Missverstandene Religionsfreiheit

Religionsfreiheit ist ein umstrittener Begriff. In manchen Ländern hat sie weitreichende Gültigkeit und ist gesetzlich oder verfassungsrechtlich garantiert; manch einer weiß mit dem Begriff möglicherweise nichts anzufangen, da er sich ein Leben ohne seine Religion nicht vorstellen mag.

1.: In Deutschland ist die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses gemäß GG Artikel 4 Satz 1 unverletzlich.

2.: Darüberhinaus wird die ungestörte Religionsausübung gemäß GG Artikel 4 Satz 2 gewährleistet.

Zum Verständnis dieser beiden Sätze und Sachverhalte ein paar Worte:

Zu 1.: Ich unterscheide zwischen

  • dem Glauben;
  • dem öffentlichen Bekenntnis zu diesem Glauben;
  • dem Zurschaustellen des Bekenntnisses durch Zeigen von Symbolen;
  • dem Ausführen von Handlungen im Rahmen der Religionsausübung.

.

Die Freiheit des Glaubens ist selbstverständlich in jedem Fall unverletzlich, da das Glauben in unseren Köpfen stattfindet, und es anderen Menschen gar nicht möglich ist, zu wissen, was jemand glaubt, solange er sich dazu nicht äußert. Man kann es sich z.B. daheim auf dem Sofa bequem machen und etwas glauben, ohne dass andere davon etwas erfahren.

Die Unverletzlichkeit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses ist zwar lt. GG Artikel 4 Satz 1 gegeben. Dies schließt jedoch nicht in jedem Fall aus, dass jemandem wegen seines (religiösen oder) weltanschaulichen Bekenntnisses Nachteile entstehen können.

Nehmen wir an, ein Jurist, z.B. ein Richter in Deutschland am Verfassungsgericht oder an einem anderen Gericht, bekennt sich öffentlich dazu, dass er glaubt, dass es den Holocaust, jenen staatlich organisierten Massenmord während des Dritten Reiches, nicht gegeben hätte. Ob dieser Jurist / Richter am Gericht tragbar ist, sei dahingestellt. M.E. ist er es nicht — siehe u.a. Deutsches Richtergesetz § 39, aber auch Beamtenstatusgesetz § 33 sowie Mäßigungsgebot (Wikipedia) –, auch wenn er selbstverständlich glauben darf, was er will. Er würde nach meinem Verständnis die weltanschauliche Neutralität des Gerichts diskreditieren.

Würde dieser Richter sein weltanschauliches Bekenntnis dadurch untermauern und zum Ausdruck bringen, dass er in hochglanzpolierten Springerstiefeln mit weißen Schnürsenkeln zum Dienst erscheint oder während einer Gerichtsverhandlung in solchem Schuhwerk auftritt, wäre er in seinem Amt wahrscheinlich untragbar. Gleiches gilt, wenn er z.B. mit einem Roten Stern mit Hammer und Sichel am Revers als Richter an einer Gerichtsverhandlung teilnehmen wollte. Durch das Zeigen solcher Symbole würde er aus meiner Sicht die weltanschauliche Neutralität des Gerichts sowie das dem Gericht entgegengebrachte Vertrauen in dessen Unabhängigkeit untergraben.

Im Übrigen gibt es für einige Berufe eine Anzugsordnung.

Würde dieser Richter über sein bloßes Bekenntnis hinaus leugnen, dass es den Holcaust während des Dritten Reiches gegeben hat, würde er sich in Deutschland und in mehreren anderen Ländern strafbar machen.

Zu 2.: Ungestörte oder uneingeschränkte Religionsausübung

Das Recht der ungestörten Religionsausübung bezieht sich nach meinem Verständnis darauf, religiöse oder religiös begleitete Veranstaltungen oder Riten ohne Störung von außen abhalten zu dürfen, also z.B.

  • Initiationsriten wie Taufe
  • Gottesdienst
  • Beichte
  • Gebet
  • Prozession
  • Begräbnis

solange während dieser keine Straftaten begangen oder zu Begehung von Straftaten aufgefordert wird.

Das Begehen von Straftaten als religiösem oder religiös deklariertem Ritus ist m.E. durch die Gewährleistung dieses Grundrechts nicht gedeckt — im Gegenteil. Sollten Exekutivorgane davon Kenntnis erlangen, werden sie in einem solchen Fall die Religionsausübung vermutlich nicht nur stören, sondern unterbinden.

Nach meinem Verständnis sind also weder die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses noch die ungestörte Religionsausübung — vulgo Religionsfreiheit — grenzenlos.

Die Zulässigkeit der Beschneidung des männlichen Kindes gemäß BGB § 1631d, also des Zufügens einer irreversiblen Körperverletzung, ist nach meiner Einschätzung einer gesellschaftspolitischen Abwägung geschuldet, der ich ambivalent gegenüberstehe (siehe «Angst», darin Punkt 5).

* * *

Zuweilen wird in Deutschland, aber auch in anderen Ländern, darüber debattiert und gestritten, ob das Tragen religöser Symbole z.B. in Gerichtssälen erlaubt sein soll oder nicht.
Insbesondere geht es in diesen Debatten und Rechtsstreitigkeiten darum, ob es einer Frau in staatlicher Funktion erlaubt sein soll, z.B. während einer Gerichtsverhandlung, an der sie als Rechtsreferendarin teilnimmt, ein Kopftuch als Ausdruck ihrer Religionszugehörigkeit bzw. ihres religiösen Bekenntnisses zu tragen.

Argumentiert wird in solchen Fällen u.a., dass man einen Menschen, der seine Religionszugehörigkeit oder sein religiöses Bekenntnis nicht symbolisch zur Schau stellen darf, zum Berufsverbot verurteilt.

Nicht nur, dass manch einer, der in einem solchen Fall unter Hinweis auf die Religionsfreiheit von "Berufsverbot" schreibt oder spricht, Partei für ein despotisches System ergreift in dem es keine Religionsfreiheit gibt, für ein System, dessen "religiöse" Gesetze und Vorschriften häufig mit den in unserer Verfassung garantierten Grundrechten sowie mit mehreren Menschenrechten kollidieren, und in dem auf Apostasie auch heutzutage noch die Todesstrafe steht, die in Deutschland gemäß GG Artikel 102 verfassungswidrig ist (ungeachtet, in welchen Ländern Urteile aufgrund dieses "religiösen" Gesetzes gesprochen oder vollstreckt werden: es ist gültiges islamisches Gesetz, siehe den WB-Beitrag Religion und Zynismus, Tradition und Tabu vom 3. März 2019). Er verkennt auch, dass von einem Berufsverbot gar nicht die Rede sein kann — denn jemand, der seine Religionszugehörigkeit durch das Zeigen von Symbolen zur Schau stellen möchte, droht in Deutschland kein Berufsverbot von staatlicher Seite. Lediglich das Zurschaustellen der Religionszugehörigkeit oder des religiösen Bekenntnisses mittels eines Symbols wird während der Berufsausübung untersagt, aber nicht die Berufsausübung als solche. Zumal dieses Zurschaustellen für die Berufsausübung nicht erforderlich ist und mit dieser in keinem sachlichen Zusammenhang steht. Im Gegenteil würde dadurch in diesem konkreten Fall die weltanschauliche Neutralität des Gerichts sowie das dem Gericht entgegengebrachte Vertrauen in dessen Unabhängigkeit untergraben.

Auch die Religionsfreiheit — siehe oben, sowie den GG Artikel 140 — wird dadurch nicht versagt, dass in etlichen Berufen während der Berufsausübung — Stichwort Anzugsordnung — ein bestimmter Dresscode vorgeschrieben sein kann. Dies betrifft nicht nur Richter oder Rechtsreferendarinnen, sondern z.B. auch Polizeibeamte, Soldaten, Feuerwehrleute, Bedienstete in Krankenhäusern wie z.B. Chirurgen und einige mehr, die während der Berufsausübung ihre Individualität aus ganz praktischen Gründen oder zugunsten einer Gruppe oder eines Verbandes zurückstecken müssen.
Es ist nach meinem Verständnis umgekehrt so, dass jemand, der (als Demonstration eines Machtanspruchs?) darauf beharrt, seine Religionszugehörigkeit bzw. sein religiöses oder weltanschauliches Bekenntnis durch das Zeigen von Symbolen überall und jederzeit herauszustellen, sich selbst u.U. ausgrenzt — sich selbst diskriminiert — und sich ggf. selbst von der Berufsausübung ausschließt, wenn er auf das Zeigen dieser Symbole nicht verzichten will.

Es steht jedem frei, die tatsächlichen oder vermeintlichen Gesetze seiner Religion im persönlichen Bereich zu beachten und zu befolgen. Diese Gesetze jenseits des privaten / persönlichen Bereichs über die Gesetze des Staates zu stellen — und damit den Staat womöglich untergraben zu wollen —, ist durch die Religionsfreiheit nicht legitimiert.

* * *

Abschließend eine Anmerkung, auch wenn diese falsch verstanden werden könnte:

Ob in Europa bislang — mit Verweis auf die Religionsfreiheit — jemals eine Forderung erhoben wurde, während einer Gerichtsverhandlung eines der fünf täglichen islamischen Pflichtgebete sprechen zu dürfen, inclusive Ausrollen eines Gebetsteppichs im Gerichtssaal und vielleicht sogar bewaffnet, wie es der Koran in Sure 4 Vers 102 "vorschlägt", ist nicht überliefert.

Eckhardt Kiwitt, Freising

Dieser Beitrag ist in einer früheren Fassung am 11. Juli 2017 auf der Website Das Islam-Prinzip erschienen.

_____

Ergänzend:

sowie

Siehe auch die Kolumne Das Islam-Paradox
von Jochen Bittner, DIE ZEIT, 26. Oktober 2017

[…] Die Geltung eines Grundrechts hängt nicht davon ab, wie sein Träger mit diesem Grundrecht umgeht. Sehr wohl eingeschränkt werden kann allerdings die Ausübung eines Glaubens.

sowie den Kommentar Auch über den Islam darf gestritten werden
von Malte Lehming, DER TAGESSPIEGEL, 27. Oktober 2017

[…] Wer stiehlt, darf deshalb nicht bestohlen werden. Auch Anhängern eines Glaubenssystems, das selbst keine Religionsfreiheit gewährt, steht das grundgesetzlich garantierte Recht auf Religionsfreiheit zu.

und Religionsfreiheit: Lieber Recht als rechts
von Hans Michael Heinig, DIE ZEIT, 2. November 2017

Die Religionsfreiheit gilt unabhängig davon, wie modern die Religionskultur ist, der jemand anhängt.

Bild oben:
Ausriss aus dem Titelblatt der "Short Declaration of the Mystery of Iniquity" (Eine kurze Erklärung des Geheimnisses der Ungerechtigkeit), einer Forderung nach Religionsfreiheit aus dem 17. Jhdt. von Thomas Helwys. (Wikipedia)




Es gibt keine Religionsfreiheit

(Redaktion: Dieser Artikel erschien zuerst bei unseren Freunden von http://das-andere-konzept.blogspot.com/)

Einige halten das Kopftuch für ein Symbol der Unterdrückung, andere als ein harmloses Zeichen der Religiosität. Die gläubigen Muslime berufen Sie sich auf die im Grundgesetz garantierte Glaubensfreiheit. Der weltlich orientierte Teil der Bevölkerung (oder deren politische Vertreter) befinden sich in der Zwickmühle. Einerseits wollen sie den im Grundgesetz garantierten Recht auf Religionsausübung am Leben halten aber anderseits, sich auf dieses Recht berufende Fundamentalismus bekämpfen.

Ich denke, hier liegt der Hund begraben. Es handelt sich um ein großes historisches Missverständnis. Oder Sie sind der Meinung, es gibt eine Religionsfreiheit? Eine Freiheit, was in den heiligen Büchern steht und danach zu leben? Nein, ich muss Sie leider enttäuschen. Es gibt keine Religionsfreiheit. Die wichtigsten Teile und ausgerechnet die Stellen der Religion, die das Bild vom Zusammenleben der Menschen vermitteln, sind im Jahre 2011 weitgehend per Gesetz verboten.

Die Religionsfreiheit endet dort wo unsere weltlichen Gesetze beginnen! Ja, unsere Gesellschaft hält die von Menschenhand gemachten Gesetze für wichtiger als die von Gott und dessen Gesandten formulierten Vorschriften. Die Gläubigen dürfen nur die Teile der Religion ausüben, welche von Menschengesetzen nicht verboten sind. Zumindest gilt dies in Deutschland nicht nur für Muslime, Christen und Juden, sondern für alle Glaubensrichtungen. Punkt, Aus .

Noch mal im Klartext; es gibt keine Religionsfreiheit. Es wird sie auch nicht geben. Sie sind über diese Zeile als Gläubiger oder als wahrer Demokrat empört? Dann schauen wir mal was die heiligen Bücher und deren Menschenbilder uns erzählen?

Sind Sie gläubig? Noch genauer gefragt: Sind Sie zufällig ein Jude, ein Christ oder vielleicht ein Muslim? Was halten Sie davon, wenn Sie jemand hätten, der Ihnen 24 Stunden am Tag zur Verfügung steht? Ich meine wirklich „zur Verfügung“ steht, im wahrsten Sinne des Wortes. Zum Beispiel als Arbeitskraft oder als Lustobjekt oder als Handelsware ohne eigene Willen. Sie können ihn auch verkaufen oder mit ihm Gewinne erzielen. Sie lassen sich auch „verheiraten“ und sich vermehren. Seine Kinder lassen sich wiederum mit Gewinn verkaufen.

Ist das nicht schön? Nein? Warum nicht? Sie meinen, das wäre Sklavenhalterei?

Ja, das stimmt. Das ist Leibeigenschaft. Haben Sie mal darüber nachgedacht oder nachgefragt was ihr heiliges Buch dazu sagen würde? Darf es überhaupt diese „minderwertige Menschenklasse“ gemäß ihrem heiligen Buch geben? Vielleicht lehren uns diese Bücher zu „Nächstenliebe“ oder sie behaupten wir sind alle vor Gott gleich und Gottesgeschöpfe?

Lassen Sie uns genauer nachschauen und in diesen Büchern lesen. Fangen wir mit dem Alten Testament, dem ältesten der drei Bücher an.
Wenn du einen hebräischen Sklaven kaufst, soll er sechs Jahre dienen, im siebten aber soll er umsonst frei ausziehen. Falls er allein gekommen ist, soll er [auch] allein ausziehen. Falls er Ehemann einer Frau war, soll seine Frau mit ihm ausziehen. Falls ihm sein Herr eine Frau gegeben und sie ihm Söhne oder Töchter geboren hat, sollen die Frau und ihre Kinder ihrem Herrn gehören, und er soll allein ausziehen. Falls aber der Sklave sagt: Ich liebe meinen Herrn, meine Frau und meine Kinder, ich will nicht als Freier ausziehen!, so soll ihn sein Herr vor Gott bringen und ihn an die Tür oder an den Türpfosten stellen, und sein Herr soll ihm das Ohr mit einem Pfriem durchbohren; dann soll er ihm für ewig dienen.
Interessant, nicht wahr? Das alte Testament hat kein Problem mit den Sklavenhaltern. Im Gegenteil, diese „Herrn“ sind die Gläubigen. Ist es wirklich Gotteswille, dass der „Herr“ nach Ablauf der 6-jährigen Gebrauchfrist (gilt anscheinend nur für Hebräer) dem Sklaven von ihm zur Verfügung gestellten Gebärmaschine (Ehefrau) und ihre verwendbaren Erzeugnisse (Kinder) behalten darf? Oder wenn der männliche Sklave als Ehemann seine Familie nicht allein lassen will, sein Familienglück durch das Sklaven Dasein bis zum Tod erkauft? Ist dies die von allen Religionen hochgelobte Familie?

Falls das Rind einen Sklaven oder eine Sklavin stößt, soll sein Besitzer ihrem Herrn dreißig Schekel Silber geben, das Rind aber soll gesteinigt werden.
Also was verstehen wir? Das Leben eines Sklaven oder Sklavin kostet 30 Schekel in Silber. Was soll dann aber die Steinigung der Rinder?
"Wenn jemand seinen Sklaven oder seine Sklavin mit dem Stock schlägt, so dass er ihm unter der Hand stirbt, muss er gerächt werden. Nur falls er einen Tag oder zwei Tage [am Leben] bleibt, soll er nicht gerächt werden, denn er ist sein Geld."
Was sollen wir davon halten? Züchtigen ja aber siehe zu das dein Sklave nicht vor dem ersten Tag stirbt. Es geht schließlich um das Geld.

Sie meinen vielleicht zur Entschuldigung der Religionsstifter, dass diese damals nicht wussten, dass das Sklaven Dasein erniedrigend sein könnte?
Wir müssen unsere Söhne und unsere Töchter zu Sklaven erniedrigen. Und manche von unseren Töchtern sind [schon] erniedrigt worden, und wir sind machtlos [dagegen]. Unsere Felder und unsere Weinberge gehören ja den anderen.
Doch, denn sie wussten, was sie taten.

Es sind klare und deutliche Anweisungen für hochwertige Menschen, wie sie mit ihren minderwertigen Menschen umgehen sollten.

Sie als Christ meinen bestimmt im nächstenliebe trotzenden neuen Testament wird alles besser. Wir schauen auch in de Bibel nach:
Ein Jünger ist nicht über dem Lehrer, und ein Sklave nicht über seinem Herrn. Es ist dem Jünger genug, dass er sei wie sein Lehrer und der Sklave wie sein Herr. Wenn sie den Hausherrn Beelzebub genannt haben, wie viel mehr seine Hausgenossen!
Deutlich genug? Wenn nicht es geht hier weiter:
Jeder bleibe in dem Stand, in dem er berufen worden ist. Bist du als Sklave berufen worden, so lass es dich nicht kümmern; wenn du aber auch frei werden kannst, mach um so lieber Gebrauch davon.
Na ja, wenn du frei sein kannst ist gut, wenn nicht auch nicht so schlimm. Dann zerbrich Dir nicht den Kopf.

Denn in einem Geist sind wir alle zu einem Leib getauft worden, es seien Juden oder Griechen, es seien Sklaven oder Freie, und sind alle mit einem Geist getränkt worden.
Was für eine liberale Haltung. Es deutet darauf hin, dass wir alle Menschen sind aber es ist genauso selbstverständlich einer Sklave zu sein. Das ist aber nicht alles. Es geht weiter:
Alle, die Sklaven unter dem Joch sind, sollen ihre eigenen Herren aller Ehre würdig achten, damit nicht der Name Gottes und die Lehre verlästert werde.
Die Sklaven [ermahne], ihren eigenen Herren sich in allem unterzuordnen, sich wohlgefällig zu machen, nicht zu widersprechen.
Leibeigenschaft als Gotteswille. Keine Zweifel.
Ihr Haussklaven, ordnet euch in aller Furcht den Herren unter, nicht allein den guten und milden, sondern auch den verkehrten.
Es fehlen mir dazu die Wörter (die Wörter der Nächstenliebe).

Mal sehen was der Islam im Koran zu der Sklaverei sagt;
Allah gibt (euch) das Gleichnis an die Hand von einem Sklaven, einem Leibeigenen, dieweil er über nichts Gewalt hat; und von einem (Freien), den Wir Selbst reichlich versorgt haben, und er spendet davon im verborgenen und öffentlich. Sind diese gleich? Preis sei Allah ! Doch die meisten von ihnen wissen es nicht.
Wie wahr, wie kann ein Sklave Gleich sein wollen wie der spendable Herr? Hast du was, kannst Du was geben. Hast du nichts, bist du nichts.
O die ihr glaubt, Vergeltung nach rechtem Maß ist euch vorgeschrieben für die Ermordeten: der Freie für den Freien, der Sklave für den Sklaven, und das Weib für das Weib.
Es klingt wie „Auge um Auge, Zahn um Zahn“ aus dem Alten Testament, mit einem kleinen Unterschied. Nach dieser Aussage soll als Gegenmaßnahme definitiv ein unschuldiger ermordet werden. So weit zur Gerechtigkeit.
Und heiratet nicht Götzendienerinnen, ehe sie gläubig geworden; selbst eine gläubige Sklavin ist besser als eine Götzendienerin, so sehr diese euch gefallen mag.
Eine Muslimin als Sklavin? Vor der Sklaverei ist demnach nicht mal die eigene Glaubensschwester geschützt. Es gibt also minderwertige Muslime und hochgestellte Muslime. Gleichheit vor Gott? Fehlanzeige.
Keinem Gläubigen steht es zu, einen anderen Gläubigen zu töten, es sei denn aus Versehen. Und wer einen Gläubigen aus Versehen tötet: dann die Befreiung eines gläubigen Sklaven und Blutgeld an seine Erben, es sei denn, sie erlassen es aus Mildtätigkeit. War er (der Getötete) aber von einem Volk, das euch Feind ist, und ist er (der Totschläger) gläubig: dann die Befreiung eines gläubigen Sklaven; war er aber von einem Volk, mit dem ihr ein Bündnis habt : dann das Blutgeld an seine Erben und die Befreiung eines gläubigen Sklaven. Wer [das] nicht kann: dann zwei Monate hintereinander fasten – eine Barmherzigkeit von Allah. Und Allah ist allwissend, allweise.
Sklavenbefreiung als Strafe. Auch nicht schlecht. Was aber noch interessanter ist, ist der Preis eines Sklaven: 2 Monate Fasten. Demnach ist nicht nur eine Sklavenbefreiung, sondern auch das Fasten eine Strafe.

Es gibt natürlich auch manche Stellen in diesen Bücher, die sich auch anders interpretieren lassen könnten, aber diese eindeutigen Aussagen überragen alles Andere. Alle haben ein paar Punkte gemeinsam:
•    Leibeigenschaft als gottgewollte Gesellschaftsordnung,
•    Sklaverei wird nicht in Zweifel gezogen, im Gegenteil als Normalzustand zementiert,
•    Sklaven sind auf der gleichen Stufe wie Nutztiere. Sie dürfen auch zur Bestrafung dessen Herren getötet werden,
•    sie akzeptieren sogar eigene Glaubensschwestern und Brüder als Sklaven.
Man bedenke: Alle diese Bücher lehren die Unteilbarkeit des Glaubens. Sie behaupten, man kann sich nicht aussuchen an welcher Stelle man gläubig sein will und wo nicht. Entweder ganz oder gar nicht.

Wollen Sie jetzt vielleicht doch einen Sklaven haben, nachdem Sie wissen, das nichts schlimmes dabei ist? Nein, immer noch nicht?
Dann muss ich hier annehmen, dass auch die Mehrheit der Gläubigen sich das auch nicht wünschen; eine Religion nach ihren heiligen Büchern. Dies bedeutet also, dass die Inhalte der Bücher sich ihrer Zeit anpassen und somit diskutierbar, ja sogar kritisierbar bleiben. Wenn heute jemand die Meinung äußern würde: „Weg mit der Sklaverei“ würde kein Muslim dagegen protestieren. Warum protestiert man dann wegen der Kopftuch-Debatte?

Nein, es wird auch keine Sklaverei, also auch nie einen vollständigen Glauben geben. Die Gläubigen können ihren Glauben nicht nach ihren heiligen Büchern ausleben. Sie werden auch nicht den Strafmaß für einen Verbrechen nach ihren Büchern festlegen. Einige Muslime würden gerne die Scharia weltweit einführen aber die Mehrheit der Muslime lehnt es ab. Keiner von uns wird auf die Idee kommen, auch nicht die in unserer Gesellschaft lebenden Muslime, Christen oder Juden die Sklavenhaltung trotz der Legitimation durch ihre heiligen Bücher einzuführen. Daher was wir heute Christentum, Islam oder Judentum nennen, ist nur der Rest- bzw. an unsere jetzige Vorstellung von Zusammenleben angepasster Teilglaube.

Es ist ein unumkehrbarer Sieg der Aufklärung. Schwer erkämpf. Es wird eines Tages in allen anderen Themen genauso sein.

Wollen Sie immer noch die Glaubensfreiheit? Oder wollen Sie wissen was in diesen Büchern über die Frauen steht?

 

Die Meinung des Gastautors muss nicht der Redaktionsmeinung entsprechen.

 

Weitere Arbeiten desselben Autors siehe hier.