Gedanken zum Steuerrecht

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(von Uwe Schärf, Initiative Humanismus)

Humanisten erstreben ein Steuerrecht, welches einfach und leistungsfähig ist und nicht zu rechtfertigende Privilegien beendet. Das Steuerrecht muss einfach sein. Der Anspruch zu immer größerer Gerechtigkeit hat in den letzten 60 Jahren zu einer kaum durchschaubaren Regelungsdichte geführt. Durch diese sehr detaillierten Regelungen ist weder Gerechtigkeit noch Verständlichkeit entstanden. Dies ist nicht mit einem kühnen Entwurf schlagartig zu beseitigen, aber zukünftig muss verstärkter Wert darauf gelegt werden, Neuregelungen einfach zu gestalten und bei bestehenden Regelungen die Komplexität abzubauen. Nutznießer sind alle Bürger.

Es darf nicht sein, dass der Staat die Bürokratiekosten ausufern lässt und diese Belastungen auf die Bürger abwälzt. Die Staatseinnahmen sollen den Staat zu einer soliden Haushaltsführung befähigen. Sowohl hemmungslose Verschuldung als auch verschwenderische Ausgaben eigener Mittel müssen vermieden werden. Humanisten bekennen sich zu einer gerechten Besteuerung und gleichzeitig dazu, dass die Steuerbelastung den Fleiß der Bürger nicht behindert. D. h. dass die Steuerbelastung nach dem Tragfähigkeitsprinzip auf die Staatsbürger und Organisationen zu verteilen ist ohne deshalb die Leistungsfähigkeit zu belasten.

Eine wesentliche Forderung ist die Beseitigung der sogenannten kalten Progression. Dies ist entgegen anderslautender Behauptung keine Steuersenkung, sondern nur eine Maßnahme um inflationär verursachte, heimliche Steuererhöhungen zu verhindern.

Die Initiative Humanismus verurteilt nicht zu rechtfertigende Privilegien im Steuerrecht. Hierzu gehört der Einzug der Kirchensteuer durch den Staat. Den Kirchen ist es zuzumuten, ihre Beiträge, wie andere Vereine auch, selbst einzuziehen. Steuerbefreiungen und sonstige Vergünstigungen sind zu beseitigen.

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