Suchergebnisse für: wahlkampf

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® Wahlkampf X – Familiennachzug

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Bei wissenbloggt wurden die Standpunkte der Parteien zum Familiennachzug aktuell abgefragt. CDU und FDP wurden nachgeliefert, bei der AfD war keine Anfrage nötig, denn da steht die Antwort klar im Programm (Bild: OpenClipart-Vectors, pixabay). Zur Zeit ist der Familiennachzug teilweise unterbunden. Der Trend ist trotzdem aufsteigend; 2014 wurden etwa 50.000 Visa erteilt, 2015 waren es rund 70.000,  2016 rund 105.000, und für 2017 wird mit 180.000 gerechnet. Das ist den Artikeln unten (1.und 2.) entnommen. Speziell aus 2.: Immer mehr Asylbewerber aus Syrien erhalten … Weiterlesen

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Wahlkampf XVIII – die verschwiegenen Skandale III

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Der Artikel war nur auf zwei Teile ausgelegt, aber nun ist doch der dritte Teil fällig geworden. Dementsprechend wurde auch das Bild verschärft (Kombination stux und DavidZydd, pixabay). Wo zuerst ein Kringel ⊗ mit einem Kreuzchen drin war, ist nun ein vertiefter Wirbel, der die Probleme des Kreuzchenmachens symbolisiert. Vor allem symbolisiert er den unerhörten Skandalwirbel, um den es in diesem Artikel geht … Wahlkampf XIV – die verschwiegenen Skandale I und Wahlkampf XV – die verschwiegenen Skandale II heißen die ersten beiden Teile, … Weiterlesen

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Wahlkampf XVII – Stimmungmache mit/ohne Migrantenbildung

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Hier geht es um die Art, wie mit Fakten Schindluder getrieben wird. Die Datengrundlage gibt keine ganz klaren Aussagen her, aber sie reicht immerhin, um sich damit politisch abzuwatschen. Der Terminus mit/ohne Migrantenbildung soll zweierlei besagen: Es wird eine Stimmungmache mit der Bildung gemacht, und die Aussage ist, die Immigranten seien ohne Bildung (Bild: StockSnap, pixabay). Genauso wie das Bild ein Fake ist, ist auch das Gewese um die Bildung letztlich nur Fake. Im Einzelnen: Der Zeit-Artikel (1. Link unten) befasst sich damit, "wie … Weiterlesen

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Wahlkampf XVI – FDP-Kompress light

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Nachdem die FDP aus der Versenkung wiederaufgetaucht ist, beglückt sie die Wählerschaft mit einer lebendigen Site. Dort wechselt die Ansicht zwischen "DENKEN WIR NEU." "HIER KLICKEN"  "UNSER SPOT" und einem blinzelnden Christian Lindner, dem Bundesvorsitzenden der FDP. Die Partei selber kommentiert ihren Auftritt so: Wir haben intensiv am Relaunch unserer Partei gearbeitet. Das wichtigste äußere Zeichen ist das neue Logo und der kommunikative Auftritt, über die bereits viel berichtet wurden (so steht es da). Bei wissenbloggt werden auch hier die interessantesten Teile dargestellt, damit … Weiterlesen

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Wahlkampf XV – die verschwiegenen Skandale II

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Wer den ersten Teil des Artikels gelesen hat, wird sich in dem Bild links wiederfinden (Kombination stux und IxCxHxBeatbuster, pixabay), denn das Kreuzchenmachen wird heuer wirklich schwer. Wahlkampf XIV – die verschwiegenen Skandale I heißt der 1. Teil, und er enthält die erste Hälfte der vernachlässigten Skandalpunkte zur Wahl. Nochmal die Anmerkung, dass das nicht so sehr die Wahlprogramme betrifft (siehe wb-Links unten). Die Programme sind lauter Fleißarbeiten, wo – bis auf explizite Stellungnahmen zum Familiennachzug und die schlimmsten Skandale – alles schön niedergelegt … Weiterlesen

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Wahlkampf XIV – die verschwiegenen Skandale I

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Wer nicht weiß, wo er sein Kreuzchen hinmachen soll, kann hier eine gepflegte Wahlkritik nachlesen. Das heißt nun nicht, dass das Kreuzchenmachen so enden muss wie auf dem Bild von stux, pixabay. Im ersten Teil des Artikels wird ein wenig allgemeine Wahlkritik und -hilfe eingesammelt, ehe es an die Einzelpunkte geht, die der Wahlkampf so schnöde vernachlässigt – es ist eine Liste von veritablen Skandalen. Wohlgemerkt sind die Wahlprogramme ganz anders (siehe wb-Links unten). Das sind lauter Fleißarbeiten, wo – bis auf explizite Stellungnahmen … Weiterlesen

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Wahlkampf XIII – betreutes Wählen und bereutes Wählen

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Bis zur Bundestagswahl am 24.9. herrscht ein merkwürdiger Zustand. Die Parteien versuchen sich gegenseitig zu schaden, ohne sich selber zu schaden. Deshalb werden die eigentlichen Probleme stillschweigend übergangen, und die Welt wird mit Weichzeichner schöngepinselt (Bilder: PublicDomainPictures, pixabay). Wie schön, dass wissenbloggt mit einer Gestalt aus der Klamottenkiste aushelfen kann. Bittesehr, da ist sie – Amelia Mendekopf, die Kandidatin von Piepl Paaty Politics. Die PiPaPo-Kandidatin steht für ein getürktes Interview zur Verfügung, in dem sie Klartext redet und damit die gesamte heuchelnde Polit-Szene beschämt. … Weiterlesen

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® Wahlkampf VI – CDU-Kompress

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Nun ist die CDU dran. Hier also ein weiterer Anlauf zum Scannen der Grundsatzprogramme. AfD, SPD und DIE LINKE sind abgefieselt, die Christlich Demokratische Union Deutschlands erhält das Wort. Aktuell (7.7.) upgedated mit dem neuen Abschnitt ® Regierungsprogramm 2017-2021 – Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben (5.7.) Bei wissenbloggt werden wieder die interessantesten Teile dargestellt, damit man einen Eindruck bekommt. Was Grund zum Anstoß bietet, wird rot kommentiert. Was grün kommentiert ist, soll ein Lob sein. Der normale Text stammt … Weiterlesen

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® Wahlkampf IV – SPD-Kompress

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Hier wird der Anlauf fortgeführt, die Grundsatzprogramme der Parteien zu scannen und auf Verträglichkeit mit humanistischen Standpunkten abzuchecken. Nach dem AfD-Grundsatzprogramm kommt jetzt die SPD dran. Das ist etwas gewollt, weil kein aktuelles Grundsatzprogramm vorliegt. Deshalb zieht wissenbloggt zwei SPD-Programme und ein Programm der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung FES zusammen: das aktuell geltende Grundsatzprogramm vom 28.10.2007 Hamburger Programm das Regierungsprogramm 2013 – 2017 Das Wir entscheidet (Link upgedated) die Publikation der FES vom 14.2.2017 Ein Leitbild für die Einwanderungsgesellschaft Aktuell (16.9.) upgedated das ® Wahlprogramm 2017 mit … Weiterlesen

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Wahlkampf XII – NRW-Parteien zur Religion

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Pünktlich zur NRW-Landtagswahl haben fleißige Wahlbeobachter Daten erhoben. Es geht darum, Wie die Parteien zu den Kirchen stehen (idea.de 9.5.). Bei wissenbloggt werden die Ergebnisse tabellarisch angezeigt. Inwieweit die Bundesparteien mit den Ablegern von Nordrhein-Westfalen übereinstimmen, bleibt offen (Bild: NadineDoerle, pixabay). Die idea+wb-Untersuchung der Programme zur Landtagswahl am 14. Mai ergab starke Unterschiede der Parteien in ihrer Stellung zu den Kirchen und auch zu den Konfessionsfreien. Die SPD-Ministerpräsidentin ist evangelisch, ihr CDU-Herausforderer katholisch. Bemerkenswert ist, dass alle Parteien außer der CDU auch für Atheisten … Weiterlesen

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Wahlkampf XI – Leitkultur-Debatte

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Unser Innenminister Maziere wollte mit einem Thesenkatalog zur Leitkultur Punkte sammeln. Die Thesen sind unten komplett wiedergegeben. Sie stießen auf einige Kritik und erfüllten so ihren Wahlkampf-Zweck (Bild: geralt, pixabay). Zwei Zeit-Artikel umreißen das Thema ganz gut, ein Bericht und eine Replik: Thomas de Maizière: "Wir sind nicht Burka": Innenminister will deutsche Leitkultur (ZEIT ONLINE 30.4.): Innenminister de Maizière hat Grundsätze für eine "deutsche Leitkultur" vorgelegt. Er schreibt unter anderem, veraltete Ehrvorstellungen gehörten nicht zu Deutschland. Integration: Das Leid mit der Leitkultur (ZEIT ONLINE … Weiterlesen

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® Wahlkampf V – DIE LINKE-Kompress

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Hier kommt der nächste Anlauf zum Scannen der Grundsatzprogramme. Nach der AfD und der SPD ist DIE LINKE dran. Die Bundessatzung der Partei DIE LINKE wird auf Verträglichkeit mit humanistischen Standpunkten abgecheckt. Weil das Grundsatzprogramm von 2011 ist, werden auch aktuellere Unterlagen hinzugezogen. Beide Strömungen sollen abgebildet werden, die pragmatische Richtung von Sahra Wagenknecht und die orthodoxe Richtung der anderen. Aktuell (26.4.) upgedated mit dem neuen Abschnitt ® Wahlprogramm 2017 aus dem Leitantrag zum Wahlprogramm Die Zukunft, für die wir kämpfen SOZIAL. GERECHT. FÜR ALLE. … Weiterlesen

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Wahlkampf IX – welkes Grün?

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Der Niedergang DER GRÜNEN in der Wählergunst ruft viele Kommentare hervor. Einer davon steht in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung unter Deutsche Fragen – Deutsche Antworten – Grün mit Grauschleier (FAZ 29.3.): Obwohl sie so sehr wie keine andere Partei den Zeitgeist verkörpern, schwächeln die Grünen. Die Gründe liegen nicht in der Tagespolitik (Bild: meineresterampe, pixabay). Der Artikel sieht die Grünen zu Beginn des Wahljahres im "Windschatten der öffentlichen Aufmerksamkeit". Weil der Zugang zu dem Artikel geblockt ist, weiter mit dem Sekundärartikel Das Image-Problem der … Weiterlesen

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Wahlkampf VIII – Partei der Humanisten-Kompress

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Die Partei der Humanisten ist noch im Aufbau begriffen. Auf der Homepage steht die Info: Wir treten zur Bundestagswahl 2017 an! Verknüpft ist sie mit der Bitte: Dafür brauchen wir Deine Unterschrift. Nun also die PdH. Nach den Grundsatzprogrammen von AfD, SPD, DIE LINKE, CDU und DIE GRÜNEN sind die Humanisten mit dem Scannen dran. Dazu wird ihre Site verwendet, die  Plattform zum Diskutieren Discourse, die Facebook-Seite, sowie das Grundsatzprogramm der Partei der Humanisten von 2015. Wie bei den anderen Texten sollen bei wissenbloggt … Weiterlesen

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® Wahlkampf III – AfD-Kompress

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Hier wird der Anlauf unternommen, die Grundsatzprogramme der Parteien zu scannen und auf Verträglichkeit mit humanistischen Standpunkten abzuchecken. Zuerst das AfD-Grundsatzprogramm vom 1.5.16. Dazu gab es ein  Begrüßungsgeheul aus lauter bitterbösem Schmäh. Aktuell (12.3.) upgedated mit den neuen Abschnitten: ® Wahlprogramm 2017 aus dem AfD-Wahlprogramm für die Wahl zum deutschen Bundestag am 24.September 2017 (falls der Link nicht geht: https://www.alternativefuer.de/wp-content/uploads/sites/111/2017/03/2017-03-08_afd_leitantrag-bpt-btw-programm_mit-zeilennummern-1.pdf) ® Neue Homepage aus der neuen AfD-Internetseite ® unterm Strich als Nachtrag zur Einordnung von beidem Weiter mit dem Schmäh: Um nur zwei Quellen zu … Weiterlesen

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Wahlkampf VII – DIE GRÜNEN-Kompress

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Eigentlich heißen sie BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, aber das scheint im Umbruch begriffen. Das alte Logo mit solcher Aufschrift steht nur noch ganz unten auf der Grünen-Homepage (s.u.). Oben steht das abgebildete Sonnenblumen-Derivat, das eigentlich nur gentechnisch produziert sein kann. Oben und an anderen prominenten Stellen ist zudem UNSER SPITZENDUO ins grüne Bild gesetzt, Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt (siehe ganz unten). Nach den Grundsatzprogrammen von AfD, SPD, DIE LINKE und CDU steht nun das Programm DER GRÜNEN zum Scannen an. Das ist … Weiterlesen

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Wahlkampf II: Neue Säue durchs Dorf

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Die aktuelle Ankündigungspolitik geht stillschweigend über die beerdigte Transaktionssteuer und das bisherige Versagen bei der Steuerflucht-Bekämpfung usw. hinweg. Dafür kochen andere Themen hoch. Im wissenbloggt-Artikel Wahlkampf I: Sau wird durchs Dorf getrieben wird der Wahlkämpfer-Slang bemüht: "Eine Sau wird durchs Dorf getrieben." Diesmal sind es zwei Säue, die hier summarisch abgeferkelt werden (Bild: skeeze, pixabay). Weil der grundlegende Artikel beim Spiegel durch Kostenschranken gesperrt ist, hier die Links zu zwei Sekundärberichten. Magazin: Schäuble plant "steuerprotektionistische Maßnahmen" (Wallstreet Online hat den Titel mit Tüdelchen, MMnews … Weiterlesen

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Wahlkampf I: Sau wird durchs Dorf getrieben

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Erst im September wird gewählt, aber die Vorfreude breitet sich schon aus. Davon spricht der Artikel Die Zeit des Stillstands (Süddeutsche Zeitung 13.1.). In dem Samstagsessay beklagt sich der SZ-Wirtschaftsredakteur Marc Beise über den politischen Schweinezyklus: Der Wahlrhythmus der Bundesrepublik Deutschland habe aus Sicht des wirtschaftspolitischen Betrachters drei gute Jahre (wenn überhaupt), und dann folgt immer ein schlechtes Jahr. Denn bevor der Bundestag gewählt wird, läuft wirtschaftspolitisch wenig. Es gibt eine Durststrecke beim Handeln, während pausenlos neue Themen hochkommen (Wahlkämpfer-Slang: "Eine Sau wird durchs … Weiterlesen

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Özil als Bundeskanzler!

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Die Headhunter-Funktion ist ein neues feature von wissenbloggt. Bisher wurde sie an Norbert Walter-Borjans und an Sahra Wagenknecht ausprobiert. Beide Male ohne Erfolg, beide wurden erstaunlicherweise nicht Bundeskanzler*_In. Um diesem bedauerlichen Mißstand abzuhelfen, wird nun ein Kandidat propagiert, der in der Mitte des Volkes steht: Mesut Özil (Bild: Alejandro Ramos, pixabay, Ausschnitt). Auf seiner Site fragt unser Kandidat, "Why should I subdue the world, if I can enchant it." (Özil spielt beim FC Arsenal London, zu deutsch: "Warum sollte ich die Welt unterwerfen, wenn ich … Weiterlesen

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Rezension zu „Größer als das Amt – Auf der Suche nach der Wahrheit“ von James Comey

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Der Verlag findet die Erinnerungen von Ex-FBI-Chef James B. Comey "aktuell, brisant und spannend wie einen Krimi". Unser Rezensent Dr. Gerfried Pongratz spricht von einem Buch, das er kaum aus der Hand legen konnte. Comey befand sich 20 Jahre im Zentrum der Macht, als "unbeugsamer Ermittler", der gegen Mafia, CIA-Folter, NSA-Überwachung, Clintons Umgang mit dienstlichen Emails und Trumps Russland-Verbindungen vorging. Der Verlag spricht von einer politischen Achterbahnfahrt: stellvertretender Justizminister unter George W. Bush, FBI-Direktor unter Barack Obama und gefeuert von Donald Trump. Rezension von Gerfried … Weiterlesen

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Asyl: Argumente pro und contra Einwanderung

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Viele hätten gern so ein Schild an den Grenzen aufgestellt, um die Immigranten draußenzuhalten (Bild: meineresterampe, pixabay, verändert). Andere vertreten den Standpunkt der offenen Grenzen für alle. Einige wollen sich an die Rechtslage halten, die allerdings kontrovers diskutiert wird – zumal andere EU-Staaten sie nach Gusto interpretieren und machen, was sie wollen. Zuletzt gab es noch einen UNHCR-Bericht (1.), der weltweit mehr Flüchtlinge sieht, von denen aber weniger in Deutschland ankämen (2.). Ob das stimmt? Der UNHCR-Bericht verzeichnet 970.365 (von ihm registrierte) Flüchtlinge in … Weiterlesen

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Parteibefragung zum Asyl-Ende

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Ist Asyl befristet, wie es im Gesetz steht? Werden die Menschen, die herkamen, wieder nach Hause gehen? Oder wird es "verfestigte Aufenthaltsrechte" für alle Eingereisten geben? (Zum Bleiberecht der unten verlinkte wb-Artikel, Bild: kalhh, pixabay). Zu diesem Thema schickte wissenbloggt eine "Kleine Anfrage Asyl" an die deutschen Bundestagsparteien: Wird sich die befragte Partei dafür einsetzen, dass die Asylanten wieder nach Hause gehen? Oder wird die Partei sich dafür einsetzen, dass sie auf Dauer in Deutschland bleiben? Die Antworten tabellarisch zusammengefasst, Hervorhebungen von wissenbloggt, Kurzaussagen … Weiterlesen

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Politik: Oldies but Goldies

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Dies stellt keinen Einmischungsversuch ins Liebesgeflüster der Turteltäubchen unter unseren politischen Parteien dar. Momentan bieten CDU und CSU die beste Show, aber andere können's auch. Ausnahmsweise geht es hier auch nicht um Inhalte. Es geht um die Jahresringe, die den Akteuren anhaften (Bild: bamenny, pixabay). Das Alter scheint in Beziehung zu Konfrontationswillen und Durchsetzungsbereitschaft zu stehen. Bis zum Ruhestandsalter tendieren die Karrierepolitiker der modernen Machart zum weichgespülten Opportunismus, aber danach geschieht etwas. Aus Opportunismus kann dann Opposition werden. Entweder gehen sie in Rente, oder … Weiterlesen

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Sozialbetrug toleriert, aber nur bei Ausländern

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Wie so oft bei heraufdämmernden Skandalen, wusste man es schon lange. Das aktuelle Schlagwort heißt "Kindergeldbanden", und es wird sogar von der Welt in den Mund genommen (1. Link unten). Aber nur das Schlagwort ist neu, die einschlägige Kriminalität gibt es schon seit Jahren (Bild: geralt, pixabay, Montage: wb). Eine Anleitung für das aktuelle Geschäftsmodell entnimmt man den Leserkommentaren des Welt-Artikels (1.). Begleitet wird es von der Aussage, das  Vorgehen sei seit langem bekannt, getan würde dagegen – Nichts: Die Organisatoren werben Landsleute aus … Weiterlesen

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® Arbeitsprofite für alle

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Der Titel könnte auch heißen Geldpumpen falsch gepolt, denn es geht um die Geldströme, die überall in der falschen Richtung fließen: weg von der Allgemeinheit, hin zum unverdienten Reichtum. Als Aushängeschild dafür könnten tropische Oasen oder heimische Baustellen dienen, Bankenfassaden oder Börsencomputer, Paragraphenwerke oder bonipralle Geldsäcke – aber ein geborgtes Euro-Emblem tut's auch (Bild: EZB & qpress). In der Steuerdiskussion wird über alle möglichen Abgaben gestritten. Geredet wurde von der Erbschaftssteuer, die durch unglaubliche Subventionen überkompensiert wird; die Finanztransaktionssteuer wurde vielfach diskutiert, und sogar … Weiterlesen

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