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Satzung DIE HUMANISTEN

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§ 1 Name, Sitz und Zweck der Partei 1. Die Partei führt den Namen DIE HUMANISTEN 2. Der vorläufige Sitz der Partei ist Wennebostel. 3. Das Tätigkeitsgebiet der Partei ist die Bundesrepublik Deutschland. 4. DIE HUMANISTEN streben auf demokratischem Wege die Realisierung ihres Parteiprogramms an. Sie bekennen sich vorhaltlos zum deutschen Grundgesetz in der jeweils gültigen Fassung. § 2 Eintritt und Austritt der Mitglieder 1. Jeder kann Mitglied der Partei werden, wenn er das 16. Lebensjahr vollendet hat und die Grundsätze und die Satzungen … Weiterlesen

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Gründung DIE HUMANISTEN

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Bevor ich auf das für uns zutreffende Prozedere eingehe stelle ich kurz die Informationen des Bundeswahlleiters ein, da diese wahrscheinlich nicht allen geläufig sind. Nach Artikel 21 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes ist die Gründung von Parteien frei. Die Errichtung einer Partei bedarf eines Gründungsvertrages mit dem Willen der Beteiligten, eine Partei zu gründen. Als Gründer kommen nur natürliche Personen in Betracht, da nur solche einer Partei angehören können. Auf der Gründungsveranstaltung wird von den anwesenden Personen zunächst über die Gründung der Partei … Weiterlesen

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Berlin: Ergebnisse I

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Dieser Bericht stützt sich auf Anregungen von Bernd Scherf und auf das Stichwortprotokoll von Gideon Henkelmann, wobei ich nicht exakt in der Reihenfolge der behandelten Punkte vorgehe, sondern nach Sachgebieten zusammenfasse. Die grundsätzlichen Überlegungen liefen auf die folgenden Ergebnisse hinaus: Jede erfolgreiche Partei braucht einen  unverwechselbaren Markenkern, mit dem die Wähler diese Partei identifizieren. Allerdings darf sie sich nicht auf diese Alleinstellungsmerkmale beschränken, sondern muss das gesamte politische Feld in möglichst voller Breite abdecken. Richtschnur für alle Überlegungen ist dabei das im März 2012 … Weiterlesen

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DIE HUMANISTEN werden gegründet

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Das Fazit unserer Konferenz sei vorangestellt, damit nicht der geringste Zweifel über die Ernsthaftigkeit unserer Absichten besteht. Die intensiven, gelegentlich auch sehr kontroversen, aber immer in freundschaftlicher Atmosphäre geführten Gespräche haben ergeben, dass keine andere Partei in der Lage ist (etwa über die dortigen laizistischen Arbeitsgruppen) auch nur annähernd unser Ziel eines positiv vorgetragenen, offensiven Humanismus zu erfüllen, oder sich dafür in dem Maße einzusetzen, wie es erforderlich wäre, damit sich endlich in diesem Land etwas zum Positiven ändert. Zwar sind manche unserer Ziele … Weiterlesen

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Direkte Demokratie

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Im Folgenden handelt es sich noch nicht um einen konkreten Programmpunkt von DIE HUMANISTEN, sondern um grundsätzliche Überlegungen von unserem Schweizer Freund Andreas Zaugg, die wir bei der Formulierung von Einzelvorschlägen zu diesem Thema bedenken sollten. Lang und Intensiv habe ich mir Gedanken über die deutsche „Demokratie“ gemacht. In meinen Augen ist Deutschland sehr weit davon entfernt eine Demokratie zu sein. Ich würde es eher selbstgewählte Unmündigkeit nennen. Sicher ist hier in der Schweiz auch nicht alles perfekt. Aber nur weil Ihr in Deutschland … Weiterlesen

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Wirtschaft und Soziales II

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Die Humanisten sehen in der Marktwirtschaft die einzige Form vernünftigen Wirtschaftens. Die Marktwirtschaft ist die einzige Wirtschaftsordnung, die mit individueller Freiheit vereinbar ist. Gleichzeitig hat die Marktwirtschaft immer wieder deutlich gemacht, dass nur sie allgemeinen Wohlstand begründen kann. Eine konsequente Ausrichtung an der Marktwirtschaft bedeutet nicht, den Interessen der Mächtigen der Wirtschaft zu Diensten zu sein. Vielmehr ist die Marktorientierung das Eintreten für den Wettbewerb und das Zurückdrängen von Monopolisierung und Kartellbildung. Es gilt heute mehr denn je die Aussage von Walter Eucken: „Die … Weiterlesen

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Trennung von Staat und Religion II

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Verfassungsrechtlich verankert ist das Trennungsgebot in Art. 140 Grundgesetz (hier: Art. 137 WRV („Es besteht keine Staatskirche“).Ferner verlangen Art. 3 (3) (Antidiskriminie­rungsgebot), Art. 33 (3)und Art. 136 (1 bis 4) WRV (innerhalb Art. 140 GG), dass die weltanschauliche Orientierung eines Bürgers seine Rechte und Pflichten weder bedingen noch beschränken dürfen. Darüber hinaus spricht Art. 137 (4) WRV vom – die Trennung bestätigenden – Selbstverwaltungsrecht der Religionsgesellschaften und Art. 138 (1) WRV fordert ausdrücklich die Ablösung bestehender Staatsleistungen. Alle genannten Verfassungsartikel betonen somit das Gebot … Weiterlesen

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Meinungsfreiheit II

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Menschenrechte und Meinungsfreiheit Es gehört zum Wesen des Humanismus den Menschen in den Mittelpunkt seiner Betrachtungen zu stellen. Aus diesem Grund sind auch alle Rechte, für die der Humanismus eintritt, als Menschenrechte zu sehen, d. h. ihre Gültigkeit wird generell für Menschen gefordert, nicht eingeschränkt für bestimmte Staatsbürger oder Angehörige bestimmter Ethnien, eines bestimmten Geschlechts etc. Wie für alle Rechte gilt auch für Menschenrechte, daß sie nicht alle gleiches Gewicht haben sondern manche fundamentaler sind als andere. So setzt beispielsweise das Recht auf Freiheit … Weiterlesen

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Europa und Euro

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Aus aktuellem Anlass hat der Leiter der Gruppe Wirtschaft und Soziales einen Absatz zu "Europa" angefügt, den ich hiermit zur Diskussion stelle. Er wird später als Teil der überarbeiteten Fassung von "Wirtschaft und Soziales" angefügt werden. Die Einigung Europas ist eine große Leistung und ein Projekt zur Sicherung des Friedens, welches in seiner Bedeutung nicht überschätzt werden kann. Grundlage sind überwiegend gleiche Wertvorstellungen, welche in der Folge der Aufklärung entwickelt wurden. Aber die Stärke von Europa ist trotz der Übereinstimmung in grundsätzlichen Fragen immer … Weiterlesen

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Wissenschaft und Technik II

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Grundlage unseres Wohlstands Die Arbeitsgruppe um Eckhard Behrend und Lothar Bendig legt hiermit eine überarbeitete Fassung vor, die die bisherigen Anmerkungen berücksichtigt. Der Text wurde aufgrund der Diskussion noch einmal geändert, ohne dass ich die Numerierung angepasst hätte: Die Wissenschaften, insbesondere Natur- und Ingenieurwissenschaften, bilden die Lebensgrundlage des heutigen Menschen. Innovationen erhöhen die Lebensqualität.  So haben z.B. die rasanten Fortschritte in der Medizin dazu beigetragen, viele Krankheiten zu heilen und menschliches Leben zu verlängern. Auch Sozial- und Geisteswissenschaften leisten einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung der menschlichen … Weiterlesen

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Bildungspolitik

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Grundgedanken zusammengestellt vom Leiter der Arbeitsgruppe Dieter Fischbach und zur Diskussion gestellt als siebter Teil des Grundsatzprogramms von DIE HUMANISTEN: Bildung und Ausbildung sind die Grundlage für das Zusammenleben in einer modernen, zukunftsorientierten, humanistischen Gesellschaft. Dabei formt die humanistische Grundbildung die Basis, ohne die eine erfolgreiche Ausbildung, egal, ob akademisch oder eine Ausbildung oder jedem anderen Berufsfeld, nicht erfolgreich möglich sein kann. Beide Prozesse, Bildung ebenso wie Ausbildung, haben zum Ziel, junge Menschen in die Lage zu versetzen, sich einen Platz in der Mitte … Weiterlesen

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Familienpolitik

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Vorgestellt wird dieser sechste Teil des Programms für DIE HUMANISTEN vom Verantwortlichen der Arbeitsgruppe Felix Thiessen. Ich bitte um lebhafte Diskussion. Präambel Wir als Humanisten stehen zur Gesellschaft und zu ihrer Zukunft, die Quelle des Humanisten ist der Mensch und seine Quelle sind die Kinder – es ist die Aufgabe und Verantwortung unserer Politik und jedes Einzelnen die Quelle unseres Lebens und unserer Zukunft nicht versiegen zu lassen.  I Bestandsaufnahme  I1 Demographischer Wandel  Die demographische Entwicklung, sowie ihre sich immer stärker bemerkbar machenden Folgen, … Weiterlesen

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Drogenpolitik

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Dieser fünfte Programmpunkt für DIE HUMANISTEN wurde aufbereitet und vorgestellt von Maximilian Plenert und Jorge Kosch. Wir beziehen uns auf das Manifest der Initiative Humanismus: „Humanisten nehmen Einschränkungen der Freiheit des Individuums nur in dem Ausmaß hin, wie sie der Aufrechterhaltung eines friedlichen Nebeneinanders in der Gesellschaft dienen.“ Daraus kann abgeleitet werden, dass der Staat seinen Bürgern den Konsum von Drogen nicht verbieten kann. Es gibt ein Recht auf Rausch. Die aktuelle Drogenpolitik ist in Deutschland und weltweit komplett gescheitert. Prohibition erschafft erst die … Weiterlesen

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Wirtschaft und Soziales

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Dieser Teil des Parteiprogramms von DIE HUMANISTEN wurde unter der Leitung von Bernd Scherf  erarbeitet: 1.) Die Humanisten sehen in der Marktwirtschaft die einzige Form vernünftigen Wirtschaftens. Die Marktwirtschaft ist die einzige Wirtschaftsordnung, die mit individueller Freiheit vereinbar ist. Gleichzeitig hat die Marktwirtschaft immer wieder deutlich gemacht, dass nur sie allgemeinen Wohlstand begründen kann. 2.) Eine konsequente Ausrichtung an der Marktwirtschaft bedeutet nicht, den Interessen der Mächtigen der Wirtschaft zu Diensten zu sein. Vielmehr ist die Marktorientierung das Eintreten für den Wettbewerb und das … Weiterlesen

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Wissenschaft und Technik

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Wissenschaft und Technik – Grundlage unseres Wohlstands Dieser dritte Teil des Parteigrogramms wurde vorbereitet unter der Leitung von Eckhard Behrend und Lothar Bendig. Die Wissenschaften, insbesondere Natur- und Ingenieurwissenschaften, bilden die Lebensgrundlage des heutigen Menschen. Innovationen erhöhen die Lebensqualität.  So haben z.B. die rasanten Fortschritte in der Medizin dazu beigetragen, viele Krankheiten zu heilen und menschliches Leben zu verlängern. Auch Sozial- und Geisteswissenschaften leisten einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung der menschlichen Gesellschaft. Die Nutzung  der Erkenntnisse aus der Wissenschaft, der Wissens- und  Technologietransfer in die Praxis … Weiterlesen

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Meinungsfreiheit

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  Die Arbeitsgruppe Meinungsfreiheit hat ein sehr schmales aber überaus wichtiges Segment des Grundsatzprogramms der geplanten Partei "Die Humanisten" zum Thema. Dabei wurde der folgende von mir formulierte Text behandelt: Das Recht auf freie Meinungsäußerung, wobei wir unter "Meinung" eine sachliche Aussage beliebiger Art verstehen, gilt uneingeschränkt und hat im Konfliktfall mit anderen Rechten stets Priorität. Auch nachweislich falsche Aussagen unterliegen nicht dem Strafrecht, können aber, wenn sie in schädigender Absicht wider besseres Wissen gemacht wurden, bei tatsächlich verursachtem Schaden zivilrechtliche Ansprüche gegen ihren … Weiterlesen

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Trennung von Staat und Religion

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Vorbemerkung der Redaktion: Im Zuge der Planungen für eine eventuelle Parteigründung DIE HUMANISTEN stellt Wissen Bloggt ab heute die einzelnen Teile des Parteigrogramms vor. Wir beginnen mit dem Ergebnis der Arbeitsgemeinschaft "Trennung von Staat und Religion", die in den letzten Wochen unter Leitung von Uwe Lehnert dieses für die Identität der Humanisten so wichtige Kernthema bearbeitet hat. Es wird hiermit einer weit über die Facebook-Öffentlichkeit hinaus interessierten Leserschaft zur Diskussion freigegeben. Als Erkennungszeichen auch aller folgenden Veröffentlichungen zum Thema DIE HUMANISTEN dient uns das … Weiterlesen

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DIE HUMANISTEN

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Als Uwe Schärf und ich vor einigen Tagen (noch dazu mit einem unverdaulichen Arbeits-Titel) erneut die Frage ins Spiel brachten, ob es Sinn mache, eine humanistische Partei in Deutschland ins Leben zu rufen (siehe http://www.wissenbloggt.de/?p=14242) , war uns klar, dass die Erfolgsaussichten einer solchen Unternehmung von den Lesern mehrheitlich eher pessimistisch eingeschätzt würden. Andererseits steht aber wohl außer Frage, dass (zunächst einmal völlig unabhängig von den Chancen) eine Notwendigkeit besteht, humanistisches Gedankengut in die Politik einzubringen. Wenn selbst ein Gregor Gysi vor den Religionen … Weiterlesen

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