wir würden es nicht von den Politikern erfahren, weil die Politik nicht daran interessiert ist, uns irgendetwas mitzuteilen. Die Politik entscheidet wie immer über unsere Köpfe hinweg.

    2. Nein! Wenn es rauskäme würde sich nichts ändern, warum auch: Die Politiker würden uns wieder falsche Zahlen und Statistiken vorgaukeln, weil die Politiker uns Menschen für blöd halten.

    3. Man hat uns noch nie gefragt und das werden sie auch weiter nicht tun – so sieht bei den Politikern Demokratie aus.

    4. Eine Rechtsgrundlage für Asyl und Immigration scheint es für mich nicht zu geben, aber dafür eine Grundlage für mehr Sozialbetrug durch Asylsuchende.

    5. Wenn weitere 1 Mio. Flüchtlinge nach Europa kommen würden, würde das den Rechtsradikalen und der AfD in die Hände spielen und sie wieder verschärft auf den Plan rufen, mit Gewalt, Brandanschlägen auf Flüchtlingsheime, Protesten, usw., – die Politik fordert ja die Gewalt und Proteste durch ihre Asylpolitik regelrecht heraus. Dann stellt sich noch die Frage, woher die ganzen Unterkünfte hernehmen, es gibt ja kaum noch Wohnraum für das eigene Volk da.

    JWG

  5. Wolfgang Goethe sagt:

    Nachtrag: Wenn Immigranten und Asylsuchende nach Deutschland kommen, gelten für sie die gleichen Rechte und Pflichten wie für uns Einheimische: Bei den Immigranten, die integrationsunfähig oder unwillig sind, muss es genauso Sanktionen geben, wie bei uns Einheimischen, sonst baut sich Frust und Hass gegen sie auf, wenn man Immigranten bevorteilen würde. Wer sich nicht integrieren lässt oder will, sollte sich ein anderes Land suchen.

    JWG

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